dass der Bewerber bereits nach
§ 19 Abs. 1 LWG aufgestellt worden ist
(§ 31 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 LWO).
Kreiswahlvorschläge von Bewerbern, die
für eine Partei gemäß § 12 Abs. 3 Satz 2
Nr. 1 bis 3 LWG auftreten [...] zur Beibringung von
Unterstützungsunterschriften für Kreis-
wahlvorschläge nach § 14 Abs. 2 und
Abs. 4 sowie § 15 Abs. 1 LWG sind
Listenvereinigungen befreit, wenn min-
destens die Hälfte der an ihr beteiligten [...] Dienstes befinden sich im Ge-
sundheitsamt der Stadt Halle, Niemeyer-
straße 1-2 (Tel. 6 78 96 41) sowie im
Helmeweg 2 (Tel. 6 90 26 83).
(brä/rst) Nunmehr zum achten Mal
findet am 8. September, um 10 Uhr,
das
erneuerung 1. - 3. OG Abbrucharbeiten:
ca. 30 St. Holzfenster 6,40 x 1,90 m; ca.
17 St. Holzfenster 2,20 x 1,90 m; ca. 6
St. Holzfenster 6,40 x 0,90 m; Metallbau-
arbeiten: Metallfenster mit Isoliervergla- [...]
Gemütl. Landgasthof
in herrl. Lage, ruhige Zimmer,
zentr. gelegen, 6 km v. Bodensee,
Ü/F ab 26,- EUR
Tel. 0 77 71 / 38 67, Fax 6 31 42
URLAUB IM HARZ!
IHR PREISWERTES URLAUBSZIEL
7 Übern. m. Frühst [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes
Gebot zu veräu-
ßern.
1. Grundstück: Wilhelm-von-Kügel-
gen-Straße, Gemarkung Kröllwitz, Flur
6, Flurstück 6/2,
Grundstücksgröße: 1.082 m²
2. Grundstücksbeschreibung:
Das Grundstück liegt im Ortsteil Kröll- [...] 000 Besucher
in der WandelHalle
Seite 5
Bekanntmachungen /
Ausschreibungen / Ausschüsse
Seiten 3, 6, und 7
Weltfriedenstag
in der Saalestadt
Seite 9
Mehr als 7 000 Hallenserinnen und Hallenser und [...] brauchsmuster, Marken und Geschmacks-
muster – im Mipo-Patentinformations-
zentrum, Julius-Ebeling-Straße 6, statt.
Die Terminvergabe erfolgt telefonisch
unter der Rufnummer 0345 2939836.
Anlässlich des 5.
re-
tern des EB ZGM
6 Mitteilungen
6.1 Mietangelegenheit Gellertstraße
25/27
6.2 Vorhaben Am Kinderdorf 2 – Sach-
standsbericht
6.3 Vermietung SILVA - Sachstandsbe-
richt
6.4 wirtschaftliche Entwicklung [...] 0 DCI + 2.0i 16V
1.6i 16V
525i E60
1.4i Klima Edition 5-trg.
1.6i/2.0 FSI+2.0 TDI DPF
1.8i - 2.0i EXCLUSIVE 1.9 JTD Kombi
1.6i 16V2.7 TDI Sport
1.3- 1.4i Newport
1.4i / 1.6i / 1.9 + 2.0 TDI
Kombi [...] wache Süd – Baubeschluss
6 Anträge v. Fraktionen u. Stadträten
6.1 Antrag der Stadträte Wolff/
Schuh (Frak t ion NEUES
FORUM+UNABHÄNGIGE) zur
Neufassung der Baumschutzsatzung
6.2 Antrag der SPD-Stadt
Veränderungs-
sperre nach § 9a Abs. 1 Satz 1 FStrG in
Kraft.
8. An den von der geplanten Baumaßnah-
me betroffenen Flächen steht dem Trä-
ger des Vorhabens gemäß § 9a Abs. 6
FStrG ein Vorkaufsrecht zu.
