wahlamt@halle.de einzurei-
chen. Die Beisitzer und ihre Stellvertreter
werden nach Ablauf der Frist gemäß § 6
Abs. 3 KWO LSA nach meinem Ermessen
aus den eingereichtenWahlvorschlägen be-
rufen.
Hinsichtlich [...] keine
aufschiebende Wirkung. Ein Antrag auf
Anordnung der aufschiebenden Wirkung
nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann nach
Zustellung des Änderungsplanfeststel-
lungsbeschlusses innerhalb eines Monats
beim [...] von 13 bis 18 Uhr
und Freitag von 9 bis 12 Uhr, nach tele-
fonischer Anmeldung, zur Niederschrift
im Zimmer 16.08. Außerhalb dieser Zei-
ten ist dies nach telefonischer Vereinba-
rung (Tel.-Nr. 0345 /
Kommunalwahlgesetzes und
der Kommunalwahlordnung vor. Nach
§ 63 Abs. 1 Satz 2 KVG LSA (in der aktu-
ellen Fassung) hat die Neuwahl spätestens
sechs Monate nach Freiwerden der Stelle
zu erfolgen, das heißt vo [...] Die gemäß
Satz 1 verwiesenen Angelegenheiten sind
in der nächsten bei Einhaltung der Fristen
erreichbaren Fachausschusssitzung zu be-
raten und nach den abschließenden Bera-
tungen in den Fachausschüssen [...] Einzelheiten zur Kalkulation und Ab-
rechnung der Entgelte richten sich nach der
gemeinsamen Protokollnotiz zu dieser Ver-
einbarung nach Maßgabe des § 39 Abs. 2
RettDG LSA.
Vereinbarung über Benutzungsentgelte
Haushaltungen durch
Pressfahrzeug ohne Nutzung der „Abrufkarte für Sperrmüll“
nach § 8 Abs. 4 der AbfWS und Abfuhr von Sperrmüll nach §
8 Abs. 6 der AbfWS
für die Entsorgung von Sperrmüll ohne Abrufkarte wird [...] ungen der Stadt Halle (Saale)
Ausschreibungen
nach VOB/A § 17
Ausschreibungsnummer: Amt32-L-02/2010,
Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung
nach VOL/A, Art, Umfang sowie Ort der Lie-
ferung/Leistung: [...] Am letzten Oktoberwochenende feierte Mar-
tin Domogalla, Franziskaner und katho-
lischer Priester nach rund 18 Jahren seinen
Abschied von der Franziskus-Gemeinde in
der Lauchstädter Straße. Oberbürgermei-
Schädlich als er nach knapp zweieinhalb
Stunden die rund 200 Bürger am 6. Oktober
nach Ende des Bürgerforums Nord-West in
der Weinberg-Mensa verabschiedete: „Ge-
hen Sie als stolze Hallenser nach Hause“,
gab [...] ausschreibungen nach
Vol/a § 17
Ausschreibungsnummer: Amt66-
B(Z)-44/2010
Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschrei-
bung nach VOB/A
Art und Umfang der Leistung: Beschil-
derung mit Verkehrszeichen nach StVO im [...] V.m.
§ 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten Grundstücks nach Eintrag der Dienstbarkeit und Aufforde-
In Satz 2 wird „Flächen“ durch „Grundstücke“
ersetzt
c) Nach Satz 3 wird folgender Satz 4 eingefügt:
„Die Anzahl der Berufenen richtet sich nach der
zuvor eingeholten gemeinsamen Vorschlagsliste.“
d) Die [...] stadt halle (saale)
Öffentliche Ausschreibungen
nach VOL/A § 17
Ausschreibungsnummer:ZGM-L-BÜ-24/2010,
Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung
nach VOL/A, Art, Umfang sowie Ort der Lie-
ferung/Leistung: [...] wicklung und Verkehr des Landes Sachsen-
Anhalt internationale Experten zum Erfah-
rungsaustausch nach Halle ein. Nach acht
Jahren Laufzeit endet das bislang einmalige
Stadtumbauprogramm, das ganz Sachsen-
Anhalt
Sicherheitsleistung wird nach den Um-
ständen des Einzelfalls bemessen und rich-
tet sich nach den mutmaßlichen Kosten für
die Beseitigung der befürchteten Beschä-
digungen bzw. nach der Höhe der Kosten,
die [...] hielten die Stadträtinnen und
Stadträte den vom Landesver-
waltungsamt angeordneten Nach-
tragshaushalt 2010. Im Nach-
tragshaushalt sind insgesamt Ein-
sparungen von fast 21 Millionen
Euro vorgesehen. [...] Anwendung.
