unter Vorsitz von
Ingeborg Stadler. Inzwischen hatten die
Badener zu ersten interessanten Begeg-
nungen, so mit Halles Ehrenbürger Peter
Sodann, eingeladen.
Mehrere Mitglieder dieser rührigen
Karlsruher [...] rt erforderlich. Bewer-
ber zusammenhängender Gewerke/Leis-
tungen werden bei entsprechender Eig-
nung bevorzugt zur Angebotsabgabe
aufgefordert. Es ist vorgesehen, für die
Leistungen 607, 621, 634, 679 [...] unabhängig von § 7
unter den Voraussetzungen des Gesetzes
über die öffentliche Sicherheit und Ord-
nung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG
LSA in der jeweils gültigen Fassung)
Verwaltungszwang auszuüben. Insbe-
Anfragen von Stadträten
30 Anfrage der SPD-Fraktion - Abwei-
chungen von der ursprünglichen Pla-
nung bei der Teichstraße
Vorlagen-Nr.: III/2001/01958
31 Anfrage der MBL-Fraktion - zum
Stand der Ver [...] abgelehnte,
und zurückgezogene Anträge
aus der Wiedervorlage
Antrag der F.D.P.-Fraktion - Umbenen-
nung der Philipp-Müller-Straße
Vorlagen-Nr.: III/2001/01398
a b g e l e h n t
Antrag des Stadtrates Bernd [...] befindet, an die Ab-
gabe ihres Prüfungsberichtes gem. § 16
Abs. 1 der Makler- und Bauträgerverord-
nung (MaBV) erinnern.
Dieser Prüfungsbericht muss der zustän-
digen Behörde (hier: Stadt Halle (Saale)
planmäßigen Auszahlung im Finanz-
haushalt für das Haushaltsjahr 2025
im Fachbereich Städtebau und Bauord-
nung (Melanchthonplatz),
Vorlage: VIII/2025/01452,
Beschluss:
DerAusschuss für Finanzen, städtische Be- [...] Vergaben beschließt, die
Herstellung der Erschließungsanlagen –
Neuverlegung Mittel- und Niederspan-
nungs-kabel im Zuge des Gesamtvor-
habens „Transformation Riebeckplatz
im Zusammenhang mit dem Zukunfts- [...] hilfe (§ 67 SGB XII)
und der Gefahrenabwehr (§ 13 Gesetz
über die öffentliche Sicherheit und Ord-
nung des Landes Sachsen-Anhalt - SOG
LSA),
2. vonAusländern, die im Rahmen desAuf-
nahmegesetzes Sach
rat soll laut Ge-
schäftsordnung zuständig sein für Ange-
legenheiten, „deren Behandlung im Pla-
nungs- und Umweltausschuss vorgese-
hen ist und bei denen stadtgestalterische,
baukünstlerische und den [...] Einrichtung von Stellplät-
zen für PKW im Bereich des Hall-
marktes
05 mündliche Vorstellung der Pla-
nung für den Platz nördlich der
Fröbelschule in Halle-Neustadt
Frank Sänger
AusschussvorsitzenderIngrid [...] Tagesordnung wird unter Punkt 47
(Mitteilungen) wie folgt ergänzt:
Antrag der SPD-Fraktion - auf Öff-
nung der Dieselstraße in beiden
Fahrtrichtungen.
