der Gesellschafterver-
sammlung der MMZ Mitteldeutsches Mul-
timediazentrum Halle (Saale) GmbH fol-
genden Beschluss zu fassen:
1. Der Wirtschaftsplan 2025 wird geneh-
migt.
2. Die Mittelfristplanung bis [...] andere berechtigt
sind.
(2) Ein Grundstück im Sinne dieser Sat-
zung ist jedes räumlich zusammenhän-
gende und einem gemeinsamen Zweck
dienende Grundeigentum desselben Ei-
gentümers, das eine selbständige [...] nicht erfordern.
(4) Anschlusspflichtige können auf Antrag
bei der Stadt für einen zusammenhän-
genden begrenzten Zeitraum von min-
destens 3 Monaten vom Anschluss- und
Benutzungszwang widerruflich befreit
Bekanntmachung
Der Vorstand der Halleschen Wohnungsgenos-
senschaft FREIHEIT eG beabsichtigt die nachfol-
gend aufgeführten Mitglieder gem. § 11 Abs. 1 e)
der Satzung der Halleschen Wohnungsgenossen-
schaft FREIHEIT
vom 23. Februar 2022 in
der Fassung vom 26. April 2023.
§ 11 Absatz 2 wird ergänzt und erhält fol-
gende Fassung:
„Wird eine Angelegenheit ohne Vorbera-
tung in einem Ausschuss im Stadtrat erör-
tert, muss
Februar 2010 (GVBl. LSA 2010, S. 44) hat der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) am 27.10.2010 fol-
gende Satzung beschlossen:
§ 1 Die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale)
vom 22.11.2006 wird [...] geltenden Fas-
sung hat der Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
in seiner Tagung am 27. Oktober 2010 fol-
gende Satzung über die Hebesätze der Stadt
Halle (Saale) beschlossen:
§ 1 Die Satzung der Stadt Halle
wur-
de vom Stadtrat der Stadt Halle (Saale) in sei-
ner Sitzung am 29. September 2010 die nachfol-
gende Satzung beschlossen:
§ 1: § 5 Abs. 3 der Gebührensatzung für die Be-
nutzung der Kindertageseinrichtungen
aufgelegt werden.
Bevor überhaupt etwas übertragen wird,
prüft der Personalausweis, ob der anfra-
gende Dienst oder die anfragende Be-
hörde dazu berechtigt sind und ob der
Ausweisinhaber einer Datenübermitt- [...] Bürgerservicestellen der Stadt
Halle (Saale) zu den üblichen Öff-
nungszeiten beantragt werden. Fol-
gende Unterlagen werden für die Be-
antragung benötigt:
* alter Personalausweis oder Reisepass
* alter [...] 2006 hat der Unterhaltungsverband „Untere Saale“
auf seiner Ausschusssitzung am 30. 06.2010 fol-
gende Satzung beschlossen:
§ 1
Die Verbandssatzung des UHV „Untere Saale“
vom 17.02.1993 in der Fassung
(Zeichnungen und Erläute-
rungen) liegt in der Zeit vom 21.06.2010
bis zum 20.07.2010 während der fol-
genden Dienststunden
Mo/Mi/Do 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr
und 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr
Di 09.00 Uhr bis 12.00 [...] Gemarkung das Be-
stehen einer beschränkten persönlichen
Dienstbarkeit entsprechend den auslie-
genden Antragsunterlagen zu beschei-
nigen.
Die betroffenen Grundstückseigentümer
von Flurstücken in der
einem finanziellen Spielraum von
etwa 400.000 € hat die SPD-Frak-
tion da angesetzt, wo der drin-
gendste Handlungsbedarf besteht:
Während die Essensteilnahme in
den Kindertagesstätten bei 90%
liegt, erhält
de eventuell wieder
zu verwenden. Aber suchen diese Leu-
te beispielsweise nur nach Gewinn brin-
genden Abfällen, um sie weiter zu ver-
kaufen, handelt es sich im juristischen
Sinn umDiebstahl. Auch das
können im Technischen
Rathaus, Hansering 15, im 5. Oberge-
schoss im Zimmer 519 während der fol-
genden Dienststunden: Mo./Mi./ Do. 9 bis
12 Uhr und 13 bis 15 Uhr, Di. 9 Uhr bis 12
Uhr und 13 bis 18 Uhr [...] Fraktionen und Stadträten
6.1 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle -
NEUES FORUM zur Einführung des Gender Budge-
tings in der Stadt Halle (Saale), Vorlage: V/2011/09888
6.2 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE