Beschluss
5.11 1. Satzung zur Änderung der „Ab-
fallgebührensatzung der Stadt Halle
vom 28.01.2009“
Vorlage: V/2009/08192
Beschluss
5.12 Erste Satzung zur Änderung der
Friedhofssatzung für die kommu-
nalen [...] Beschluss
5.13 Erste Satzung zur Änderung der
Friedhofssatzung für den Stadtgot-
tesacker der Stadt Halle (Saale)
Vorlage: V/2009/08362
Beschluss
5.14 Erste Satzung zur Änderung der
Satzung über die Hebesätze [...] bis 2013/14
Vorlage: V/2009/08287
5.6 1. Satzung zur Änderung der Satzung
zur Schülerbeförderung der Stadt
Halle (Saale)
Vorlage: V/2009/08198
5.7 Erste Satzung zur Änderung der
Marktordnung der Stadt
4.1 Satzung über die Straßenreinigung
in der Stadt Halle (Saale) (Straßen-
reinigungssatzung) vom 16.12.2009
4.2 Erste Satzung zur Änderung der
Marktordnung der Stadt Halle
(Saale)
4.3 Satzung über [...] bis 2013/14
Vorlage: V/2009/08287
5.5 1 Satzung zur Änderung der Satzung
zur Schülerbeförderung der Stadt
Halle (Saale)
Vorlage: V/2009/08198
5.6 Erste Satzung zur Änderung der
Marktordnung der Stadt [...] Vergabebeschluss: ZGM-B-047/
2009, Los 3 – Ersatzneubau Trai-
ningsschwimmhalle, Robert-Koch-
Straße, Halle (Saale) – Strömungs-
kanal
3.3 Vergabebeschluss: Ersatzneubau
der Trainingsschwimmhalle Robert-
K
V/2009/08369
5.11 1. Satzung zur Änderung der „Ab-
fallgebührensatzung der Stadt Halle
vom 28.01.2009“
Vorlage: V/2009/08192
5.12 Erste Satzung zur Änderung der
Friedhofssatzung für die kommu-
nalen [...] V/2009/08358
5.5 1. Satzung zur Änderung der „Ab-
fallgebührensatzung der Stadt Halle
vom 28.01.2009“
Vorlage: V/2009/08192
5.6 Erste Satzung zur Änderung der
Friedhofssatzung für die kommu-
nalen [...] Vorlage: V/2009/08360
5.13 Erste Satzung zur Änderung der
Friedhofssatzung für den Stadtgot-
tesacker der Stadt Halle (Saale)
Vorlage: V/2009/08362
5.14 Erste Satzung zur Änderung der Sat-
zung über
Information zur
Verlängerung bis 2010 durch Falko
Wendler, Stadtplanungsamt
5.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung
zur Schülerbeförderung der Stadt
Halle (Saale)
5.3 Förderung der Jugendarbeit und [...] 3 Genehmigung der Niederschrift vom
15.10.2009
4 Beschlussvorlagen
4.1 1. Satzung zur Änderung der „Ab-
fallgebührensatzung der Stadt Halle
vom 28.01.2009“
4.2 Abschluss von Zweckvereinbarungen
zur [...]
221-4866, wird empfohlen.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellung-
nahmen können gemäß § 3 Absatz 2 Satz
2 BauGB bei der Beschlussfassung über
den Bebauungsplan unberücksichtigt blei-
ben.
Es wird
Koordinierung der Kräfte und Mittel
im Einsatz
- Koordinierung der Datenpflege in den
Einsatzunterlagen des Einsatzleitzent-
rums
- Sicherstellung der Einsatzbereitschaft
des Personalbestandes und der Tech- [...] Nr. 75.1 Dessauer
Platz, SB-Warenhaus – Satzungsbe-
schluss
4.3 Bebauungsplan Nr. 100 Halle-Kröll-
witz, Wohngebiet Talstraße, 2. Ände-
rung – Satzungsbeschluss
4.4 Bebauungsplan Nr. 135 „Sportareal [...] 2-10402-hal/hh09) die Nachtragshaushaltssatzung 2009 der Stadt Halle
(Saale) mit folgender Entscheidung genehmigt:
1. Von einer Beanstandung des Beschlusses über die Nachtragshaushaltssatzung
2009 wird abgesehen
beschließt der
Stadtrat die Satzung zur Aufhebung
der Betriebssatzung vom 24.06.1998,
zuletzt geändert durch Änderungssat-
zung vom 17.12.2003.
