der Altstadt und in bis
zu 300 m Entfernung zur Altstadt), Fahr-
zeuge für Lieferanten, Handwerker und
Pflegedienste und Fahrräder (Fahrradbü-
gel). Ergänzt wird der Bericht durch eine
Bestandsaufnahme [...] Energiegewinnung mittels Wasserkraft.
Das Planfeststellungsverfahren schloss das
notwendige wasserrechtliche Verfahren
mit ein.
Nach Einleitung des Anhörungsverfahrens
lagen die Planunterlagen in der Zeit [...] ung
angepasst: Fußgängerinnen und Fußgän-
ger sowie Radfahrende über den Mo-
ritzzwinger und den Hallorenring müssen
jeweils nur noch eine Fahrspur queren.
Der Verkehrsraum wurde dafür im Bereich
der während
Insolvenz.
Beschlüsse des Ausschusses Andere Entsorgungstermine der
Abfallbehälter an Himmelfahrt
An Christi Himmelfahrt am Donnerstag,
18. Mai 2023, werden keine Abfallbehälter
geleert. Deswegen entsorgt [...] RaumMillstätter See
• Ortsführung Millstatt inkl. Stift
• Schifffahrt Millstätter See
• Eintritt und Führung 1. Kärntner
Handwerksmuseum
• Bummelzug-Rundfahrt
inkl. Stärkung mit„Kärntner
Kasnudeln“
• Stadtfüh [...] 1x Schifffahrt Chiemsee
• 1x Stadtführung Salzburg
• Stadtführung„Auf den Spuren
der Rosenheim Cops“
• Eintritt/Führung Festung
Kufstein
• 1x Kaffeegedeck bei der„Wind-
beutelgräfin“
• Schifffahrt auf
Attraktivität der Nut-
zung des Fahrrades gestärkt.
Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung ist als
Beginn des Planfeststellungsverfahrens im
Sinne des § 25 desVerwaltungsverfahrens-
gesetzes (Bund) zu verstehen [...] Abschnitt von
„Knoll’s Hütte“ bis zur Kreuzung Nord-
straße soll als Radfahrsteifen ausgebaut
und mittels durchgezogener Sperrlinie von
der Fahrbahn getrennt werden. Vorschläge
und Bedenken dazu können bis 30. [...] rmin, sondern in einem
gesonderten Entschädigungsverfahren be-
handelt.
6. Über die Einwendungen und Stellung-
nahmen wird nach Abschluss des Anhö-
rungsverfahrens durch die Planfeststel-
lungsbehörde
21.04. 2023
(GVBl. LSA S. 209),
AltfahrzeugV Verordnung über die Über-
lassung, Rücknahme und umweltverträg-
liche Entsorgung von Altfahrzeugen (Alt-
fahrzeug-Verordnung) vom 21.06.2002
(BGBl. I S. 2214) [...] eine gesonderte Anfahrt außerhalb einer regulären
Entsorgungstour erforderlich macht, wird zusätzlich zur Gebühr nach 1.6.1. bis 1.6.3.
eine Anfahrtsgebühr in Höhe von 18,00 EUR je Anfahrt erhoben.
Bei [...] -drehspäne 235,50
16 01
Altfahrzeuge verschiedener Verkehrsträger (einschließlich
mobiler Maschinen) und Abfälle aus der Demontage von
Altfahrzeugen sowie der Fahrzeugwartung (außer 13, 14,
16 06 und
hat die
Stadt mit der grundhaften Erneuerung der
Fahrbahn am Riveufer begonnen. Die Ar-
beiten erfolgen in zwei Bauabschnitten,
aktuell zwischen Fährstraße und Höhe
Felsenpavillon. Dort wird derzeit die [...] Revierförster.
