Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Wahl der Mitglieder des Unteraus-
schusses Jugendhilfeplanung
5.2 Familienberichterstattung - 2. Teil-
bericht Bildung
5.3 Gemeinsame Förderrichtlinie [...] nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.0 Standortentscheidung zum Neubau
einer Ballsporthalle
Vorlage: V/2009/08178
5.1 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses
vom 27.05 [...] IV/2009/08050
5.4 Zwischenabschluss zum 31.12.2008
für den Zeitraum vom 01. August
bis 31. Dezember 2008 für das Tha-
lia Theater/Kinder- und Jugendthea-
ter Halle
Vorlage: IV/2009/08052
5.5 Feststellung
Sitzung am 30.01.2008 gefassten
Beschlüsse
5 Vorlagen
5.1 Niederlegung eines Mandates und
Nachrücken des nächstfestgestellten
Bewerbers
Vorlage: IV/2008/07000
5.2 Fortschreibung und Präzisierung des
Beschlusses [...] 27. Februar 2008
Öffentlicher Teil
5. Vorlagen
5.1 Niederlegung eines Mandates und
Nachrücken des nächstfestgestellten
Bewerbers
Vorlage: IV/2008/06939
Beschluss
5.2 Wahl der/des Beigeordneten für
Ordnung [...] bis 2010
Vorlage: IV/2007/06908
modifizierter Beschluss
5.5 Jahresabschluss 2006 Eigenbetrieb
Kindertagesstätten
Vorlage: IV/2007/06879
Beschluss
5.6 Jahresabschluss des Psychiatri-
schen Krankenhauses
qm, 5. Oberge-
schoss, Personenaufzug, Keller,
Badewanne, Elektro n. DIN, ge-
fliestes Bad, KM 263,11 EUR
zzgl. NK, Kristina Rößler, Bau-
verein Halle & Leuna eG, 0345-
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5-Zi [...] montags bis
freitags von 10 bis 15 Uhr – bis zum 5.
März kostenfrei besucht werden.
Die Künstlerin Katrin Röder aus
Halle stellt noch bis Ende März „Male-
rei – Papier – Textil“ in den Räumlich-
keiten [...] be-
trug der Rückgang gegenüber dem Vor-
jahr 5,8 Prozent. Die gleiche Tendenz war
auch bei Glas (minus 22,8 Prozent) und
Papier/ Pappe/ Kartonagen (minus 9,5
Prozent) zu beobachten. Das Wertstoff-
aufkommen
de Ent-
sorgung; Installation von 1 St. Zähler-
schrank (AP), 5 St. Installationsverteiler
(UP); ca. 2 500 m NYM-Leitungen 3/ 5
x 1,5, 2,5/ 4/ 6/ 16 mm² und Verlegung
unter Putz in Rohr, einschl. Schlitzen; [...] Sitzung am 12.12.2007 gefassten Be-
schlüsse
5 Vorlagen
5.1 Niederlegung eines Mandates und
Nachrücken des nächstfestgestellten
Bewerbers
Vorlage: IV/2008/06939
5.2 Wahl der/des Beigeordneten für
Ordnung [...] V. für
den Zeitraum 2008 bis 2010
Vorlage: IV/2007/06908
5.5 Jahresabschluss 2006 Eigenbetrieb
Kindertagesstätten
Vorlage: IV/2007/06879
5.6 Jahresabschluss des Psychiatri-
schen Krankenhauses Halle
Stadtwache
5 Beschlussvorlagen
5.1 Zweckvereinbarung über die stän-
dige Versorgung eines Teiles des
Rettungsdienstbereiches Saalekreis
durch den Rettungsdienst der Stadt
Halle (Saale)
5.2 Umbau O [...] Wo ab 495,-
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Termine: 5.4./10.5./14.6./28.6./12.7./6.9./11.10.
