Satzungen und Verordnungen

Rettungsdienst

Aufhebung der Gebührensatzung

Die Gebührensatzung für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis ist zum 1.1.2018 aufgehoben worden.

Aufhebung der Gebührensatzung für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis vom 28. Februar 2018

Intensivtransportwagen

Die Satzung ist zum 30.4.2019 in Kraft getreten.

Satzung zur Aufhebung der Satzung für die Nutzung eines Intensivtransportwagens (ITW) und die Erhebung von Nutzungsentgelten/Benutzungsgebühren vom 30. März 2016

Leitstelle

Die Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Halle (Saale) und dem Landkreis Saalkreis regelt den Betrieb einer Leitstelle in Halle (Saale). Die Vereinbarung beinhaltet neben gesetzlichen Grundlagen auch den Standort, die Aufgaben sowie die Besetzung der Leitstelle.

Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Halle (Saale) und dem Landkreis Saalkreis über den Betrieb der Leitstelle vom 27. März 1996

Nutzungsentgelt

Die Satzung hebt die am 26. April 2023 beschlossene Nutzungsentgeltsatzung für das Leitstellenentgelt im Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis vom 5. Mai 2023, mit Wirkung zum 1. Januar 2025 auf. Das Leitstellenentgelt wird ab Januar 2025 aufgrund einer geschlossenen Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern im Rettungsdienst erhoben. Die Satzung ist damit ab diesem Zeitpunkt nicht mehr notwendig.

Aufhebung der Nutzungsentgeltsatzung für das Leitstellenentgelt im Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis vom 29. Januar 2025

Rettungsdienstbereichsplan

Der Rettungsdienstbereichsplan regelt den Rettungsdienst im Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis auf der Grundlage des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Inhalte sind unter anderem die Rettungsdienstleitstelle, die Standorte und der Rettungsmitteldienstplan.

Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis vom 17. Dezember 2014

Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis - 1. Änderung vom 30. März 2016

Satzung zum Rettungsdienstbereichsplan für den Rettungsdienstbereich Halle/Nördlicher Saalekreis - 2. Änderung vom 26. Juni 2019

Zweckvereinbarungen zwischen der Stadt und anderen Städten sowie Landkreisen

Diese Zweckvereinbarungen dienen dazu mit der jeweiligen Stadt oder dem jeweiligen Landkreis des Landes Sachsen-Anhalt als Träger des bodengebundenen Rettungsdienstes die Möglichkeit zu schaffen, rettungsdienstlich indizierte ITW-Leistungen durch die Stadt Halle (Saale) erbringen zu lassen.

Zweckvereinbarung ITW - Dessau-Roßlau vom 21. Juni 2017

Zweckvereinbarung ITW - Magdeburg vom 30. Mai 2018

Zweckvereinbarung ITW - Landkreis Harz vom 21. Juni 2017

Zweckvereinbarung ITW - Landkreis Mansfeld-Südharz vom 25. Oktober 2017

Zweckvereinbarung ITW - Landkreis Saalekreis vom 21. Juni 2017

Zweckvereinbarung über die ständige Versorgung eines Teiles des Rettungsdienstbereiches Saalekreis durch den Rettungsdienst der Stadt Halle (Saale) vom 28. September 2016

Zweckvereinbarung ITW - Landkreis Salzlandkreis vom 21. Juni 2017

Zweckvereinbarung ITW - Landkreis Stendal vom 25. Oktober 2017

Zweckvereinbarung ITW - Landkreis Wittenberg vom 17. Februar 2021