eingesetzt werden.
Haftung
Wenn eine Kommune trotz ordnungs-
gemäßer Organisation bei bestimmten
Wetterlagen an bestimmten Stellen kei-
nen Winterdienst durchführt, obwohl sie
nach Räum- und Streuplan dazu
Nr. 3 StrG LSA)
gewidmet.
Beschränkung auf bestimmte Benutzungsarten oder Benut-
zerkreise:
Die o. g. Straße ist zur Benutzung ohne Einschränkungen auf
bestimmte Benutzungsarten oder Benutzerkreise zugelassen [...] (Festsetzung) erwirken, dass die Anbieter
auf seinem Markt von bestimmten Behördengängen befreit werden.
Eine solche Festsetzung eines bestimmten Marktes erhält nur der
Veranstalter und dieser ist dann auch [...] g per Karussell
oder Losbude gesorgt ist.
Wer ein Geschenk für seine Lieben
sucht, der findet bestimmt etwas. An den
Verkaufsständen kann man Christbaum-
schmuck, weihnachtliche Geschenkarti-
kel, K
splatz. Ein Rechtsan-
spruch auf die Unterbringung in einer
bestimmten Unterkunft oder auf die
Zuweisung von Räumen oder Plätzen
bestimmter Art, Ausstattung und Größe
besteht nicht.
(5) Der Betrieb der [...] s in
Halle links und rechts der bekannten tou-
ristischen Sehenswürdigkeiten. Nach der
Eingabe bestimmter Auswahlkriterien wie
Tageszeit, Zeitraum oder drinnen/draußen
werden per Zufallsgenerator Erlebnisse [...] gegenständen ist erlaubt,
soweit in den Hausordnungen der einzel-
nen Unterkünfte nicht anderes bestimmt
ist.
(2) Gegenstände, die entgegen den Regeln
der jeweiligen Hausordnung in die Un-
terkunft m
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06179 Teutschenthal • Friedrich-Henze-Straße [...] zuletzt geändert durch
die ÄndVO vom 19.10.1999 (GVBl. S. 342) sowie der Verordnung
über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen vom
21.12.1957 (BGBI. l S. 1881), zuletzt geändert durch Art. 3 Gesetz
Sonntag von 10 bis 17 Uhr.
In den Chroniken Halles wird
berichtet, dass Wochenmärkte
regelmäßig an bestimmten Wo-
chentagen stattfanden. Kam die
Weihnachtszeit heran, vergab
das zuständige Marktamt ver-
stärkt [...] räumen und das Streuen bei Winterglätte.
Soweit der Winterdienst von der Stadt
durchgeführt wird, bestimmt diese nach
pflichtgemäßem Ermessen unter Beach-
tung der Verkehrssicherungspflicht Um-
fang, Art [...] Grundstücke
(Hinterliegergrundstücke) eine Straßen-
reinigungseinheit. Der räumliche Reini-
gungsumfang bestimmt sich nach der
Frontlänge des Vorderliegergrund-
stückes. Die Eigentümer der zur Straßen-
reinig
bindung mit § 2 Ziff. 2 der Verordnung
über die Entsorgung von gewerblichen
Siedlungsabfällen und von bestimmten
Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeab-
fallverordnung – GewAbfV) vom
19.06.2002 (BGBl. I S. 1938) [...] (ABL Nr. L 273 vom
10.10.2002 S. 1) mit Hygienevorschriften
für nicht für den menschlichen Verzehr
bestimmte tierische Nebenprodukte sind
zu beachten.
§ 8
Sperrmüll aus
privaten Haushaltungen
(1) Sperrmüll
(1) Ist für den Ansatz von Gebühren
durch den Gebührentarif ein Rahmen
(Mindest- und Höchstsätze) bestimmt, so
sind bei der Festsetzung der Gebühr das
Maß des Verwaltungsaufwandes, der
Wert des Gegenstandes [...] Kostenentscheidung an den Kosten-
schuldner fällig, wenn nicht die Stadt ei-
nen späteren Zeitpunkt bestimmt.
(2) Amtshandlungen und sonstige Ver-
waltungstätigkeiten können von der vor-
herigen Zahlung der [...] 00-511,00
8. Verwaltungstätigkeiten, die nach Art
und Umfang in der Gebührensatzung
nicht näher bestimmt werden können
und die mit besonderer Mühewaltung
verbunden sind, für jede angefangene
halbe Stunde
sind Angebote aus dem kompletten Ver-
anstaltungskalender, jeweils zugeschnit-
ten auf eine ganz bestimmte Zielgruppe.
Der Seniorenkalender ist auf den Se-
niorenseiten unter „Freizeitangebote“, der
Fa [...] unterschiedlichster Genres zurückbli-
cken. Kommerzielle Veranstalter werden
mit dem Begriff „Arena“ bestimmte bau-
liche und technische Voraussetzungen
verbinden. Allein damit wird das Interes-
se von Veranstaltern [...] darauf aufmerksam, dass alle Bürger die
Möglichkeit haben, gegen die Weiterga-
be ihrer Daten in bestimmten Fällen ei-
nen Widerspruch einzulegen.
Nach dem Meldegesetz des Landes Sach-
sen-Anhalt kann ohne
10
KWO LSA;
4. bei Wahlvorschlägen, deren Bewerber
nach § 24 Abs. 1 Satz 4 oder 5 oder 6
KWG LSA bestimmt worden sind, eine
Bescheinigung des für das Wahlgebiet
zuständigen Parteiorgans, das in der Ge-
Stiftungs-
vermögens bestimmt sind, zu.
§ 4
Mittelverwendung, Geschäftsjahr
(1) Die Stiftung erfüllt ihren Zweck aus
den Erträgen des Stiftungsvermögens und
aus dazu bestimmten Zuwendungen.
(2) Die Stiftung [...] Stiftungs-
vermögens bestimmt sind, zu.
§ 4
Mittelverwendung, Geschäftsjahr
(1) Die Stiftung erfüllt ihren Zweck aus
den Erträgen des Stiftungsvermögens und
aus dazu bestimmten Zuwendungen.
(2) Die [...] 3, 4, 6, 7 und 8 der Verordnung
über die Entsorgung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von
bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung
- GewAbfV) vom 19. 06. 2002 (BGBl. I S. 1938)