§ 1
Die Betriebssatzung der Stadt Halle
(Saale) für [...] Bekanntmachung
der Satzung verletzt worden sind.
Halle (Saale), den 09.09.2009
- Dienstsiegel -
Dagmar Szabados
Oberbürgermeisterin
Satzung
zur Aufhebung der Betriebssatzung der Stadt Halle (Saale) [...] Ablehnung der
Genehmigung durch das Landesver-
waltungsamt vom 6. Juli 2009
4.3 1. Satzung zur Änderung der Satzung
zur Schülerbeförderung der Stadt
Halle (Saale)
4.4 Familienberichterstattung - 2
seiner Dauer, nach den
jeweiligen örtlichen Begebenheiten und
zeitlichen Umständen bestimmt.
Der Zusatz im Absatz 2 des § 117, wo-
nach eine solche Ordnungswidrigkeit mit
einer Geldbuße geahndet werden kann [...] tzungen vorliegen
bzw. ist Hintergrund ein evtl. geltend zu
machender Schadensersatzanspruch
(z. B. Mietminderung, Schadensersatz
wegen Mietausfall o. ä.) besteht nur die
Möglichkeit, privatrechtlich gegen [...] Rahmenbedingungen
wie Energie, Wasser- und Abwasserprei-
se, Abfallgebühren und die Höhe des
Gewerbesteuerhebesatzes schätze die
Wirtschaft derzeit als eher unbefriedi-
gend ein. Für die Zukunft erhoffen sich
litzscher Straße, 3. Änderung
- Satzungsbeschluss
04.3 Bebauungsplan Nr. 8.1 Wohn- und
Mischgebiete Halle-Büschdorf, De-
litzscher Straße, 4. Änderung
- Satzungsbeschluss
04.4 Bebauungsplan Nr. 8.4 Halle- [...] Q-Cells hat an sei-
nem Standort in Bitterfeld-Wolfen eine
Erfolgsgeschichte geschrieben. Der Um-
satz erreicht regelmäßig neue Rekordhö-
hen; 2007 betrug er mehr als 800 Millio-
nen Euro. Mitteldeutschland [...] g und
Begleitung so früh wie möglich
einsetzen sollte. „Pro-Aktive-Sys-
teme“ heißt der richtige Ansatz
der Stadt Halle.
Verfolgt man nun aktuelle For-
derungen bestimmter Politiker
und die Medienlandschaft
berichten hat.
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2008 liegen in der Zeit
vom 17.01. bis 23.01.2008 im Foyer der Stadtverwaltung, Marktplatz
1, zur Einsichtnahme aus.
Haushaltssatzung und Haushaltsplan [...] Ar-
tikel über die Bürgerforen, Beschluss-
übersichten, Bau- und Stellenausschrei-
bungen sowie Satzungen.
Wichtige
Informationsquelle
Nach einer Umfrage sehen mehr als die
Hälfte der Befragten das [...] „Ver-
öffentlicht werden in besagtem Blatte
vorwiegend amtliche Bekanntmachungen
beziehungsweise Satzungen“, schrieb die
Der Senioren-Kreativ-Verein e. V.
begeht ein Jubiläum. Vor 15 Jahren,
am 15. Januar
sowie Freitag von 9 bis 12 Uhr ein-
gesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten [...] Berücksichtigung des § 214
Absatz 2 BauGB beachtliche Verlet-
zung der Vorschriften über das Ver-
hältnis des Bebauungsplans und des
Flächennutzungsplans und
- nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB be-
achtliche [...] Sach-
verhalts geltend gemacht worden sind.
Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3
Satz 1 und 2 BauGB sowie des § 44 Ab-
satz 4 BauGB über die fristgemäße Gel-
tendmachung etwaiger Entschädigungs-
ansprüche