(3) Ist nach den Vorschriften des Stra-
ßenverkehrsrechts eine Erlaubnis für eine
übermäßige Straßennutzung oder eine
Ausnahmegenehmigung erteilt, so bedarf
es keiner Erlaubnis nach § 3 dieser Sat-
GBBerG i.V.m.§ 7 Abs.2,4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vierWochen von der Bekanntmachung an.
Nach § 9Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten Grundstücks nach Eintrag der Dienstbarkeit
und Aufforderung [...] der FDP-Stadtratsfraktion:
Eingemeindung nach Halle
Vorlage: V/2010/08630
6.1.1. Änderungsantrag der CDU-Frak-
tion zum Antrag der FDP-Frak-
tion Eingemeindung nach Halle
(V/2010/08630)
Vorlage: V/2010/08668 [...] : Einge-
meindung nach Halle (Vorlagen-
Nummer: V/2010/08630)
Vorlage: V/2010/08670
6.1.3 Änderungsantrag der SPD-Stadt-
ratsfraktion zum Antrag der FDP-
Fraktion Eingemeindung nach Halle
(V/2010/08630)
Stadt Halle (Saale)
Öffentliche Ausschreibung
nach VOL/A § 17
Ausschreibungsnummer: EB Kita-L-
03/2010
Vergabeverfahren: Öffentliche Aus-
schreibung nach VOL/A
Art, Umfang sowie Ort der Liefe-
rung/Leistung: [...] Halle (Saale)
* * *
Öffentliche Ausschreibung
nach VOL/A § 17
Ausschreibungsnummer: EB Kita-L-
02/2010
Vergabeverfahren: Öffentliche Aus-
schreibung nach VOL/A
Art, Umfang sowie Ort der Liefe-
rung/Leistung: [...] Ausschreibung mit öf-
fentlichem Teilnahmewettbewerb nach
VOB/A § 17
Ausschreibungsnummer: Amt66-
B(Z)-22/2010
Vergabeverfahren: Beschränkte Aus-
schreibung nach VOB/A
Art und Umfang der Leistung: Stra-
ßensanierung
von denen 11 Prozent
ihn in den nächsten Jahren aufgebenwol-
len. Wenn die Hälfte der Hallenser, die
sich laut Befragung die Anschaffung
eines Kleingartens in den nächsten Jah-
ren vorstellen können, zur [...] FDP-Stadtratsfraktion:
Eingemeindung nach Halle
Vorlage: V/2010/08630
Vertagt
6.5.1 Änderungsantrag der CDU-Frak-
tion zum Antrag der FDP-Frak-
tion Eingemeindung nach Halle
(V/2010/08630)
Vorlage: V/2010/08668 [...] Einge-
meindung nach Halle (Vorlagen-
Nummer: V/2010/08630)
Vorlage: V/2010/08670
vertagt
6.5.3 Änderungsantrag der SPD-Stadt-
ratsfraktion zum Antrag der FDP-
Fraktion Eingemeindung nach Halle
(V/2010/08630)
In § 9 Abs. 2 S. 3 (Die weiteren Ver-
treter bestimmen sich nach dem Dienst-
alter, bei gleichem Dienstalter nach dem
Lebensalter) werden nach dem Wort.
„Dienstalter“ die Worte „als Beigeordne-
ter in der [...] Oberbürgermeisterin
Öffentliche Ausschreibungen nach VOL/A § 12
Ausschreibungsnummer: Amt 01-L-02/2011, Vergabe-
verfahren:Öffentliche Ausschreibung nach VOL/A,Art,
Umfang sowie Ort der Lieferung/Leistung: [...] Menschen.
Für Oldtimer nach § 2 Nr. 22 der Verordnung über
die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenver-
kehr (Fahrzeug-Zulassungsverordnung – FZV) gilt
nachweislich das Gutachten nach § 23 der Straßen-
v