V/2010/09355, Beschluss
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Umbenennung der
Emil-Abderhalden-Straße, Vorlage:
V/2010/08828, abgesetzt
6.2 Antrag der Fraktion BÜNDNIS [...] Vorlage:
V/2010/09354
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag des Stadtrates Roland Hilde-
brandt (CDU) zur bedarfsgerechten Ver-
teilung von Spielplätzen im Stadtgebiet,
Vorlage: V/2010/08798
6.2 Antrag der Fraktion [...]
V/2010/09177
6.6 Antrag der Fraktion MitBÜRGER
für Halle - NEUES FORUM zur Durch-
führung eines Kolloquiums bezüglich
der Ehrung von Bürgerinnen und Bür-
gern, Vorlage: V/2010/09170
6.7 Antrag der
und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs.
4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Jahresrechnung 2004 und Entlas-
tung der Frau Oberbürgermeisterin
Vorlage: IV/2006/05884
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktion WIR. FÜR
HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN - MitBürger zur Präsentation [...] wirtschaft GmbH Halle
Vorlage: IV/2006/06116
7.6 Antrag der Fraktion WIR. FÜR HAL-
LE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- MitBürger zu den Hochhäusern
Riebeckplatz 6 und 10
Vorlage: IV/2006/06105
7.7 Antrag des
Grundlage § 6 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsat-
zung der Stadt Halle (Saale):
1. Die befristete Niederschlagung der Ge-
werbesteuer 2004-2005 sowie Ne-
benforderungen zum Buchungszei-
chen 5.0101.900249.6 in Höhe [...] eter gemäß § 6
Abs. 4 KWO LSA bestellt wird.
Bei der Berufung der Beisitzer sollen Vor-
schläge der imWahlgebiet vertretenen Par-
teien und Wählergruppen berücksichtigt
werden (§ 12 Abs. 1 KWG LSA).
Nach [...] Wahlvorstände gemäß § 12
Abs. 1 KWG LSA oder nach § 9 Abs. 1a
KWG LSA berufen werden. Die Beisitzer
und ihre Stellvertreter der Wahlvorstände
sind ehrenamtlich tätig (§ 13 Abs. 1 KWG
LSA). Wahlbewerber
Kursen ist eine Abmeldung nur bis fünf Werktage
vor Kursbeginn möglich (siehe § 6 (3), der § 6 (4) findet hier keine
Anwendung).
(6) In begründeten Ausnahmefällen bzw. Gründen, die der Teilneh-
mer nicht zu [...] ng für das Haushalts-
jahr 2000 wird gemäß § 108 Abs. 3 GO
LSA beschlossen.
2. Der Oberbürgermeisterin wird für das
Haushaltsjahr 2000 gemäß § 108 Abs. 3
GO LSA Entlastung erteilt.
Die öffentliche Auslegung [...] Straße „Am Tagebau“ voll gesperrt. Die
Vollsperrung ist erforderlich, weil von
der Zieglerstraße (B 6) bis zur Einmün-
dung Schmelzerstraße eine Schmutz- und
Regenwasserleitung verlegt wird. Die
Umleitung
ung „Seu-
chenwachs“ abgegeben werden.
6. Honig darf abgegeben, jedoch nicht
zur Verfütterung an Bienen verwendet
werden.
Ordnungswidrig im Sinne des § 76
Abs. 2 Nr. 1 und 2 Tierseuchengesetz
handelt [...] von ihr selbst durch-
geführte Maßnahmen des Natur-
schutzes,
6. die bestimmungsgemäße Nutzung der
Flächen, die am 01.07.1990 den in § 38
Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz ge-
holzauenwälder an Fließgewässern [...] zugelassener Modellflugplätze,
13. Reiten außerhalb dafür ausgewiese-
ner Wege nach § 12 Abs. 1 Ziff. 8 und
Abs. 3 Ziff. 3 FFOG,
14. Radfahren außerhalb von Wegen,
15. Anbringen von Werbe- und Aufstel-
Innenstadt Süd-Ost als strategische
Grundlage für die zukünftige städtebauli-
che Planung im Sinne des § 1Abs. 6 Nr. 11
Baugesetzbuch. Die Verwaltung wird be-
auftragt, die Ziele des Planwerks bei städ-
tebaulichen [...] bietet Filme, Diskussionen
und Installationen Seite 5
Bekanntmachungen
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
I N H A L T
Zum 35. Tag der Deutschen Einheit hat die
Stadt Halle (Saale) gemeinsam mit dem
Kulturellen [...] Stadt ein Haushaltskonsolidierungskon-
zept erarbeitet. Dieses sieht vor, bis zum
Jahr 2030 knapp 36,6 Millionen Euro ein-
zusparen und gleichzeitig rund 49 Millio-
nen Euro mehr einzunehmen. „Wir redu-
EDV-Code: 05S2
Preise Termine
Saison A 14.03. 21.03.