9 [...] 1 und Am Stadion 6 bleiben am
Sonnabend, dem 4. Oktober, geschlos-
sen. Anliegen der Bürgerinnen und Bür-
ger werden bis Donnerstag, den 2. Okto-
ber, und dann wieder ab Montag, den
6. Oktober, zu den [...] gunsten von Unicef.
Nähere Informationen:
Unicef-Gruppe Halle, Kuhgasse 5, 06108
Halle, Telefon 6 82 59 87, Fax 6 82 59 88,
e-mail info@unicef-halle.de, Spenden-
konto: 385 301 456 bei der Stadt- und
Saal
nung für das Haushalts-
jahr 1999 wird gemäß § 108 Abs. 3 GO
LSA beschlossen.
Der Oberbürgermeisterin wird für das
Haushaltsjahr 1999 gemäß § 108 Abs. 3
GO LSA Entlastung erteilt.
Die öffentliche Auslegung [...] der Wählergruppe, wenn
der Wahlvorschlag von einer Wähler-
gruppe eingereicht wird.
Nach § 12 Abs. 7 Pkt. 6 der Wahlordnung
zur Wahl des Ausländerbeirates muss der
Wahlvorschlag von mindestens zehn ge- [...] persönlich und hand-
schriftlich unterzeichnet sein.
Die Originalunterschriften müssen nach
§ 12 Abs. 7 Pkt. 6 auf amtlichen Form-
blättern erbracht werden, die auf Anfor-
derung von mir kostenfrei geliefert
g
Vorlage: IV/2007/06687
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
zur Benennung von Straßen, Plät-
zen und öffentlichen Einrichtungen
Vorlage: IV/2007/06280
6.2 Antrag der Fraktionsgemeinschaft [...] räten
6 Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage des Stadtrates Thomas Go-
denrath - CDU - zur Anzahl der lau-
fenden Gerichtsverfahren mit Betei-
ligung der Stadt Halle (Saale)
Vorlage: IV/2007/06543
6.2 Anfrage [...] beschlossen (Beschluss-
Nr.: IV/2007/06349).
Der Beschluss wird hiermit gemäß § 172
Abs. 1 i. V. m. § 16 Abs. 2 und § 10 Abs.
3 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt ge-
macht.
Die 1. Änderung der Erhaltungssatzung
und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß
§ 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen
von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß
§ 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen
von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Feststellung Jahresabschluss 2005
der Abfallwirtschaft GmbH Halle-
Lochau
Vorlage: IV/2006/05933
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE zur Erarbeitung eines
Kurheime und andere
Beherbergungsbetriebe 1 Stpl. je 2 bis 6 Betten, für zugehörigen Restau-
rationsbetrieb Zuschlag nach Nr. 6.1 oder 6.2 10 50
6.4 Jugendherbergen 1 Stpl. je 10 Betten 10 30
7. Krankenanstalten [...] Aufgrund des § 6 der Gemeindeord-
nung (GO LSA) vom 5. Oktober 1993
(GVBl. LSA S. 568), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 16. Juli 2003 (GVBl.
LSA S. 158) und §§ 53 Abs. 1 und 2, 90
Abs. 1 Ziffer 8 der [...] Beherbergungsbetriebe
6.1 Gaststätten von örtlicher Bedeutung 1 Stpl. je 8 bis 12 Sitzplätze 10 50
6.2 Gaststätten von überörtlicher Bedeutung 1 Stpl. je 4 bis 8 Sitzplätze 10 50
6.3 Hotels, Pensionen, Kurheime
VIII/2024/00131
6. Beschlussvorlagen
6.1. Bestellung eines Protokollführers,
Vorlage: VIII/2024/00078
6.2.Neufassung der Hauptsatzung und der
Zuständigkeitsordnung,
Vorlage: VIII/2024/00048
6.3.Ehrenkodex [...] Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 10.07.2024
6. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
6.1. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse [...] Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 13.06.2024
6. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
6.1. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse