Bildung
von Kindern und Jugendlichen,
aber auch von uns Erwachsenen,
und dürfen deshalb unserer Mei-
nung nach nicht mit Streichorgien
bedacht werden. Geplante Kür-
zungen der Fördermittel im Sozi-
al-, [...] Ent-
wurf wird unsere Fraktion nicht
zustimmen. Nach wie vor ist un-
sere Meinung, dass eine Berech-
nung der Gebühren nach Einkom-
men für mehr soziale Gerechtig-
keit sorgen würde! Selbstredend
ist nicht
Halle (Saale)
vom 01.01.2009 bis zum 31.12.2009
(BEP 2009)
5.7 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2009 so-
wie Beteiligungsbericht über das
Jahr 2007
6 Anträge von Fraktionen [...] Uhr
Kfz-Zulassungsbehörde
Montag: 9.00–12.00 Uhr
Fischerprüfung
Durch das Amt für Allgemeine Ord-
nung, Sicherheit und Sauberkeit der Stadt
Halle(Saale) wird bekanntgegeben, dass
am 21. März 2009 die [...] Vorbereitung und Durchfüh-
rung der Fischerprüfung erfolgt auf
der Grundlage der Fischerprüfungsord-
nung vom 14.11.1994 (GVBl. LSA Nr.
50/1994 S. 998) unter Beachtung der ab
01.01.2006 geltenden Änderung
tragten entschei-
det der Hauptausschuss gemäß § 6 Abs.
2 Nr. 2 der Hauptsatzung.“) die Bezeich-
nung „Nr. 2“ gestrichen.
4. Inkrafttreten
Diese Änderungssatzung tritt am Tage
nach ihrer Bekanntmachung [...] V/2009/08142
Kenntnisnahme
8.5 Anfrage des Stadtrates Roland Hil-
debrandt (CDU) zum Stand der Pla-
nung und Realisierung von Lärm-
schutzmaßnahmen
Vorlage: V/2009/08144
Kenntnisnahme
8.6 Anfrage des [...] Wahl nach Landeslisten in
blauem Druck die Bezeichnung der
Parteien, sofern sie eine Kurzbezeich-
nung verwenden, auch dieser, und je-
weils die Namen der ersten fünf Be-
werber der zugelassenen Landeslisten
un-
liebsamen Kürzungen verbunden
sein muss.
Und gleich darauf wird die
Schu lentwick lungspla nung
schwierige Entscheidungsprozesse
und für die neuen Stadträtinnen
und Stadträte enormen Einarbei- [...] eines Bolzplatzes in
Heide-Süd
4.4 Antrag der PDS-Fraktion zur ge-
meinsamen Flächennutzungspla-
nung mit den Stadtumlandgemein-
den als Pilotvorhaben
4.5 Antrag des Stadtrates Dr. Uwe-Volk-
mar Köck [...] 12 bis 15 Uhr bieten
wir al len Interessierten die Mög -
lich keit, sich aus gewählte Muster -
woh nungen anzuschau en. Diese
machen das Beson dere des Bau -
vorhabens deutlich: Indi vi duelle
Wohnungs
öffentlicher Teil
5 Beschlussvorlagen
5.1 Haushalt 2009
Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2009
Vorlage: IV/2009/08063
zurückgezogen
7 Mitteilungen
7.1 Kenntnisnahme [...] Vorlage: V/2009/08142
8.5 Anfrage des Stadtrates Roland Hil-
debrandt (CDU) zum Stand der Pla-
nung und Realisierung von Lärm-
schutzmaßnahmen
Vorlage: V/2009/08144
8.6 Anfrage des Stadtrates Dietmar [...] Stadt Halle (Saale)
Die Untere Naturschutzbehörde der Stadt
Halle (Saale) beabsichtigt, die Verord-
nung über das LSG Saaletal in der kreis-
freien Stadt Halle (Saale) zu ändern. Zu
diesem Zweck ist der
September) und Hoch-
straße (14. November). Noch können sich
Einzelakteure und Institutionen an der Pla-
nung und Programm der Veranstaltungen
beteiligen. Programmankündigungen er-
folgen kurzfristig über das [...] 8 Anregungen
Dagmar Szabados
Oberbürgermeisterin
und Ausschussvorsitzende
Ausschusssitzungen
nung für das Haushaltsjahr 2009
Vorlage: IV/2009/08063
6. schriftliche Anfragen von Stadträten
7. [...] Antragsformular beigefügt wer-
den:
• Verwertungsnachweis nach § 15
der Fahrzeug-Zulassungsverord-
nung von einem anerkannten De-
montagebetrieb oder einer Kfz-
Annahmestelle
• Eine gesonderte Erklärung
htigt blei-
ben.
