A M T S B L A T T
14. Juli 2023 · 31. Jahrgang / Ausgabe 14
Herausgeber: Stadt Halle (Saale),
Der Oberbürgermeister
Verantwortlich: Drago Bock,
Presse sprecher
Telefon: 0345 221 41 23
Telefax: 0345 [...] Ordnungsmäßig-
keit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesord-
nung
3. Einwohnerfragestunde
4. Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung
Verwaltungs-
kostensatzung der Stadt Halle (Saale), be-
schlossen:
§ 1
Nach § 3 Ziffer 2 wird folgende Ziffer 3
eingefügt:
§ 3 Ziffer 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren [...] Änderung der Gebührensatzung des Plane-
tariums beschlossen:
§ 1
Nach § 3 Ziffer 2 wird folgende Ziffer 3
eingefügt:
§ 3 Ziffer 3
Soweit die Leistungen, die den in dieser
Satzung festgelegten Gebühren [...] 1.1.3 und 1.2.1 (jeweils der Jahresansatz) erhoben.
Verlängerungsgebühr pro Jahr
1.3.2.1 Erdwahlgrabstätten einstellig nach 1.1.1 37,00
1.3.2.2 Erdwahlgrabstätten zweistellig nach 1.1.2 74,00
1.3.2.3
ist ein Ver-
tragszeitraum von 2 Schuljahren vom
01.08.2023 bis 31.07.2025 mit 3 Optionen
einer jährlichen Vertragsverlängerung bis
maximal 31.07. 2028.
Die Versorgung im Rahmen der Schüler-
speisung betrifft [...] Jahresabschluss auf den 31.12.2021
mit einer Bilanzsumme von EUR
63.060.359,78 wird festgestellt.
2. Die Überschussrechnung vom
01.01.2021 bis 31.12.2021 wird festge-
stellt.
3. Der Geschäftsführung wird [...] Krankschrei-
bung konsultieren.“
1.4. In Nr. 7.5 wird die Angabe „Nr. 4.3“
gestrichen.
1.5. Nach Nr. 11.2 wird die Nr. 11.3 ange-
fügt:
„11.3 Personen, die bei Inkrafttreten die-
ser Allgemeinverfügung aufgrund
Bestätigung
der Niederschrift vom 09.06.2022
3.2.Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 30.06.2022
3.3.Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die [...] Sigrid Engel-
mann, Marli Richter, Edeltraud Franke, am
31.10. Paulina Krieger, am 1.11. Manfred
Gebauer, Werner Scheffler, Jutta Weiß so-
wie am 3.11. Rudolf Walter.
Ehejubiläen
Gnadenhochzeit
70 Jahre [...] Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
3.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift
Halle-Saalkreis an der A 14“ (HS1), 3. Än-
derung, beschlossen und den Entwurf der
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 in
der Fassung vom 15. Mai 2023 bestätigt
und gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch
(BauGB) [...] Auseinandersetzung
statt.
(3) Im Falle der Auflösung der Zweckver-
einbarung ist diese öffentlich bekannt zu
machen.
§ 6 Inkrafttreten
(1) Diese Zweckvereinbarung bedarf ge-
mäß § 3 Abs. 3 S. 1 GKG-LSA der Ge- [...] 130000Menschen
feiern an der Saale
Stadt überzeugt mit Programm
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der Stadt Halle (Saale)1. September 2023 • 31. Jahrgang / Ausgabe 16 www.halle.de
http://www.halle.de
http://www.halle.d
einen
Ausweichstandort in der Dölauer Straße.
Bauzeitraum: 01/2020 bis 06/2023
Kosten: 19,3 Millionen Euro
(davon 3,6 Millionen Euro)
Die Stadt hat am 27. April zu einem Besichtigungstermin in die Sekundarschule [...] denAuf-
sichtsrat zu beauftragen.
zu 11.3 Befristete Niederschlagung,
Vorlage: VII/2023/05187
Beschluss:
Der Finanzausschuss entscheidet auf der
Grundlage § 6 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsat-
zung der Stadt Halle [...] Halle (Saale) gelegene Straße
wird zur öffentlichen Straße gewidmet und
als Gemeindestraße (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 StrG
LSA) eingeteilt.
Die Widmung wird am Tag nach der Be-
kanntgabe wirksam.
Die o.g. Straße
widmen sich
Händels Opern Seite 3
Mitreden bei der Stadtentwicklung
Bürgerbeteiligungen zu Straßenbau
und neuem Radweg Seite 5
I N H A L T
Alles neu macht der Mai: Am 3. Mai hat
die Stadt Halle (Saale) [...] am 31.5. Christine und Hans-Joachim Gol-
denbogen, Anna und Paul Kinder, am 1.6.
Hannelore und Matthias Siebert sowie
Beate und Klaus Winning,
Geburtstage
102 Jahre alt wird Helene Griebsch am
31.5. [...] zu erhöhen und somit auch den
Umstieg vom Auto auf das Fahrrad zu er-
leichtern. Schätzungsweise 3,3 Millionen
Euro wird der Ausbau kosten, der frühes-
tens 2025 beginnen kann. Vorgesehen ist,
auf der
leschen Wasser und Stadtwirtschaft GmbH.
2) In § 7 Abs. 4 Satz 3 wird die Angabe
„§ 31 Abs. 4“ durch die Angabe „§ 31
Abs. 5“ ersetzt.
3) In § 23 Abs. 2 wird der Satz 6 ge-
strichen.
4) In § 23 Abs. [...] gestrichen.
5) In § 31 Abs. 5 wird die Angabe „Abs. 2“
durch die Angabe „Abs. 3“ ersetzt.
6) In § 31 Abs. 6 wird nach der Angabe
„§ 22 Abs. 6“ die Angabe „Satz 2“ einge-
fügt.
7) In § 31 Abs. 7 wird die [...] Ziff. 2.3.
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Seite 3der Stadt Halle (Saale)10. November 2023 Seite 3der Stadt Halle (Saale)10. November 2023
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