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Inhaltsübersicht 1
Abkürzungsverzeichnis 2
Satzungstext 3
§ 1 Allgemeines 3
§ 2 Gebührenpflicht 3
§ 3 Gebührentatbestand und -maßstab 3
§ 4 Gebührenschuldner 6
§ 5 Entstehung der Gebührenschuld,
Erhebung [...] ungen (z.B. Leistun-
gen nach § 9 Abs. 4, § 10 Abs. 3, § 11
Abs. 3, § 12 Abs. 3, 4 und 7, § 13 Abs. 2
Satz 2, § 14 Abs. 4, § 15 Abs. 3, § 16
Abs. 3, § 17Abs. 2 Satz 1, § 18Abs. 4, §
22Abs. 6, § 23Abs. [...] Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-31/2022: Lieferung und
Montage der Gesamtausstattung für
die Sekundarschule Am Fliederweg,
Vorlage: VII/2022/04689
11.17. Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-73/2022: Überprüfung
Stadt Halle vom 09.12.2017) zu ändern
(3. Änderung).
2. Der Geltungsbereich der 3. Änderung
umfasst die in der Anlage 1 zu diesem Be-
schluss dargestellten Flächen.
3. Der in der beigefügten zusammenfassen- [...] s (eSpeicher) zu erteilen.
Die zu vergebende Auftragssumme beträgt
249.781,00 €.
zu 3.3 Vergabebeschluss:
FB 51.3-F-31-1/2019/2021: Qualitätsent-
wicklung gem. § 79a SGB VIII und Per-
sonalbemessung für [...] Teut-
schenthal OT Zscherben zu einer Brutto-
summe von 316.529,50 € zu erteilen.
zu 3.17 Vergabebeschluss:
FB 24.3.3-L-76/2020: Beschaffung von
Netzwerk- sowie Medientechnik im
Rahmen des Digitalpaktes
(§ 20 Abs. 3 BWG) vorgeschlagen ist.
In einer Landesliste kann nur benannt
werden, wer seine Zustimmung dazu
schriftlich erklärt hat; die Zustim-
mung ist unwiderruflich.
§ 21 Abs. 1, 3, 5 und 6 [...] auch auf
der Internetseite des Bundeswahllei-
ters unter www.bundeswahlleiter.de
eingestellt.
3. Einreichung, Inhalt und Form
der Kreiswahlvorschläge (§§ 20,
21 und § 34 BWO)
Nach § 18 Abs. [...] können Kreis-
wahlvorschläge von Parteien und von
Wahlberechtigten nach Maßgabe des
§ 20 Abs. 3 BWG („andere Kreis-
wahlvorschläge“) eingereicht werden.
Der Kreiswahlvorschlag darf nur den
Namen
Verwaltungs-
kostensatzung der Stadt Halle (Saale), be-
schlossen:
§ 1
Nach § 3 Ziffer 2 wird folgende Ziffer 3
eingefügt:
§ 3 Ziffer 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren [...] Änderung der Gebührensatzung des Plane-
tariums beschlossen:
§ 1
Nach § 3 Ziffer 2 wird folgende Ziffer 3
eingefügt:
§ 3 Ziffer 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren [...] 1.1.3 und 1.2.1 (jeweils der Jahresansatz) erhoben.
Verlängerungsgebühr pro Jahr
1.3.2.1 Erdwahlgrabstätten einstellig nach 1.1.1 37,00
1.3.2.2 Erdwahlgrabstätten zweistellig nach 1.1.2 74,00
1.3.2.3
grundhafter Ausbau
Knoten Philipp-Müller-Straße/Süd-
straße
04.3 Baubeschluss Haupterschließungs-
straße Gewerbegebiete Halle-Ost
(HES) 3. Abschnitt (3a+b1) B 6,
Kanenaer Weg bis Knoten Grenz-
straße/Delitzscher [...] Abschnitt IV: Verfahren
IV.3.3) Schlusstermin für den Eingang
der Teilnahmeanträge: 10.03.2005, Uhr-
zeit: 12 Uhr an das TGZ Halle GmbH,
Weinbergweg 23, 06120 Halle (Saale)
IV.3.4) Versand der Aufforderung [...] der Leistung:
Los 41 – Technische Gase
Ver- und Entsorgung technischer Gase
und Medien, Regelung, Gaswarntechnik
II.3) Durchführung des Auftrages:
Beginn der Ausführungsfrist für Los 41:
vom 10.11.2005
Ende
Tageskarte € 4,-
Ermäßigt € 3,-
Gruppenkarte (ab 10 Pers.) € 3,-/Pers.
