Halle, gib mir Infos zu:

handen sind gemäß § 3 Abs. 2 KiFöG. Betreuungszeitstufe 5: (in der Regel 6 Stunden schultäglich bzw. 30 Wochen- stunden) Für die Erfüllung des gesetzlichen Betreuungsanspruches gemäß § 3 Abs.1 Nr. 1b KiFöG [...] vereinbart, dann liegt die Betreuungszeitstufe 6 vor. Für die Betreuungszeitstufen 5 und 6 ist eine Ferienbetreuung von bis zu 10 Stun- den pro Tag gemäß § 17 Abs.2 KiFöG enthalten. Diese erfolgt nach Maßgabe [...] r zu ent- richten. Ausnahmen regelt § 6 Abs. 2 die- ser Satzung. Soweit der Stadt Halle (Saale) bei ande- ren Versorgungsarten als am Ein- lieferungsessen § 3 Abs. 2 der Satzung über den Besuch von Ki

§ 4 Ziffer 6.5.1 wird wie folgt geändert: DasWort „drei“ wird durch dasWort „vier“ ersetzt. § 5 Ziffer 6.6.4 wird wie folgt geändert: DasWort „drei“ wird durch dasWort „vier“ ersetzt. § 6 Ziffer 7.3 [...] und Zuverlässigkeit be- sitzt. 5.6 Der Zuwendungsnehmer hat mit sei- nemAntrag einen Kosten- und Finanzie- rungsplan vorzulegen. 6. Art, Umfang und Höhe der Zuwendung 6.1 Gefördert wird im Wege der Anteils- [...] gens auf Grundlage des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt und §§ 133 Abs. 1, 60 Abs. 2 Ziff. 1 und Abs. 1, 71 SGB V zwischen der AOK Sachsen-Anhalt, Lüneburger Straße 4, 39106 Magdeburg

und die von ihnen rechtzeitig vorgeschlagenen Wahlberechtigten berufen werden (§ 6 Abs. 2 und 3 KWO LSA). Nach § 6 Abs. 2 Satz 2 KWOLSA fordere ich hiermit die im Wahlgebiet vertretenen Parteien und [...] Vorlage: V/2012/10623 4.6. Knoten Halle, Ersatzneubau Eisenbahn- überführung (EÜ) über B 6, DB- Strecke 6340 Halle (Saale) Hbf – Gun- tershausen, Bahn-km 0,995, mit Umverlegung B 6/Leipziger Chaussee von [...] (REP Ziffer 5.3.2), Hochwasserschutz (REP Ziffer 5.3.4.), Rohstoffsicherung (REP Ziffer 5.3.6., 5.7.6. und 6.13.), Kultur und Denkmalpflege (REP Ziffer 5.5.7.), Tourismus und Erholung (REP Ziffern 5.7

Städte Medien GmbH (DSM) und der Stadt Halle (Saale), Vorlage: V/2011/09445 6. Mitteilungen 6.1 Mündliche Information zum Werbekonzept 6.2 Mündliche Information zur Spielplatzkonzep- tion 7. schriftliche Anfragen [...] abgelehnt 6 schriftliche Anfragen von Stadträten 6.1 Anfrage der Stadträtin Sabine Wolff (NEUES FORUM) zur Auszahlung von Fördermitteln für das Jahr 2010, Vorlage: V/2011/09701, Kenntnis- nahme 6.2 Anfrage [...] ge- fassten Beschlüsse 5. Bericht des Betriebsleiters 6. Beschlussvorlagen 6.1 Prüfungsleistungen Wirtschaftsjahr 2011, Vorla- ge: V/2011/09721 6.2 Namensänderung einer Kindertagesstätte des Eigenbetriebes

und Nutzungsrechten im Sinne von § 1 Abs. 1 Ziff. 1 Schuldrechtsanpassungsgesetz vom 21. 09. 1994 (BGBl. I S. 2538) c) § 6 (6) letzter Satz wird geändert in § 6 (6) letzter Satz: Bei Unterlassung einer [...] entsprechend Abs. (1) Pkt. 2 er- hoben, sofern keine nachweisliche Entsorgung über Abfallsäcke er- folgt. Für gesonderte Entsorgungen gemäß § 16 Abs. 2 letzter Satz sowie § 17 Abs. 1 letzter Satz und Abs. 2 letzter [...] wird in Abhängigkeit vom durchschnittlichen Aufwand eine Gebühr erhoben. (6) Für Sonderleistungen nach § 12 Abs. 2 und § 15 Abs. 6 der Abfall- wirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale) wird in Abhängigkeit

