Innenstadt Süd-Ost als strategische
Grundlage für die zukünftige städtebauli-
che Planung im Sinne des § 1Abs. 6 Nr. 11
Baugesetzbuch. Die Verwaltung wird be-
auftragt, die Ziele des Planwerks bei städ-
tebaulichen [...] bietet Filme, Diskussionen
und Installationen Seite 5
Bekanntmachungen
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
I N H A L T
Zum 35. Tag der Deutschen Einheit hat die
Stadt Halle (Saale) gemeinsam mit dem
Kulturellen [...] Stadt ein Haushaltskonsolidierungskon-
zept erarbeitet. Dieses sieht vor, bis zum
Jahr 2030 knapp 36,6 Millionen Euro ein-
zusparen und gleichzeitig rund 49 Millio-
nen Euro mehr einzunehmen. „Wir redu-
ung „Seu-
chenwachs“ abgegeben werden.
6. Honig darf abgegeben, jedoch nicht
zur Verfütterung an Bienen verwendet
werden.
Ordnungswidrig im Sinne des § 76
Abs. 2 Nr. 1 und 2 Tierseuchengesetz
handelt [...] von ihr selbst durch-
geführte Maßnahmen des Natur-
schutzes,
6. die bestimmungsgemäße Nutzung der
Flächen, die am 01.07.1990 den in § 38
Abs. 1 Bundesnaturschutzgesetz ge-
holzauenwälder an Fließgewässern [...] zugelassener Modellflugplätze,
13. Reiten außerhalb dafür ausgewiese-
ner Wege nach § 12 Abs. 1 Ziff. 8 und
Abs. 3 Ziff. 3 FFOG,
14. Radfahren außerhalb von Wegen,
15. Anbringen von Werbe- und Aufstel-
Kursen ist eine Abmeldung nur bis fünf Werktage
vor Kursbeginn möglich (siehe § 6 (3), der § 6 (4) findet hier keine
Anwendung).
(6) In begründeten Ausnahmefällen bzw. Gründen, die der Teilneh-
mer nicht zu [...] ng für das Haushalts-
jahr 2000 wird gemäß § 108 Abs. 3 GO
LSA beschlossen.
2. Der Oberbürgermeisterin wird für das
Haushaltsjahr 2000 gemäß § 108 Abs. 3
GO LSA Entlastung erteilt.
Die öffentliche Auslegung [...] Straße „Am Tagebau“ voll gesperrt. Die
Vollsperrung ist erforderlich, weil von
der Zieglerstraße (B 6) bis zur Einmün-
dung Schmelzerstraße eine Schmutz- und
Regenwasserleitung verlegt wird. Die
Umleitung
Grundlage § 6 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsat-
zung der Stadt Halle (Saale):
1. Die befristete Niederschlagung der Ge-
werbesteuer 2004-2005 sowie Ne-
benforderungen zum Buchungszei-
chen 5.0101.900249.6 in Höhe [...] eter gemäß § 6
Abs. 4 KWO LSA bestellt wird.
Bei der Berufung der Beisitzer sollen Vor-
schläge der imWahlgebiet vertretenen Par-
teien und Wählergruppen berücksichtigt
werden (§ 12 Abs. 1 KWG LSA).
Nach [...] Wahlvorstände gemäß § 12
Abs. 1 KWG LSA oder nach § 9 Abs. 1a
KWG LSA berufen werden. Die Beisitzer
und ihre Stellvertreter der Wahlvorstände
sind ehrenamtlich tätig (§ 13 Abs. 1 KWG
LSA). Wahlbewerber
und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs.
4 GBBerG i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten [...] Jahresrechnung 2004 und Entlas-
tung der Frau Oberbürgermeisterin
Vorlage: IV/2006/05884
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktion WIR. FÜR
HALLE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-
NEN - MitBürger zur Präsentation [...] wirtschaft GmbH Halle
Vorlage: IV/2006/06116
7.6 Antrag der Fraktion WIR. FÜR HAL-
LE. - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- MitBürger zu den Hochhäusern
Riebeckplatz 6 und 10
Vorlage: IV/2006/06105
7.7 Antrag des
V/2010/09355, Beschluss
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur Umbenennung der
Emil-Abderhalden-Straße, Vorlage:
V/2010/08828, abgesetzt
6.2 Antrag der Fraktion BÜNDNIS [...] Vorlage:
V/2010/09354
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag des Stadtrates Roland Hilde-
