Sortenschutz beantragen

Sie können Ihren Antrag auf Erteilung auf Sortenschutz online, per Post oder per Fax beim BSA einreichen.

Online:

• Gehen Sie auf die Internetseite des BSA und füllen Sie das Antragsformular aus.
• Um das Formular nutzen zu können, benötigen Sie
  • Ihre Züchternummer (wird im Blatt für Sortenwesen veröffentlicht) und
  • ein Passwort (wird auf Anforderung vergeben).
• Senden Sie den Antrag online ab.

Per Post oder per Fax:

• Alternativ können Sie die Formulare nach dem Ausfüllen ausdrucken, unterschreiben und per Post oder Fax an das BSA schicken.

• Sie können den  Sortenschutz nur beantragen, wenn:
  • Sie oder Ihr Unternehmen in Deutschland wohnen oder hier Ihren Sitz haben.
  • Sie oder Ihr Unternehmen aus einem anderen Land kommen sowie einen Vertrag mit Deutschland haben oder Mitglied in einem Verband sind.
  • Sie aus einem anderen Land kommen, in welchem deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern ähnliche Rechte zugestanden werden.
• Wenn Sie in keinem Vertragsland wohnen oder Ihren Sitz haben, können Sie nur Ihre und Rechte geltend machen, wenn Sie eine Vertreterin oder einen Vertreter in einem Vertragsland haben.
• Sie können den Antrag beim Bundessortenamt nur stellen, wenn Sie die Sorte selbst gezüchtet oder entdeckt haben. Wenn Sie eine Rechtsnachfolgerin oder einen Rechtsnachfolger haben, ist auch diese Person antragsberechtigt.
•  Die Sorte muss unterscheidbar, homogen, beständig, neu und durch eine eintragbare Sortenbezeichnung bezeichnet sein.

• Antrag
• Technischer Fragebogen (im Antragsformular enthalten)
• Vollmacht, wenn eine verfahrensvertretende Person oder bevollmächtigte Person bestellt wird

• Widerspruch
• Verwaltungsgerichtliche Klage