de Ent-
sorgung; Installation von 1 St. Zähler-
schrank (AP), 5 St. Installationsverteiler
(UP); ca. 2 500 m NYM-Leitungen 3/ 5
x 1,5, 2,5/ 4/ 6/ 16 mm² und Verlegung
unter Putz in Rohr, einschl. Schlitzen; [...] Sitzung am 12.12.2007 gefassten Be-
schlüsse
5 Vorlagen
5.1 Niederlegung eines Mandates und
Nachrücken des nächstfestgestellten
Bewerbers
Vorlage: IV/2008/06939
5.2 Wahl der/des Beigeordneten für
Ordnung [...] V. für
den Zeitraum 2008 bis 2010
Vorlage: IV/2007/06908
5.5 Jahresabschluss 2006 Eigenbetrieb
Kindertagesstätten
Vorlage: IV/2007/06879
5.6 Jahresabschluss des Psychiatri-
schen Krankenhauses Halle
Stadtwache
5 Beschlussvorlagen
5.1 Zweckvereinbarung über die stän-
dige Versorgung eines Teiles des
Rettungsdienstbereiches Saalekreis
durch den Rettungsdienst der Stadt
Halle (Saale)
5.2 Umbau O [...] Wo ab 495,-
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Schon [...] der Niederschrift
4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Umbau Ortsfeuerwehr Halle-Am-
mendorf, Elsterstraße 29
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
IV/2009/07845
Beschluss
5.5 Gebührensatzung für die Benutzung
der Kindertageseinrichtungen in
kommunaler Trägerschaft der Stadt
Halle (Saale)
Vorlage: IV/2008/07420
abgesetzt
5.5.1 Antrag der Fraktion [...] Sitzungen am 3., 5., 10. und
17.02.2009
4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Umbau Ortsfeuerwehr Halle-Am-
mendorf, Elsterstraße 29
5.2 Satzung über [...] 25.02.2009 gefassten Be-
schlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Niederlegung eines Mandates und
Nachrücken des nächstfestgestellten
Bewerbers
Vorlage: IV/2009/07806
5.2 Energiebericht – Zwischenergebnisse
00 €
2,5/ 5,0 m³ ULB 817,00 €
5.8. Restmüllsäcke
(§ 16 Abs. 1 Satz 5, Abs. 3 und 4 der AbfWS)
Die Gebühr für einen Restmüllsack beträgt 2,05 €. Die Entsorgungs-
gebühr ist darin enthalten.
5.9. Grü [...] Abs. 1 Satz 5,
§ 16 Abs. 3 und 4 der AbfWS) ist der Erwerber.
(5) Gebührenschuldner bei Selbstanlieferung von Abfällen an die
Wertstoffmärkte der Stadtwirtschaft (§ 7 Abs. 5, § 8 Abs. 5, § 13 Abs.
2 [...] Sachstand Stadion
5 Beschlussvorlagen
5.1 Zweckvereinbarung über die stän-
dige Versorgung eines Teiles des
Rettungsdienstbereiches Saalekreis
durch den Rettungsdienst der Stadt
Halle (Saale)
5.2 Umbau O
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Jahresabschluss 2007 des Eigenbe-
triebes für Arbeitsförderung (EfA)
5.2 Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb
Kindertagesstätten
5.3 Energiebericht - Zwi [...] IV/2008/07457
5.4. Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb
Kindertagesstätten
Vorlage: IV/2008/07360
5.5. Jahresabschluss 2007 des Eigenbe-
triebes für Arbeitsförderung (EfA)
Vorlage: IV/2008/07698
5.6. Namensänderung [...] gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Widerspruch gegen den Stadtrats-
beschluss „Abfallgebührensatzung
der Stadt Halle (Saale)“ (Vorlagen-
Nr.:IV/2008/07421)
Vorlage: IV/2009/07719
5.2 Mittelfristiger
leuwo.de; mail: leuwo@ths.de
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1
Einladung
Tag des offenen Denkmals: Einladung zur „HWG-Romanze“ [...] „Höchstzahl“ die Worte
„nach d’Hondt“ eingefügt.
1.14. Im § 5 Abs. 5 wird vor dem ur-
sprünglichen Text eine Nummerierung
eingefügt: „1“. § 5 Abs. 5 wird weiter-
hin um eine Ziffer 2 ergänzt wie folgt:
„2: [...] Halle-Neu-
stadt mbH
5.3 Feststellung Jahresabschluss 2008
der Hallesche Wohnungsgesellschaft
mbH
5.4 Entlastung des Verwaltungsrates der
Saalesparkasse für das Jahr 2008
5.5 Feststellung Jahresabschluss
Bestellung eines Protokollführers
5 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
5.1 Antrag des Stadtrates Tom Wol-
ter (MitBürger) zur Erstellung von
Schulwegweisern
5.2 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im [...] s der/des Vor-
sitzenden
4 Genehmigung der Niederschrift
5 Beschlussvorlagen
5.1 Bestellung eines Protokollführers
Vorlage: V/2009/08097
5.2 Gemeinsame Förderrichtlinie der
Stadt Halle (Saale) für [...] Wahlkreises oder
durch Briefwahl teilnehmen.
5.
Einen Wahlschein erhält auf Antrag
5.1. ein in das Wählerverzeichnis
eingetragener Wahlberechtigter,
5.2. ein nicht in das Wählerverzeichnis
eingetragener
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Nachtragssatzung, Nachtragshaus-
haltsplan 2009 und Haushaltskonso-
lidierungskonzept
Vorlage: V/2009/08103
5.2 Bericht des Landesrechnungshofes [...] 2008
Vorlage: IV/2009/08040
5.5 Bestellung eines Beschäftigtenver-
treters für den Betriebsausschuss des
Eigenbetriebes für Arbeitsförderung
Vorlage: V/2009/08108
5.6 Neubesetzung von Aufsichtsgremien [...] Autominuten
(ca. 2,5 km) an der nahe gelegenen Ber-
liner Chaussee (B 100). Die Entfernung
zur Innenstadt von Halle (Marktplatz) be-
trägt ca. 5,2 km, zum Hauptbahnhof sind
es etwa 4,5 km.
Nutzung: vorhanden:
schlüsse
5. Beschlussvorlagen
5.1 Haushalt 2009
Haushaltssatzung und Haushaltspla-
Sondersitzung
des Stadtrates am 23. Juni 2009
2. In § 6 der Hauptsatzung werden die
bisherigen Absätze 2 bis 5 zu Absätzen [...] nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Baubeschluss für Lärmschutzmaß-
nahmen im Rahmen des Konjunk-
turpakets II
5.2 Änderung des Bau- und Gestaltungs-
beschlusses [...] Zwintschöna An der B 6
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500 m Gummischlauchleitung HO7RN-F
5x2,5 mm²; 3.100 m Gummischlauchlei- [...] 2009
Öffentlicher Teil
5 Beschlussvorlagen
5.1 Grundsatz- und Baubeschluss Kon-
junkturprogramm II Bildungsein-
richtungen 2009 - 2011
Vorlage: IV/2009/07831
Beschluss
5.2 Gebührensatzung für die [...] IV/2009/08046
zurückgezogen
5.5 1. Änderungssatzung zur Gebühren-
satzung für den Rettungsdienstbe-
reich Halle (Saale)/ Saalkreis vom
27.02.2008
Vorlage: IV/2009/07985
Beschluss
5.6 Satzung über die Erhebung