Geburtstag feiern am 5.5. Man-
fred Teichert, am 8.5. Irmgard Friedrich,
Ursula Pfeiffer, am 12.5. Margareta Rog-
gendorf, am 13.5. Kurt Liebert, am 16.5.
Leonie Kassebaum sowie am 18.5. Ger-
trud Ulfig.
Auf [...] Lebensjahre blicken zurück am
6.5. Anneliese Krüger, am 7.5. Hans-
Dieter Zimmermann, am 11.5. Brigitte
Kitze, am 12.5. Joachim Thiede, am 13.5.
Hermine Oschmann, Rosel Müller, am
14.5. Peter Thal, Gudrun Joachimi [...] Bestätigung
der Niederschrift vom 11.04.2023
5. Beschlussvorlagen
5.1. Änderung der Stellplatzsatzung der
Stadt Halle (Saale) - Aufstellungs- und
Auslegungsbeschluss,
Vorlage: VII/2023/05259
5.2.Änderung
Helene Griebsch am
31.5.
Ihren 95. Geburtstag feiern am 19.5. Wal-
demar Krüger, am 21.5. Sonja Papke, am
22.5. Ingeborg Frindt, am 24.5. Christa
Kunert, Doris Maetzold, am 25.5. Motel
Vul sowie am 1 [...] entlang der
Bahnanlagen angelegt werden, der zu-
gleich als Radwegverbindung zwischen der
Berliner Brücke und den südlichen Wohn-
gebieten fungiert.
„Die Projektideen der Studierenden wur-
den der Stadt [...] zurück am
20.5. Gertrud Schotte, Irmgard Stöcklein,
Marie Rock, am 22.5. Horst Funke, Edel-
traud Helmig, am 23.5. Otto Stütz, Rosa
Lutzke, am 24.5. Herbert Grabow, Rose-
marie Jackstel, am 26.5. Willi Kloß
und der Abfall-
wirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale)
vom 29.10.2014 in der Fassung der 4. Sat-
zung zur Änderung der Abfallwirtschafts-
satzung der Stadt Halle (Saale) vom
25.10.2023 hat der Stadtrat [...] Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Kinder- und Jugendsprechstunde
5. Entscheidung [...] „Schwarz Produktion“,
Dachmarke der Produktionsbetriebe der
„Schwarz Gruppe“, den Erwerb der im
Star Park ansässigen Großbäckerei ARTi-
Back GmbH. Ziel der „Schwarz Gruppe“:
Der Standort soll langfristig weiterent-
zwischen der Stadt Halle (Saale)
und der Deutschen Bundeswehr stär-
ken -,
Vorlage: VII/2023/06437
10.4 Antrag der CDU-Fraktion zur recht-
lichen Prüfung der Nutzung sowie der
Kostentragung der Nutzung [...] und der EVH GmbH,
Vorlage: VII/2023/05951
Beschluss:
1. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) er-
mächtigt den gesetzlichen Vertreter der
Stadt Halle (Saale), in der Gesellschaf-
terversammlung der Stadtwerke [...] ng der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/06258
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die 10. Satzung zur Änderung der
Hauptsatzung der Stadt Halle (Saale) ge-
mäß der Anlage
b) in der Reinigungsklasse 2: 12,89 €
c) in der Reinigungsklasse 3: 8,59 €
d) in der Reinigungsklasse 4: 4,30 €
e) in der Reinigungsklasse 5: 2,15 €
f) in der Reinigungsklasse 6: 1,07 €
g) in der Reini [...] zungsberechtigten zu tragen.
(5) Einzelheiten der Anerkennung als Eh-
rengrab, der Finanzierung, der Pflege und
der Unterhaltung werden in der Richtlinie
zum Verfahren der Vergabe sowie Unter-
haltung und [...] Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Kinder- und Jugendsprechstunde
5. Entscheidung
Bestätigung
der Niederschrift vom 10.01.2024
5. Beschlussvorlagen
5.1. Förderung entsprechend der Richtlinie
der Stadt Halle (Saale) über die Ge-
währung von Zuwendungen zur För-
derung der freien Kulturarbeit [...] und Bestätigung
der Niederschrift vom 11.01.2024
5. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
6. Beschlussvorlagen
6.1. Förderung der Angebote der Träger
der freien Jugendhilfe; [...] befindet
sich im Gebäude der Volkshochschule
der Stadt Halle (Saale), in der Olearius-
straße 7.
Ziel des GBZ ist es, die Zahl der von nied-
riger Literalität Betroffenen in der Region
erheblich zu senken
Antrag der CDU-Fraktion zur recht-
lichen Prüfung der Nutzung sowie der
Kostentragung der Nutzung von Sport-
stätten in der Trägerschaft der Bäder
Halle GmbH,
Vorlage: VII/2023/06449
9.3 Antrag der CDU-Fraktion [...] Be-
setzung der beschließenden und beratenden
Ausschüsse (VI/2019/05296) aus der Sit-
zung des Stadtrates vom 03. Juli 2019 auf
der Grundlage der derzeit gültigen Fassung
der Hauptsatzung der Stadt Halle [...] Be-
setzung der beschließenden und beratenden
Ausschüsse (VI/2019/05296) aus der Sit-
zung des Stadtrates vom 03. Juli 2019 auf
der Grundlage der derzeit gültigen Fassung
der Hauptsatzung der Stadt Halle
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ord-
nungsmäßigkeit der Einladung und der Be-
schlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Kinder- und Jugendsprechstunde
5. Entscheidung [...] Bestätigung der Nieder-
schrift vom 16.11.2023
5. Beschlussvorlagen
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der CDU-Fraktion zur rechtlichen Prü-
fung der Nutzung sowie der Kostentragung der
Nutzung [...] Niederschrift und Bestätigung der Nieder-
schrift vom 07.12.2023
5. Beschlussvorlagen
5.1. Baumschutzsatzung der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/05888
5.1.1. Änderungsantrag der Fraktion BÜND-
NIS 90/DIE
und Bestätigung
der Niederschrift vom 28.06.2022
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Beschlussvorlagen
5.1. Förderung der Angebote der Träger
der freien Jugendhilfe [...] Hallenser geehrt, die in der Geschichte der
Olympischen Spiele Goldmedaillen ge-
wonnen haben. Dank der Unterstützung
der Saalesparkasse, des SV Halle sowie
der Stiftung Sport wurde der Park nun um
eine 16 [...] Vorlage: VII/2022/04021
5.5.Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Unter-
zeichnung der Circular Cities Declara-
tion,
Vorlage: VII/2022/04297
5.6.Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/
DIE
Verkündung von Verordnungen
öffentlich bekanntgegeben:
Die Stadt Halle (Saale) erlässt auf
der Grundlage der §§ 28 Abs. 1
Satz 1, 25 Abs. 1, 29 Abs. 1 und
2 und des 30 Abs. 1 Satz 2 des
lnfektionss [...] n Personen und Ver-
dachtspersonen der Stadt Halle
(Saale) vom 6. Mai 2022 wird wie
folgt geändert:
1.1. In Nr. 3 werden die Wörter
„im Corona-Testzentrum in der
Magdeburger Straße 22 in Halle
(Saale) [...] Leistungs-
erbringer gemäß § 6 Absatz 1 der
Coronavirus-Testverordnung in
Halle (Saale) aufgesucht werden,
um dort einen Test durchführen
zu lassen:
- es darf nur der direkte Weg zum
Arzt oder zum Le