Es wird darauf verwiesen, dass ein Antrag
nach § 47 der Verwaltungsgerichtsord-
nung unzulässig ist, soweit mit ihm Ein-
wendungen geltend gemacht werden, die
vom Antragsteller im Rahmen [...] erer
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Aufgrund des § 6 der Gemeindeord-
nung für das Land Sachsen-Anhalt
(GO LSA) vom 5. Oktober 1993 (GVBl.
LSA S. 568), zuletzt geändert durch [...] Steuerpflichtiger
(1) Steuerpflichtiger ist der Inhaber einer
Zweitwohnung. Inhaber einer Zweitwoh-
nung ist derjenige, dessen melderecht-
lichen Verhältnisse die Beurteilung der
Wohnung als Zweitwohnung
Stadtplaungsamtes bei der
Gestaltung der historischen Gärten und
Parkanlagen, der Brachflächenbegrü-
nung sowie der Gestaltung neuer Grün-
züge am Thüringer Bahnhof und in Hei-
de-Süd ist die Stadt Halle [...] amtlicher Straßenname für die Zu-
ordnung der verschiedenen Gebäu-
deteile gilt die historische Bezeich-
nung Gut Gimritz. (PLZ 06108)
Die Haupterschließungsstraße Hal-
le-Ost, deren südlicher Abschnitt
bereits
unzulässige CE-Kennzeich-
nung; GS-Zeichenmissbrauch des TÜV
Product Service.
Maßnahme: Verkaufsverbot
Kosmetikartikel, Hautcreme
Herkunftsland: China; Produktbezeich-
nung: Piyan Ping 999; Warenzeichen [...] n, Städtebau und Verkehr
Sachsen-Anhalt sowie Dr. Güttler vom
Bundesamt für Bauwesen und Raumord-
nung. Zusätzlich zur Vorstellung erster
Projektideen aus den Arbeitskreisen
„Wohnen und Wohnumfeld“, „Kunst [...] nicht kindersicher.
Maßnahme: Rücknahme vom Markt
Lampen
1. Herkunftsland: China; Produktbezeich-
nung: „Bildleuchte Wasserfall“; Waren-
zeichen, Typ/Modell: keine Angaben;
Hersteller: nicht bekannt
B
stehen. Interessenten
haben die Möglichkeit, vor der Konfe-
renz ab 18 Uhr Fragen zu aktuellen Pla-
nungen in den Stadtteilen an Mitarbeiter
des Fachbereiches Stadtentwicklung und
Stadtplanung zu stellen [...] weltweit für Aufmerk-
samkeit sorgt, den Kubanern ihre Erfah-
rungen und das Know-how der Stadtpla-
nung und des Stadtumbaus sowie die
marktorientierte Entwicklung und Stadt-
sanierung nach der Wende für [...] für Wirtschaftsför-
derung, Beschäftigung und Liegenschaf-
ten
Antrag der SPD-Fraktion auf Benen-
nung eines Platzes zwischen W.-Külz-
Str. und Hansering
Vorlagen-Nr.: III/2002/02667
v e r w i e s e n