brandt (CDU) zur bedarfsgerechten Ver-
teilung von Spielplätzen im Stadtgebiet,
Vorlage: V/2010/08798
6.2 Antrag der Fraktion [...]
V/2010/09177
6.6 Antrag der Fraktion MitBÜRGER
für Halle - NEUES FORUM zur Durch-
führung eines Kolloquiums bezüglich
der Ehrung von Bürgerinnen und Bür-
gern, Vorlage: V/2010/09170
6.7 Antrag der
verhandelt und entschieden werden
kann (§ 73 Abs. 6 letzter Satz i. V. m. § 67
Abs. 1 Satz 3 VwVfG LSA)
b.) der Erörterungstermin nicht öffentlich
ist (§ 73 Abs. 6 i. V. m. § 68 VwVfG LSA).
Dr. Busmann
B [...] lagen in der Zeit vom 30. Juli 2001
bis 30. August 2001 öffentlich aus.
Gemäß § 128 Abs. 1 WG LSA i. V. m. §
73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz
(VwVfG LSA) in der Fassung der Be-
kanntmachung vom 7. [...] faschistischen
Deutschland deportiert wurden.
6. Immobilien-
ausstellung
Am 10. und 11. November findet in
den Ausstellungshallen auf der Peißnitz
die 6. Immobilien-Ausstellung statt.Sie
gewährt Bauherren
links“ (ge-
radeaus in Richtung Norden Volkmann-
straße/B100 (Bitterfeld)/B6 (Magdeburg)
Richtung Volkmannstraße/B100 Bitter-
feld/B6 Magdeburg/A14 sowie in die
Magdeburger Straße (Steintor),
– eine Fahrspur [...] ausgewählten 5995
Hallenserinnen und Hallenser haben ihre
Fragebögen zurückgeschickt.
(siehe auch Seite 6)
Neue Regelungen
am Riebeckplatz...
Auf dem Riebeckplatz hat sich die
Verkehrsführung im westlichen [...] wird der Bundesrat
das Gemeindefinanzreformgesetz
beraten. (siehe auch Seite 2)
Seite 6/7: Riebeckplatz aktuell
Seite 25. November 2003
der Stadt Halle (Saale)
Herausgeberin:
Stadt Halle
Veränderungs-
sperre nach § 9 a Abs. 1 Satz 1 FStrG in
Kraft.
8. An den von der geplanten Baumaßnah-
me betroffenen Flächen steht dem Trä-
ger des Vorhabens gemäß § 9 a Abs. 6
FStrG ein Vorkaufsrecht zu. [...] des Autobahnamtes Halle das Plan-
feststellungsverfahren gem. § 17 Abs. 1
Bundesfernstraßengesetz (FStrG) in Ver-
bindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 2 der Verord-
nung zur Durchführung straßenrecht-
licher Vo [...] einer Unterschrift ver-
sehenen Seite enthalten, können unbe-
rücksichtigt bleiben (§ 17 Abs. 1 und 2
sowie § 72 Abs. 2 VwVfG LSA).
Endet die Vertretungsmacht des Vertre-
ters, so kann die Behörde die nicht
(Saale) am 02. Juni 2000,
Änderung § 13 Abs. 2, veröffentlicht
im Amtsblatt der Stadt Halle (Saale)
am 5. Dezember 2001, Änderung § 2
Abs.1, § 4 Abs. 2, § 14 Abs. 3, veröf-
fentlicht im Amtsblatt der [...] die von ihnen rechtzeitig vorgeschla-
genen Wahlberechtigten berufen wer-
den (§ 6 Abs. 2 und 3 KWO LSA). Nach
§ 6 Abs. 2 Satz 2 KWO LSA fordere ich
hiermit die im Wahlgebiet vertretenen
Parteien und [...] Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
5. schriftliche Anfragen von Stadträten
6. Mitteilungen
6.1. Bericht zum Stand SGB II
6.2. Bericht über die Arbeit der Se-
niorenberatungsstelle – Berichter-
stattung