Der Waldparkplatz Köllmer Weg ist für
die Dauer der Pflanzaktion nicht befahr-
bar. Stattdessen können Fahrzeuge auf
dem Parkplatz „Am Heidesee“ oder auf
dem Park & Ride-Parkplatz am Nietlebe- [...] führt die Hallesche Wohnungs-
gesellschaft mbH (HWG) ein Interessen-
bekundungsverfahren zur Hafenstraße 7
durch. Ziel des Verfahrens ist der Verkauf
des ca. 8000 Quadratmeter großen Grund-
stückes. In
mit Fahrzeugen, Fahrrädern
und Sportgeräten aller Art zu befahren
(ausgenommen sind Rollstühle sowie Fahr-
zeuge der Stadtverwaltung Halle (Saale),
der zugelassenen Gewerbetreibenden und
Fahrzeuge von [...] Folge
leistet,
4. entgegen § 7 Abs. 3
a) die Wege mit Fahrzeugen, Fahrrädern
und Sportgeräten aller Art befährt (ausge-
nommen Rollstühle, Fahrzeuge der Stadt
Halle (Saale) und der zugelassene Gewer-
b [...] der Ludwig-
Wucherer-Straße zur Verbesserung der
Sicherheit für Radfahrerinnen und Rad-
fahrer. Die Trasse wird sehr stark von
Radfahrenden sowie Fußgängerinnen und
Fußgängern genutzt; das Unfallgeschehen
(Saale)
In Deutschland sitzen jährlich rund 7.000
Leute in Haft, die ohne Fahrschein Bus
oder Bahn gefahren sind. Schwarzfahren
wird, anders als zum Beispiel Falschpar-
ken, nicht als Ordnungswidrigkeit [...] Fah-
ren ohne Fahrschein häufig härter bestraft
als z.B. Menschen, die angetrunken Auto
fahren. Die Betroffenen sind überwiegend
arbeitslos (87%), ohne festen Wohnsitz
(15%) und suizidgefährdet (15%). Es [...] Stellplätze für Kraftfahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder und
über die Erhebung von Ablösebeträgen (Stellplatzsatzung)
(5) Eine Reduzierung der Zahl der not-
wendigen Abstellplätze für Fahrräder
ist nicht
2023
den symbolischen Schlüssel für zwei neue
Fahrzeuge an den Leiter der Freiwilligen
Feuerwehr Halle-Diemitz, Marcus Boh-
ne, übergeben. Das Löschgruppenfahr-
zeug Katastrophenschutz (300 000 Euro)
ist [...] Halle
zur Ergänzung der Gefahrenabwehr-
verordnung der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/05938
9.11 Antrag der Fraktion Hauptsache Halle
zur Installation fahrradsicherer Gleise,
Vorlage: VII/2023/06318 [...] schaffung von Fahrradflundern,
Vorlage: VII/2023/06573
9.18 Antrag der Fraktion „Die PARTEI
Halle (Saale), unabhängig“ zum Ba-
den in Springbrunnen, Änderung der
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt
Halle
Verkehrssicherheitstages für
Fahrradfahrer in der Stadt (VII/2023/06041),
Vorlage: VII/2023/06413
6.2. Antrag der Fraktion Hauptsache Halle zur Er-
gänzung der Gefahrenabwehrverordnung der
Stadt Halle (Saale) [...] Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der
Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/06417
6.8. Antrag der Fraktion „Die PARTEI Halle
(Saale), unabhängig zur Anschaffung von
Fahrradflundern,
Vorlage: [...] 5717
5.3. Neufassung der Satzung über die Festlegung
von Kapazitätsgrenzen und zum Aufnahme-
verfahren an kommunalen Schulen ab der
5. Jahrgangsstufe,
Vorlage: VII/2023/06422
6. Anträge von Fraktionen
Stadt Halle
(Saale) im Rahmen der Personenbeför-
derung durchfahren, entfällt das An-
fahrtsentgelt. Der Fahrgast ist bei Be-
stellung der Fahrt darauf hinzuweisen.
(4)Der Wartezeittarif ist frühestens [...] vereinbart wurden.
(5)Kommt nach erfolgter Anfahrt eine be-
stellte Fahrt aus Gründen, die der Fahr-
gast zu vertreten hat, nicht zustande, ist
der Fahrzeugführer berechtigt, einen
Unkostenbeitrag gemäß der [...] (7)Bei Beförderungen über das Pflicht-
fahrgebiet hinaus, können die Beför-
derungsentgelte für die gesamte Fahr-
strecke vor Antritt der Fahrt mit dem
Fahrgast frei vereinbart werden. Kommt
keine Vereinbarung