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Schon [...] der Niederschrift
4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Umbau Ortsfeuerwehr Halle-Am-
mendorf, Elsterstraße 29
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
IV/2009/07845
Beschluss
5.5 Gebührensatzung für die Benutzung
der Kindertageseinrichtungen in
kommunaler Trägerschaft der Stadt
Halle (Saale)
Vorlage: IV/2008/07420
abgesetzt
5.5.1 Antrag der Fraktion [...] Sitzungen am 3., 5., 10. und
17.02.2009
4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Umbau Ortsfeuerwehr Halle-Am-
mendorf, Elsterstraße 29
5.2 Satzung über [...] 25.02.2009 gefassten Be-
schlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Niederlegung eines Mandates und
Nachrücken des nächstfestgestellten
Bewerbers
Vorlage: IV/2009/07806
5.2 Energiebericht – Zwischenergebnisse
00 €
2,5/ 5,0 m³ ULB 817,00 €
5.8. Restmüllsäcke
(§ 16 Abs. 1 Satz 5, Abs. 3 und 4 der AbfWS)
Die Gebühr für einen Restmüllsack beträgt 2,05 €. Die Entsorgungs-
gebühr ist darin enthalten.
5.9. Grü [...] Abs. 1 Satz 5,
§ 16 Abs. 3 und 4 der AbfWS) ist der Erwerber.
(5) Gebührenschuldner bei Selbstanlieferung von Abfällen an die
Wertstoffmärkte der Stadtwirtschaft (§ 7 Abs. 5, § 8 Abs. 5, § 13 Abs.
2 [...] Sachstand Stadion
5 Beschlussvorlagen
5.1 Zweckvereinbarung über die stän-
dige Versorgung eines Teiles des
Rettungsdienstbereiches Saalekreis
durch den Rettungsdienst der Stadt
Halle (Saale)
5.2 Umbau O
Vorlage: IV/2008/07382
5.5 Gebührensatzung für die Benutzung
der Kindertageseinrichtungen in
kommunaler Trägerschaft der Stadt
Halle (Saale)
Vorlage: IV/2008/07420
5.5.1 Antrag der Fraktion DIE [...] 28.01.2009 gefassten Be-
schlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Niederlegung eines Mandates und
Nachrücken des nächstfestgestellten
Bewerbers
Vorlage: IV/2009/07784
5.2 Haushalt 2009
Haushaltssatzung [...] Vorlage: IV/2009/07763
5.13 Widmung des Wickenweges zur Ge-
meindestraße
Vorlage: IV/2009/07764
5.14 Widmung der Curt-Goetz-Straße zur
Gemeindestraße
Vorlage: IV/2009/07765
5.15 Widmung der Heinri
s
5 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
5.1 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh -
Fraktion NEUES FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zur Fertigstellung
des Steinzeitspielplatzes am Rosa-
Luxemburg-Platz
5.2 Antrag [...] vom
22.01.2009
4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Baubeschluss Ausbau der Delitz-
scher Straße, Teilabschnitt zwischen
Kanenaer Weg und [...] Straße/Klausbrücke/
Gerbersaale
3.5 FB 66-L-06a/2008 Rahmenvertrag
für die Reinigung von Straßenent-
wässerungseinrichtungen
4 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
5 schriftliche Anfragen von Stadträten
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Jahresabschluss 2007 des Eigenbe-
triebes für Arbeitsförderung (EfA)
5.2 Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb
Kindertagesstätten
5.3 Energiebericht - Zwi [...] IV/2008/07457
5.4. Wirtschaftsplan 2009 Eigenbetrieb
Kindertagesstätten
Vorlage: IV/2008/07360
5.5. Jahresabschluss 2007 des Eigenbe-
triebes für Arbeitsförderung (EfA)
Vorlage: IV/2008/07698
5.6. Namensänderung [...] gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Widerspruch gegen den Stadtrats-
beschluss „Abfallgebührensatzung
der Stadt Halle (Saale)“ (Vorlagen-
Nr.:IV/2008/07421)
Vorlage: IV/2009/07719
5.2 Mittelfristiger