Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen
Begrüßung und Eröffnung der
Sitzung, Feststellung der Ord-
nungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
TOP 2 Feststellung der Tagesordnung
TOP 3 Bestätigung der Niederschrift der
Sitzung vom 21.11 [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen
gegen
Beschluss der Landesregierung
über die Bildung von Wahlorganen für
die Europa- und Bundestagswahlen vom
25. Januar 1994 (MBI. LSA S. 313) i.V.m.
§ 3 der Bundeswahlordnung in der Fassung
der Bekanntmachung [...] mens (gegebenenfalls auch der Kurz-
bezeichnung) der Partei, unter dem sie
sich an der Wahl beteiligen will,
b. die persönliche und handschriftliche
Unterzeichnung der Anzeige von min-
destens drei [...] darunter dem Vorsitzenden
oder der Vorsitzenden oder dem Stell-
vertreter oder der Stellvertreterin; hat
die Partei keinen Bundesvorstand, so
tritt der Vorstand der jeweils obersten
Parteiorganisation
is EUR/m3 2,54 2,62
Grundpreis
Q3 = 4
unter 100 m3
101 m3 bis 250 m3
251 m3bis 1.000 m3
über 1.000 m3
EUR/Monat
6,66
11,10
22,20
33,30
8,74
14,57
29,15
43,72
Q3 = 10 83,25 109,30
Q3 = 16 133 [...] Büschdorf
An der Saalebahn „Hans Christian Andersen“
An der Schleuse Neumarkt
An der Schwemme Glaucha
An der Schwimmhalle Am Heiderand
An der Stadtschleuse Glaucha
An der Steinmühle Neumarkt
An der Uferstraße [...] Vierte Satzung zur Änderung der Satzung
der Stadt Halle (Saale) über die
Festsetzung der Realsteuerhebesätze
(Hebesatzsatzung)
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hat in der
Sitzung am 27. November 2024
–
öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Fest-
stellung der Ordnungsmäßig-
keit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesord-
nung
3. Entscheidung über Einwen-
dungen [...] dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
4. Bekanntgabe der in nicht öf-
fentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse
5. Beschlussvorlagen
6. Anträge von Fraktionen und
Stadträten
7. [...] städtische Bauangelegenheiten und Vergaben
Am Mittwoch, dem 26. Okto-
ber 2022, 13.15 Uhr, findet in
der Konzerthalle Ulrichskirche,
Christian-Wolff-Straße 2, 06108
Halle (Saale), eine öffentliche /
nicht
ung der Volkshochschule Adolf Reichwein
der Stadt Halle (Saale)
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) hat in der Sitzung
am 17.12.2025 die Entgeltordnung der Volkshochschule
Adolf Reichwein der Stadt [...] Beson-
dere Beachtung bedarf dabei § 6.
(3) Die Trägerin sichert der Volkshochschule die
Nutzung der kommunalen Bildungseinrichtun-
gen zur Erfüllung der in § 6 genannten Aufga-
benstellung der Volkshochschule [...] Planung von Kursen und deren
Betreuung im Rahmen der Fachbereiche der
Volkshochschule eingesetzt und entsprechend
honoriert werden.
§ 9
Beirat der Volkshochschule
(1) Der Beirat der Volkshochschule unterstützt
§ 30 der Abfallwirtschaftssatzung der
Stadt Halle (Saale) in der zuletzt gültigen
Fassung hat der Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) in seiner Sitzung am 30.10.2024
die Abfallgebührensatzung der Stadt [...] Abfallge-
bühren nach § 3 Abs. 1, 2, 3, 4 und 15
ist das Kalenderjahr, bei der Entstehung
der Gebührenpflicht während eines Ka-
lenderjahres der Restteil des Jahres, bei
Beendigung der Gebührenpflicht wäh- [...] Fristen nach Abs. 3 analog.
(6) Für Sonderleistungen (z.B. Leistungen
nach § 9 Abs. 4, § 10 Abs. 3, § 11 Abs. 3,
§ 12 Abs. 3, 4 und 7, § 13 Abs. 2 Satz 2,
§ 14 Abs. 4, § 15 Abs. 3, § 16 Abs. 3,
§ 17 Abs
Tagesordnung – öffentlicher Teil
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tagesordnung
3 Entscheidung über Einwendungen ge-
gen [...]
7.7 3. Satzung zur Änderung der Abfall-
wirtschaftssatzung der Stadt Halle
(Saale) vom 29.10.2014 in der Fassung
der 2. Änderungssatzung,
Vorlage: VII/2022/04488
7.8 Abfallgebührensatzung der Stadt [...] Tagesordnung – öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen
is Euro/m3 2,00 2,14
Grundpreis
Q3= 4 (alt: Qn 2,5)
bis 100 m3
> 100 m3 bis 250 m3
> 250 m3bis 1.000 m3
mehr als 1.000 m3
Euro/
Monat
5,87
9,79
19,57
29,36
6,28
10,48
20,94
31,42
Q3= 10 (alt: [...] ff. 2.3.
Kleincontainer
Abfuhrgebühr
in EUR pro Abfuhr
(Nutzungszeit bis 3 Tage)
Mietgebühr
ab 4. Tag
in EUR/Tag
Mietgebühr
pro Monat
in EUR/Monat
1,3 m3 - 2,5 m3 64,16 0,71 15,47
1,3 m3 - 2,5 [...] ertreter der
Gesellschafterin Stadt Halle (Saale) an, in
der Gesellschafterversammlung der Sta-
dion Halle Betriebs GmbH folgende Be-
schlüsse zu fassen:
1. Der von der Geschäftsführung der Sta-
dion
Innovationsfelder der Bio- und Pharma-
technologie, der Biomedizin und Medi-
zintechnik, der Bioökonomie und Chemie,
der Kreislaufwirtschaft und Umwelttech-
nik sowie der Agrartechnologie.
„Der Weinberg Campus [...] Änderung der
Gebührensatzung der Stadtbibliothek
der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VIII/2025/01410
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be-
schließt die 2. Satzung zur Änderung der
Gebührensatzung [...] rk erteilt.
3. Der Aufsichtsrat der HWS beschließt,
dass der Geschäftsführung der HWS,
Herrn Peter Günther, für das Geschäfts-
jahr 2024 Entlastung erteilt wird.
4. DemAufsichtsrat der HalleschenWasser