Kinder bis 3 Jahre frei
Kinder ab 4 bis 14 Jahre € 1,-
Senioren am Freitag € 2,-
Familienkarten bis 3 Kinder € 9,-
Ausstellung: [...] 06108 Halle (Saale)
Tel.: (03 45) 2 21 - 41 20, Fax: (03 45) 2 21 - 41 22,
Internet: www.halle.de
Redaktion: Heidelore Staroske (Leitung), Telefon
(03 45) 2 21 - 41 23; Hildegard Hähnel
E-Mail: amtsblatt@halle [...] modern
Seite 2
Ausschusssitzungen des Stadtrates
der Stadt Halle (Saale)
Seite 3
Weiterer
Beigeordnetenposten besetzt
Seite 3
US-Diplomat: Amerika
hat Halle viel zu verdanken
Seite 6
Bekanntmachungen
le
im Juni ist gestartet Seite 2
Halle fährt voran
Stadt integriert neue
Mobilitätsangebote Seite 3
Kommen. Gehen. Bleiben.
Kulturelles Themenjahr
offiziell eröffnet Seite 5
I N H A L T
Magdeburg nutzt [...] adt Magdeburg
genutzt wird. Kernstück ist ein „Digitaler
Zwilling“ – ein detailgetreues, digitales
3D-Modell der Stadt, das vielfältige An-
wendungen in den Bereichen Flächen-
management, Stadtplanung [...] betont Geier.
Die Arbeiten auf dem Gelände hatten 2020
begonnen und sollten ursprünglich bereits
im 3. Quartal 2022 abgeschlossen wer-
den. Doch die Corona-Pandemie sowie der
Fund von insgesamt 17 Welt
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 10.01.2023
4. Beschlussvorlagen
4.1. Vergabe des neuen Straßennamens [...] Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
3.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift [...] Beschlussvorlagen
4.1.Mitgliedschaft im Gestaltungsbeirat
2023 - 2025,
Vorlage: VII/2022/04999
4.2.Baubeschluss Vernetzung und Spiel-
platz am Bruchsee,
Vorlage: VII/2022/04936
4.3.Änderung des Baub
ter Antigenschnelltest i.S. des § 1 Absatz 3 mit posi-
tivem Ergebnis durchgeführt wurde und der sich nicht bereits
aufgrund einer Verpflichtung nach §§ 3 bis 6 in Quarantäne ab-
sondern muss, muss [...] gebnisses gilt § 3.
(2) Ein Einwohner, dessen Selbsttest i.S. des § 1 Absatz 4 ein posi-
tives Ergebnis aufweist und der sich nicht bereits aufgrund einer
Verpflichtung nach §§ 3 bis 6 in Quarantäne [...] Einwohner seine
Kontakte soweit wie möglich reduzieren und die Auflagen des § 7
Absatz 4 Satz 3 beachten.
§ 3 Absonderung bei mit PCR-Test positiv getesteten
Einwohnern und Informationspflicht
(1) Ein
trollschächte etc., Vor-
lage: V/2010/09386, abgesetzt
3.3 Übertragung des Schulumwelt-
zentrum Franzigmark, Vorlage:
V/2010/09258, abgesetzt
3.3.1 Änderungsantrag des Stadtrates
Oliver Paulsen (Fraktion [...] Bad Liebenzell/Schwarzwald
3 Wochen ab 666 3 – 15.5., 12.6., 18.9.
2 Wochen ab 495 3 – 17.4., 1. 5., 5. 6., 19.6., 24.7., 7. 8., 21.8., 4. 9.
Eigene Anreise bis 28.4.: ab 26 3 p. P. u. Tag
LEUWO mbH
Lützener [...] Jahrgang/nummer 3 2. märz 2011 www.halle.de
Bekanntmachungen,
ausschreiBungen
Seite 5
ausschusssitzungen,
Bekanntmachungen
Seiten 3, 4
BeschlussüBersicht der
19. stadtratssitzung
Seite 3
BürgerForum