Zulassung auf dem Friedhof durchführt, 8. entgegen § 6 Abs. 5 gewerbliche Ar- beiten außerhalb der festgesetzten Zeiten durchführt, 9. entgegen § 6 Abs. 6 die für gewerbli- che Arbeiten erforderlichen Werkzeuge [...] im Sinne von § 6 Abs. 7 der Gemeindeverordnung han- delt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 Abs. 1 den Friedhof außerhalb der Öffnungszeiten betritt, 2. entgegen § 4 Abs. 2 den Friedhof [...] anwendet, 6. entgegen § 5 Abs. 4 Totengedenkfei- ern und andere nicht mit der Bestattung zusammenhängende Veranstaltungen ohne Zustimmung der Stadt auf dem Friedhof durchführt, 7. entgegen § 6 Abs. 1 gewerbliche

n gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i. V. m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wo- chen von der Bekanntmachung an. Das antragstellende Versorgungsunter- nehmen zahlt gemäß § 9 Abs. 3 GBBerG dem [...] n gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i. V. m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wo- chen von der Bekanntmachung an. Das antragstellende Versorgungsunter- nehmen zahlt gemäß § 9 Abs. 3 GBBerG dem [...] Oberbürgermeisterin Aufgrund der §§ 6, 7 und 44 Abs. 3 Nr. 1 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO-LSA) vom 05.10.1993 (GVBl. LSA S. 568), zuletzt geändert durch Art. 6 des Haushalts- sanierungsgesetzes

bodengebundenen Rettungsdienstes, einen Intensivtransport- wagen vorzuhalten (§ 2Abs. 6 Nr. 1 i. V. m. § 12 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und Abs. 2 S. 2 RettDG LSA), vgl. auch Urteil des Ober- verwaltungsgerichtes Sach [...] Einhaltung der Vorschriften über die Tierseuchenbe- kämpfung gemäß § 24 Abs. 1 Tiergesund- heitsgesetz (TierGesG) i. V. m. § 6 Abs. 1 Nr. 2 der Verordnung über die Zuständig- keiten auf verschiedenen Gebieten [...] ITW auf der Grundlage von § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 1 GKG LSA, unter Einhaltung der Mindestanforderungen an das Rettungs- mittel und die Rettungsmittelbesetzung gemäß § 17 Abs. 1 RettDG LSA. (2) Die Nutzung

Beschluss 6 Wiedervorlage 6.1 Antrag der Fraktionsgemeinschaft FDP+ Graue + WG Volkssolidarität zur Ausrichtung des Hansetages im Sommer des Jahres 2017 Vorlage: IV/2008/07655 Beschluss 6.2 Antrag [...] Halle-Passes Vorlage: IV/2008/07713 5 schriftliche Anfragen von Stadträ- ten 6 Mitteilungen 6.1 Bericht zum Sachstand SGB II 6.2 Berichterstattung über die Arbeit des Bündnisses der Migrantenorganisati- [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an. Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten

bringt 3. § 5 Abs. 2 - Lebensmittel mit dem Erd- boden in Berührung bringt 4. § 5 Abs. 3 - Lebensmittel mit hygie- nisch nicht einwandfreien Bedarfsgegen- ständen in Berührung bringt 5. § 5 Abs. 4 - Einwe [...] staltung getroffenen Festlegungen (z. B. Pfandsystem) verwendet 6. § 5 Abs. 5 - Wildpilze ohne entspre- chendes Zertifikat feilbietet 7. § 7 Abs. 3 - Waren oder Leergut au- ßerhalb der zugewiesenen Standfläche [...] 10. § 13 Abs. 1 - Verkaufseinrichtungen nicht standfest aufbaut und betreibt oder Marktflächen und deren Einrichtungen beschädigt 11. § 13 Abs. 4 - Verkaufstische nicht ver- kleidet 12. § 14 Abs. 1 - Waren