in der
Hallorenfabrik,
Delitzscher Str. 70, Halle
werden die Bestellungen
im System abgeprüft. Bei erfolgreicher
Prüfung erhält der Besteller eine Rech-
nung mit 14-tägiger Zahlungsfrist. Die
Frist muss unbedingt eingehalten wer-
den, weil ansonsten der Anspruch [...] Leiter des Fachbereiches
Grünflächen, Uwe Albrecht, würdigte
Eberhard Doege, Beigeordneter für Ord-
nung, Sicherheit und Umwelt, die Arbeit
des Fachbereiches Grünflächen im Jahr
2003. Über Aktivitäten des [...] sleiterin Caroli-
ne Herrmann, soll Kaufinteressierten die
Möglichkeit gegeben werden, ihre Pla-
nungen zu konkretisieren. Selbstverständ-
lich können sich auch neue Interessenten
um die Objekte bewerben
Fachbereiches Stadtent-
wicklung und -planung zu stellen. In die-
ser Zeit werden unter anderem auch Pla-
nungen zum Umbau des Marktplatzes
vorgestellt. (siehe auch Seite 6)
Beratung von
Unternehmen [...] Fassung der 2. Änderungssatzung
vom 18. Dezember 2002, 2. Lesung
05 Fortschreibung der Abwasserzielpla-
nung der Stadt Halle (Saale) aus dem
Jahr 1993
06 Neugestaltung der Freiflächen im
Wohngebietszentrum [...] besseren Erreichbarkeit der
Tiefgarage „Händelhaus-Karree“
13 Antrag der SPD-Fraktion auf Benen-
nung eines Platzes zwischen W.-Külz-
Straße und Hansering
Mitteilungen:
14 Information zur Sitzung des
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...]
gesordnung zu Beginn der Ausschüsse statt. Sie
dauert längstens eine Stunde. Mit der Tagesord-
nung wird früher begonnen, falls der Zeitraum
einer Stunde nicht ausgeschöpft wird. Die Ein-
wohnerinnen [...] nichtstörende Gewerbe sind
ebenfalls möglich. Favorisiert wird in
jedem Fall die konzeptionelle Einpla-
nung von Räumlichkeiten für einen
selbstverwalteten Jugendclub.
Besichtigungen:
Termine können telefonisch
Dezember 2024 bis
08:00 Uhr statt. Die Wahl er-
folgt als Onlinewahl.
Gemäß § 12 Abs. 2 der Wahlord-
nung zur Wahl des Migrationsbei-
rates fordere ich hiermit zur Ein-
reichung der Wahlvorschläge für
die [...] werden.
Zu Inhalt und Form der Wahl-
vorschläge verweise ich im
Übrigen auf § 12 der Wahlord-
nung zur Wahl des Migrations-
beirates. Die für die Einreichung
der Wahlvorschläge erforder-
lichen Vordrucke
erweitert. So gibt es
nun die Möglichkeit für Arbeitgeber, den
Stadtgutschein als zusätzliche Entloh-
nung für Mitarbeitende nutzen. „Mit dem
Arbeitgeber-Gutschein möchten wir Un-
ternehmen eine Idee an die [...] Bus oder die Bahn per
App ein und beim Ausstieg wieder aus –
und bezahlen nur die Luftlinien-Entfer-
nung zwischen Start- und Zielhaltestelle.
Der neue Tarif soll unter anderem die Tarif-
gerechtigkeit bei [...] zu zwei Stell-
vertreter:innen für die nach § 6 Absatz 1
der Richtlinie zur Förderung und Anerken-
nung bürgerschaftlichen Engagements i.V.
m. § 79 Kommunalverfassungsgesetz Land
Sachsen-Anhalt berufenen
Inzidenz, die an drei
aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt,
darf ab dem übernächsten Tag die Woh-
nung oder Unterkunft zwischen 22 Uhr und
5 Uhr nicht verlassen werden.
Für Halle (Saale) gilt: Die Regelung [...] Betriebsausschuss des Ei-
genbetriebes Kindertagesstätten künftig
verbindlich in Entscheidungen über Pla-
nung und Realisierung von relevanten
Bauprojekten (Hoch- und Gartenbau) an
städtischen Kindertagesstätten [...] 6 Vergabebeschluss:
P-2020-083 - Stadt Halle (Saale) - Tele-
kommunikationsanlage Scheibe A - Pla-
nung - Leistungsphasen 2 und 3 (HOAI),
Vorlage: VII/2020/02100
Beschluss:
Der Vergabeausschuss beschließt