6-tägig 199,- 23.11. 04.01.
Saison B 11.01. 18.01.
6-tägig 215,- 25.01. 29.02.
07.03.
Saison C 30.11. 07.12.
6-tägig 275,- 14.12. 01.02.
08.02. 15.02.
22.02 [...] vorhanden.
Informationen: Halle Messe GmbH,
Ines Hammer, Messegelände, 06116 Halle
Telefon 6 82 90, Fax 6 82 91 10,
E-Mail: info@halle-messe.de
Kunst im öffentlichen Raum / Vortrag und Führung
José [...] bis 12 Uhr einsehen und über den
Inhalt Auskunft verlangen.
Gemäß § 215 Abs. 1 Baugesetzbuch ist
eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz
1 Nr. 1 und 2 Baugesetzbuch bezeichne-
ten Verfahrens- und Form
IV/2008/07623
abgelehnt
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
für ein Angebot an Studierende, die
ihren Hauptwohnsitz in Halle neh-
men
Vorlage: IV/2008/07285
vertagt
6.2 Antrag der Stadträte [...] FORUM+UNAB-
HÄNGIGE - zur Überprüfung von
Bedarfsampeln
6 Mitteilungen
6.1 Investitionsmaßnahmen „Radrouten
mit Priorität“ und Saale-Radwander-
weg
6.2 Information über das Ergebnis der
Prüfung entsprechend [...] Getriebeöle sowie“
j) § 12 (1)
wird geändert in
„Sonderabfallkleinmengen im Sinne von
§ 6 Abs. (1) Ziff. 6 sind die in der An-
lage 1 entsprechend gekennzeichneten
schadstoffhaltigen Abfälle aus anderen
§ 1
Im § 3 Abs. 1 wird der Satz „Die Gebühr ist auf volle Deutsche Mark
abgerundet festzusetzen.“ gestrichen.
Im § 6 Abs. 1 wird der Betrag von 50 DM ersetzt durch 25 Euro.
Im § 6 Abs. 3 wird der Betrag [...] Aufgrund des § 6 a Abs. 6 und Abs. 7 des Straßenverkehrsgesetzes
(StVG) vom 19. Dezember 1952 (BGBl. I S. 837), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 28.04.1998 (BGBl. I S. 810), der §§ 5 und 6 der
Gemeindeordnung [...] A 3 15 Euro
1.5.3. A 2 26 Euro
1.5.4. A 1 38 Euro
1.6. Photogrammetische Fassadenaufnahmen,
Ausführung Papier im Format
1.6.1. A 4 7,50 Euro
1.6.2. A 3 10 Euro
1.7. Fotokopien und Lichtpausen
1.7.1.
t ver-
sehenen Seite enthalten, können unbe-
rücksichtigt bleiben (§ 1 Abs. 1 VwVfG
LSA i. V. m. § 17 Abs. 1 und 2 sowie
§ 72 Abs. 2 VwVfG).
Endet die Vertretungsmacht des Vertre-
ters, so kann die Behörde [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9
Abs. 4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Beantwortung von Anfragen
07 Anregungen
08 Mitteilungen
08.1 Bericht der Betriebsleitung lt. Sat-
zung § 6 Abs. 4 Satz 3 über die Ent-
wicklung der Erträge und Aufwen-
dungen zum 30. September 2007
Dagmar Szabados