Satzungen und Verordnungen

Straßenreinigung

Die Stadtbetreibt die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmetenStraßen, Wege und Plätze (öffentliche Straßen) sowie den Winterdienst auf Gehwegen und Fußgängerüberwegen. Die Satzung beschreibt Art und Umfang der Reinigung sowie Rechte und Pflichten von Anliegerinnen und Anliegern.

Straßenreinigungssatzung vom 26. November 2014

Straßenreinigungssatzung - 1. Änderung vom 22. November 2017

Straßenreinigungssatzung - 2. Änderung vom 29. September 2021

Straßenreinigungssatzung - Lesefassung vom 29. September 2021

Die Stadt erhebt für die von ihr durchgeführte Reinigung der öffentlichen Straßen Benutzungsgebühren.

Straßenreinigungsgebührensatzung vom 26. November 2014

Straßenreinigungsgebührensatzung - 1. Änderung vom 22. November 2017

Straßenreinigungsgebührensatzung - 2. Änderung vom 29. September 2021

Straßenreinigungsgebührensatzung - 3. Änderung vom 27. September 2023

Straßenreinigungsgebührensatzung - Lesefassung vom 27. September 2023