re-
tern des EB ZGM
6 Mitteilungen
6.1 Mietangelegenheit Gellertstraße
25/27
6.2 Vorhaben Am Kinderdorf 2 – Sach-
standsbericht
6.3 Vermietung SILVA - Sachstandsbe-
richt
6.4 wirtschaftliche Entwicklung [...] 0 DCI + 2.0i 16V
1.6i 16V
525i E60
1.4i Klima Edition 5-trg.
1.6i/2.0 FSI+2.0 TDI DPF
1.8i - 2.0i EXCLUSIVE 1.9 JTD Kombi
1.6i 16V2.7 TDI Sport
1.3- 1.4i Newport
1.4i / 1.6i / 1.9 + 2.0 TDI
Kombi [...] wache Süd – Baubeschluss
6 Anträge v. Fraktionen u. Stadträten
6.1 Antrag der Stadträte Wolff/
Schuh (Frak t ion NEUES
FORUM+UNABHÄNGIGE) zur
Neufassung der Baumschutzsatzung
6.2 Antrag der SPD-Stadt
bekannt gemacht.
2. Es wird auf die Rechtsfolgen nach § 6
Abs. 4 der Gemeindeordnung für das Land
Sachsen-Anhalt (GO-LSA) hingewiesen.
§ 6 Abs. 4 GO-LSA lautet wie folgt:
„Ist eine Satzung unter Verletzung [...] Fraktionen und Stadträ-
ten
6 schriftliche Anfragen von Stadträ-
ten
6.1 Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion
zur Vergabesituation Neubau Kurt-
Wabbel-Stadion
Vorlage: V/2009/08230
6.2 Anfrage der Fraktion [...] Gleichstellung – 1. Lesung
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
6.1 Antrag der Fraktion DIE LINKE.
im Stadtrat Halle (Saale) zur Strate-
gie gegen Kinderarmut
6.1.1 Änderungsantrag der SPD-Stadt-
Auslegung
Vorlage: IV/2007/06911
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Stadträtin Prof. Dorothea
Vent – MitBürger – zum Wochen-
markt auf dem Marktplatz
Vorlage: IV/2007/06834
6.2 Antrag des Stadtrates Martin [...] IV/2007/06934
Beschluss
6. Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion
zu Nebentätigkeiten von Mitgliedern
der Staatskapelle Halle
Vorlage: IV/2008/06958
Kenntnisnahme
6.2 Anfrage der Stadträte [...] und Stadt-
räten
6 Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zum Beratervertrag der
START gGmbH
Vorlage: IV/2008/07024
6.2 Anfrage der Stadträtin
und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] zeit feiern am 6. Februar Gerda und
Walter Krinke.
Diamantene
Hochzeiten
Das Fest der Diamantenen Hochzeit
feiern demnächst vier Ehepaare der Saa-
lestadt. Vor 60 Jahren gaben sich am 6.
Februar Anneliese [...] beim III. In-
ternationalen Jazzfestival „women in
jazz“ vom 6. bis 10. Februar die Ehre.
Das Festival startet am kommenden
Mittwoch, dem 6. Februar, mit einer gro-
ßen Eröffnungsjazzparty auf der Kultur-
Fraktionen und Stadt-
räten
6 Anfragen von Stadträten
6.1 Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion
zu Nebentätigkeiten von Mitgliedern
der Staatskapelle Halle
Vorlage: IV/2008/06958
6.2 Anfrage der Stadträte [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Änderung des Gesellschaftsvertra-
ges der Zoologischer Garten Halle
GmbH
Vorlage: IV/2007/06912
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag des Stadtrates Martin Bauers-
feld - CDU - zur Änderung der BV
IV/2007/06463 Grun
„komplett“ 2 Wo ab 495,-
Wir holen Sie mit unserem Bus an der Haustür ab!
Termine: 5.4./10.5./14.6./28.6./12.7./6.9./11.10.
3 Wochen: 19.4./24.5./26.7./16.8./20.9. - ab 666,- €
DER SCHWARZWALDEXPRESS ROLLT [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] gemäß § 42
Abs. 1 StrG LSA die Stadt Halle (Saale).
Ein Lageplan hängt während der Dienst-
zeiten bei der Stadt Halle (Saale), Stra-
ßen- und Tiefbauamt, Am Stadion 5,
06122 Halle (Saale), 6. Etage, zur
ZGM
6 Mitteilungen
6.1 Bericht der Betriebsleitung lt. Sat-
zung § 6 Abs. 4 Satz 3 über die Ent-
wicklung der Erträge und Aufwen-
dungen zum 31. Dezember 2008
6.2 Sachstand Fuhrparkmanagement
6.3 Sachstand [...] agen
6 Anträge von Fraktionen, Stadträten
und Beschäftigtenvertretern des EB
ZGM
6.1 Antrag der CDU-Fraktion zur Erstel-
lung eines städtischen Fuhrparkkon-
zeptes
Vorlage: IV/2008/07650
6.2 Änd [...] John-
Schehr-Straße - Einstellung des Auf-
stellungsverfahrens
Vorlage: IV/2008/07508
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM + UNAB-
HÄNGIGE - Aufstellung einer
nach § 7 Abs. 4, § 16 Abs. 1 Satz 5, § 16 Abs. 3
und 4 der AbfWS werden Gebühren pro Sack erhoben.
(5) Für die Entsorgung von mit unzulässigen Abfällen befüllten Ab-
fallbehältern nach § 7 Abs. 3 der AbfWS [...] Für gebührenpflichtige Abfuhren auf Antrag nach § 7 Abs. 7
(pflanzliche Abfälle), § 8 Abs. 4 (Sperrmüll), § 11 Abs. 3 (Schad-
stoffe) sowie § 16 Abs. 1 Satz 7 der AbfWS werden in Abhängigkeit
vom entstandenen [...] (3) Gebührenschuldner bei der Inanspruchnahme von Abfuhren auf
Antrag (§ 7 Abs. 7, § 8 Abs. 3 und 4, § 11 Abs. 3 sowie § 16 Abs. 1
Satz 7 der AbfWS) ist der Auftraggeber.
(4) Gebührenschuldner bei der
Beschluss
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktionsgemeinschaft
FDP+ Graue + WG Volkssolidarität
zur Ausrichtung des Hansetages im
Sommer des Jahres 2017
Vorlage: IV/2008/07655
Beschluss
6.2 Antrag [...] Halle-Passes
Vorlage: IV/2008/07713
5 schriftliche Anfragen von Stadträ-
ten
6 Mitteilungen
6.1 Bericht zum Sachstand SGB II
6.2 Berichterstattung über die Arbeit des
Bündnisses der Migrantenorganisati- [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten
eines Wanderweges
6 Mitteilungen
6.1 Investitionsmaßnahmen „Radrouten
mit Priorität“ und Saale-Radwander-
weg
6.2 Information über die Sitzung des Ge-
staltungsbeirates am 08.09.2008
6.3 Information über [...] Anfragen von Stadträten
6 Mitteilungen
6.1 Informationen zum Stand Schul-
bauförderungsprogramm und Dis-
kussion möglicher Veränderungen
in der Prioritätenliste Schulbau
6.2 Informationen zur bevo [...] meinungen der Fraktionen
Seite 3
STadTMuSeuM
Weibliche Lebenswelten
Seite 6
BekannTMachungen
und auSSchreiBungen
Seiten 4–6
ausstellungen und Vorträge
Landgericht zeigt „Justiz im nationalsozialismus