gem. HuPF Teil 1; Los 3: Feuerwehr-Ein-
satzbundhose gem. HuPf Teil 4, Typ A;
Los 4: Feuerwehr-Einsatzjacken gem.
HuPF Teil 3; Los 5: Rettungsdienst-Ein-
satzjacken gem. GUS Regel-2106; Los
6: Überjacken [...] wendungen
und des Netzwerkbetriebes
- Gewährleistung der Einsatzbereit-
schaft der Integrierten Leitstelle
- Wartung von Einsatzleitrechner,
Verwaltungsserver und Kommu-
nikationstechnik
- auftretende [...] sind, auf traditionelle afrikanische Weise
kochen und dieses Essen auch servieren.
Der Erlös des Einsatzes wird ebenfalls
der Aktion zu Gunsten des Baus von
Schulen in Äthiopien zugute kommen.
Der Startschuss
(Beteili-
gungspolitik)
04.3 Beteiligungsrichtlinien der Stadt
Halle (Saale)
04.4 Satzung zur Änderung der Satzung
für das Kommunalunternehmen
„BMA BeteiligungsManagement-
Anstalt Halle (Saale)“, Anstalt [...] Beschluss zur Erreichung der Ra-
tionalisierungsziele der HAVAG
Vorlage: IV/2006/05734
05.3 Satzung zur Änderung der Satzung
für das Kommunalunternehmen
„BMA BeteiligungsManagement-
Anstalt Halle (Saale)“, Anstalt [...] nutzt.
(4) Wohnung im Sinne dieser Satzung ist
jede Gesamtheit von Räumen, die zum
Wohnen oder Schlafen benutzt wird.
(5) Keine Zweitwohnungen im Sinne die-
ser Satzung sind:
a) Wohnungen, die von öffentlichen
Wohngebiet Dölau-
Ost gemäß § 8 Absatz 2 Satz 1 Bau-
gesetzbuch (BauGB) als Satzung be-
schlossen (Beschluss-Nr. IV/2006/
05372). Der Bebauungsplan wurde ge-
mäß § 8 Absatz 2 Satz 1 des BauGB aus
dem Fläche [...] und über
den Inhalt Auskunft verlangen.
Rechtsbehelf:
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich:
• eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 beachtliche Verletzung der dort be-
zeichneten Verfahrens- [...] Berücksichtigung des § 214
Absatz 2 beachtliche Verletzung der Vor-
schriften über das Verhältnis des Bebau-
ungsplans und des Flächennutzungsplans
und
• nach § 214 Absatz 3 Satz 2 beachtliche
Mängel des
Nr. 32.9
Heide-Süd gemäß § 8 Absatz 2 Satz 1
Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung be-
schlossen (Beschluss-Nr. IV/2005/
05372). Der Bebauungsplan wurde ge-
mäß § 8 Absatz 2 Satz 1 des BauGB aus
dem Flächen [...] und über
den Inhalt Auskunft verlangen.
Rechtsbehelf:
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich:
• eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 beachtliche Verletzung der dort be-
zeichneten Verfahrens- [...] Berücksichtigung des § 214
Absatz 2 beachtliche Verletzung der Vor-
schriften über das Verhältnis des Bebau-
ungsplans und des Flächennutzungsplans
und
• nach § 214 Absatz 3 Satz 2 beachtliche
Mängel des
2007 und
2008
4.4 Zweite Änderung der Straßenausbau-
beitragssatzung
4.5 Abfallwirtschaftssatzung der Stadt
Halle (Saale)
4.6 Abfallgebührensatzung der Stadt Hal-
le (Saale)
4.7 Antrag auf Mehrausgabe [...] erreichen, dass jede Grund-
schule in Halle einen Klassensatz des
Märchenbuches „Träumereien an fran-
zösischen Kaminen“ erhält. Die Klassen-
sätze werden durch Spendenmittel finan-
ziert. Es werden noch [...] -Nr. 221-4753,
wird angeboten.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellung-
nahmen können gemäß § 3 Absatz 2 Satz
2 BauGB bei der Beschlussfassung über
den Bebauungsplan unberücksichtigt
bleiben.
Halle (Saale)
oder versagt wird.
Öffentlicher Teil
5 Vorlagen
5.1 Rettungsdienstgebührensatzung
Vorlage: IV/2005/05065
Beschluss
5.2 Satzung zur Änderung der Satzung
für das Kommunalunternehmen
„BMA BeteiligungsManagement- [...] -Nr. 221-4891,
wird angeboten.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellung-
nahmen können gemäß § 3 Absatz 2 Satz
2 BauGB bei der Beschlussfassung über
den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
unberücksichtigt bleiben [...] Entfernungen sind die tatsächlich gefah-
renen Kilometer in Ansatz zu bringen. Sie berechnen sich nach dem
optimalen Weg vom Einsatzausgangspunkt der Fahrzeuge zum Ziel-
ort und zurück zum Fahrzeugstandort
Sitzung am 19.07.2006 gefassten
Beschlüsse
5 Vorlagen
5.1 Rettungsdienstgebührensatzung
Vorlage: IV/2005/05065
5.2 Satzung zur Änderung der Satzung
für das Kommunalunternehmen
„BMA BeteiligungsManagement- [...] der Niederschrift der
Sitzung vom 20.07.2006
04 Vorlagen
04.1 Abfallwirtschaftssatzung der Stadt
Halle (Saale)
04.2 Abfallgebührensatzung der Stadt
Halle (Saale)
05 Anträge
05.1 Antrag der Stadträte [...] Seite 6)
„Balance“-Gesundheitsschau
Eine „Balance-Ausstellung“, veranstal-
tet von der Gmünder ErsatzKasse GEK
und der Firma DIMAH Messe&Event
GmbH, findet vom 16. bis 24. Septem-
ber, täglich 9 bis 19
1. Satzung vom 22.11.2006
zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
in der Stadt Halle (Saale) (Straßenreinigungssatzung) vom 14.12.2005
Der § 9 wird wie folgt ergänzt: „Die 1. Satzung vom [...] gen (Abfallwirtschaftssatzung)
Seite 12, Bekanntmachungen (Abfallwirtschaftssatzung)
Seite 13, Bekanntmachungen (Abfallwirtschaftssatzung)
Seite 14, Bekanntmachungen (Abfallwirtschaftssatzung, Anlage [...] folgende Satzung beschlossen:
I. § 4 Abs. 2 Nr. 1 erhält folgenden neu-
en Wortlaut:
„...bei den öffentlichen Einrichtungen,
die überwiegend dem Anliegerverkehr
2. Satzung zur Änderung
der Satzung über die
und
Neuerlass der Abwasserbeseitigungs-
satzung
04.3 Einführung eines privatrechtlichen
Abwasserentgeltes - Aufhebung der
Abwassergebührensatzung
04.4 2. Satzung zur Änderung der „Sat-
zung über die [...] folgende Änderungssatzung zur Satzung der Stadt
Halle (Saale) für das Konservatorium „Georg Friedrich Händel“
– Musikschule der Stadt Halle – vom 23.03.2001 und in Ablösung
der Änderungssatzung vom 26.06 [...] Stadt Halle (Saale) vom 12. Dezem-
ber 2001“
04.5 Satzung der Stadt Halle (Saale) zur
Erhebung der Kleineinleiterabgabe
- Kleineinleiterabgabesatzung -
04.6 Feststellung Jahresabschluss 2005
der „Akazienhof“
Neustadt 1. Änderung - Satzungs-
beschluss
04.3 Bebauungsplan Nr. 123 Diakonie-
werk Halle - Abwägungsbeschluss
04.4 Bebauungsplan Nr. 123 Diakonie-
werk Halle - Satzungsbeschluss
04.5 vorhabenbezogener [...] frei.
Stadtmuseum
„Ersatzbank
der Gefühle“
Am Freitag, dem 26. Mai, wird in der
Druckerei am Stadtmuseum, Kleine Mär-
kerstraße 10, die Ausstellung Kunstra-
sen2006 „Ersatzbank der Gefühle“ –
Kunst [...] bezeichneten Gebiet liegen die Vo-
raussetzungen für eine Genehmigung
nach § 1 Abs. 2 Satz 1, auch in Verbin-
dung mit Satz 2 Geflügel-Aufstallungs-
verordnung, vor.
Diese Allgemeinverfügung ergeht unter
dem