Dorfstraße 1 Ammendorf 7 169/9
Planena Dorfstraße 11 Ammendorf 7 169/7
Planena Dorfstraße 14 Ammendorf 7 252/73
Planena Dorfstraße 16 Ammendorf 7 169/15
Planena Dorfstraße 2 Ammendorf 7 298/168
Planena Dorfstraße [...] Dorfstraße 3 Ammendorf 7 169/3
Planena Dorfstraße 4, 8, 9, 10, 12, 13 Ammendorf 7 169/16
Planena Dorfstraße 5 Ammendorf 7 169/16
Planena Dorfstraße 7 Ammendorf 7 169/18-
Nietleben Eislebener Straße 44 Nietleben [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden.
Gemäß § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes
(Saale) am
2. Juni 2000, Änderung § 13 Abs 2, ver-
öffentlicht im Amtsblatt der Stadt Halle
(Saale) am 5. Dezember 2001, Änderung
§ 2, Abs. 1, § 4 Abs. 2, § 14 Abs. 3, ver-
öffentlicht im Amtsblatt der [...] am 24.11.2004, Änderung § 2
Abs.1b und c, § 14 Abs. 3, veröffentlicht
im Amtsblatt der Stadt Halle (Saale) am
07.12.2005)
Aufgrund der §§ 47 Abs. 3, Satz 1 und 2,
und 51 Abs. 1, Satz 1 und 3, des
Perso [...] Abschnitt der künftigen Autobahntrasse
ihre Arbeiten beendet haben.
7. Dezember 2005 • Seite 8BEKANNTMACHUNGEN
Auf Grund der §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1, 6
und 44 der Gemeindeordnung des
Landes Sachsen-Anhalt (GO
und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Grundschulen“
Vorlage: IV/2009/08018
7.7 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im
Stadtrat Halle (Saale) für ein kosten-
loses Mittagessen in der Kita
Vorlage: IV/2009/08027
7.8 Antrag der Fraktion DIE LINKE [...] bemerkenswert…
Gehen Sie am 7. Juni zur Wahl!
Die Stadt braucht einen starken
Stadtrat, mit starken Fraktionen.
die Linke im Stadtrat
Kinderarmut hat ein Gesicht
Am 7. Juni gilt es neben dem
Eur
VII/2022/03648
6. Mitteilungen
7. Anfragen von Fraktionen und
Stadträten
7.1. Anfrage der Stadträtin Beate Gellert
zum „Birkenwäldchen“ im Pestalozzi-
Park,
Vorlage: VII/2022/04009
7.2.Anfrage der SPD-Fraktion [...] 4150
7.2.Mitteilung zur Anregung Herr Lange
Seite 10 der Stadt Halle (Saale) • 3. Juni 2022
zur Ratsarbeit
7.3.Mitteilung zur Anregung Herr Lange
zum elektronischen Abstimmungs-
system
7.4.Mitteilung [...] VII/2022/04029
7.7. Mitteilung zur Anregung der Fraktion
Hauptsache Halle & FREIEWÄHLER
zur Aufstellung von Papierkörben und
Hundekotbehältern im Bereich Schü-
lershof,
Vorlage: VII/2022/04022
7.8.Mitteilung
im Sinne von § 6
Abs. 7 der Gemeindeverordnung han-
delt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
1. entgegen § 4 Abs. 1 den Friedhof
außerhalb der Öffnungszeiten betritt,
2. entgegen § 4 Abs. 2 den Friedhof oder [...] Friedhofes gerei-
nigt werden.
(7) Gewerbetreibenden, die trotz schrift-
licher Mahnung gegen die Vorschriften
der Abs. 3 bis 6 verstoßen oder bei denen
die Voraussetzungen des Abs. 2 ganz
oder teilweise nicht [...] 6. entgegen § 5 Abs. 4 Totengedenkfei-
ern und andere nicht mit der Bestattung
zusammenhängende Veranstaltungen
ohne Zustimmung der Stadt auf dem
Friedhof durchführt,
7. entgegen § 6 Abs. 1 gewerbliche
Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4
GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntma-
chung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4
GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
6 schriftl. Anfragen von Stadträten
7 Mitteilungen
7.1 Erfüllung Sportförderung 2009
7.2 Übersicht über die Baumaßnahmen
auf Pachtanlagen 2009
8 Beantwortung von
Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass
Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
an höchstens vier Sonn- und Feiertagen
geöffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2
dieses Gesetzes [...] einem Beteiligungs-
modell an der Stadtwerke Halle
GmbH
Vorlage: IV/2006/05603
7 Anträge von Fraktionen und Stadt-
räten
7.1 Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-
Fraktion, der Fraktionsgemeinschaft
FDP+Graue+WG [...] Stadthaus
Vorlage: IV/2008/07523
7.2 Antrag der SPD-Fraktion zu den
Prüfrechten für den Landesrech-
nungshof bei Kommunalen Beteili-
gungen
Vorlage: IV/2008/07544
7.3 Antrag der Fraktion DIE LINKE. im
schriftliche Anfragen von Stadträ-
ten
7 Mitteilungen
7.1 Information zum Stand SGB II
7.2 Information zum Stand der Umset-
zung der Einführung des Bundesel-
terngeldes
7.3 Information zum Stand der Vorbe- [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes
Halle-Saalkreis Nietleben 7 7 1095
17 Halle-Saalkreis Halle-Saalkreis Nietleben 7 5 767
18 Halle-Saalkreis Halle-Saalkreis Nietleben 7 4/2 762
19 Halle-Saalkreis Halle-Saalkreis Nietleben 7 4/4 136
20 Halle-Saalkreis [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes
Verletzung oder den Mangel be-
gründen soll, darzulegen (§ 215 Abs. 1
BauGB).
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz
1 und 2 sowie Abs. 4 und § 39 BauGB
Hinweise auf öffentliche Ausschreibungen
Ö [...] Juli 2003Seite 7
TSR Recycling GmbH & Co. KG
➤ Schrott- und Metallhandel
➤ Recycling von Schrott und
NE-Metallen
Äußere Radeweller Str. 2 Tel. 03 45 / 7 72 87 9-0
06132 Halle Fax 03 45 / 7 72 87 9-33 [...] ge-
mäß § 8 Abs. 4 StrG LSA (Straßengesetz
des Landes Sachsen-Anhalt) hiermit öf-
fentlich bekannt gemacht.
Ein Lageplan der zur Teileinziehung vor-
gesehenen Strecke hängt in der Zeit vom
7. Juli bis 2