Hauptsatzung vom
15.12.2004 beschlossen:
I. In § 5 Abs. 4 wird vor „Entsprechend
§ 46 BauGB wird ein Umlegungsaus-
schuss gebildet“ folgende Ziffer 6 ein-
gefügt:
6. Betriebsausschuss des Eigenbetriebes
Kinde [...] ng für das Haushalts-
jahr 2003 wird gemäß § 108 Abs. 3 GO
LSA beschlossen.
2. Der Oberbürgermeisterin wird für das
Haushaltsjahr 2003 gemäß § 108 Abs. 3
GO LSA Entlastung erteilt.
Die öffentliche Auslegung [...] Oberbürgermeisterin
***
Satzung zur
Änderung der Hauptsatzung
Aufgrund der §§ 6, 7 und § 44 Abs. 3 Nr.
1 Gemeindeordnung für das Land Sach-
sen-Anhalt (GO LSA), zuletzt geändert
durch Gesetz
(Saale) am 2. Juni 2000, Än-
derung § 13 Abs. 2, veröffentlicht im
Amtsblatt der Stadt Halle (Saale) am
5. Dezember 2001, Änderung § 2 Abs.1,
§ 4 Abs. 2, § 14 Abs. 3, veröffentlicht im
Amtsblatt der Stadt [...] vertreten lassen.
Die Anfechtungsklage gegen den Planfeststellungsbeschluss hat gemäß § 10 Abs. 6 Satz 1
LuftVG, § 5 Abs. 2 Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz keine aufschiebende
Wirkung.
Ein Antrag auf [...] Stadt Halle (Saale) am
24.11.2004).
Aufgrund der §§ 47 Abs. 3, Satz 1 und 2,
und 51 Abs. 1, Satz 1 und 3, des Perso-
nenbeförderungsgesetzes (PBefG) in der
Fassung der Bekanntmachung vom
08.08.1990 (BGBl
31 Abs. 5 wird die Angabe „Abs. 2“
durch die Angabe „Abs. 3“ ersetzt.
6) In § 31 Abs. 6 wird nach der Angabe
„§ 22 Abs. 6“ die Angabe „Satz 2“ einge-
fügt.
7) In § 31 Abs. 7 wird die Angabe „Abs. 1
bis [...] 2) In § 7 Abs. 4 Satz 3 wird die Angabe
„§ 31 Abs. 4“ durch die Angabe „§ 31
Abs. 5“ ersetzt.
3) In § 23 Abs. 2 wird der Satz 6 ge-
strichen.
4) In § 23 Abs. 7 Satz 1 wird die Angabe
„Abs. 2“ gestrichen [...] 25 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 6
sowie § 27 Abs. 2 Satz 2 AbfWS), die eine gesonderte Anfahrt außerhalb einer regulären
Entsorgungstour erforderlich macht, wird zusätzlich zur Gebühr nach 1.6.1. bis 1.6.3.
Trafohäusern im Stadt-
gebiet von Halle (Saale),
Vorlage: VII/2021/02367
6. schriftliche Anfragen von Fraktionen
und Stadträten
6.1. Anfrage der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zu aktuellen Hygiene- [...] Trafohäusern im Stadt-
gebiet von Halle (Saale),
Vorlage: VII/2021/02367
6. schriftliche Anfragen von Fraktionen
und Stadträten
6.1. Anfrage der SPD-Fraktion Stadt
Halle (Saale) zur Erweiterung der Vor- [...] Erzieher in ausge-
wählten Einrichtungen,
Vorlage: VII/2021/02480
6. Anträge von Fraktionen und Stadträten
und stimmberechtigten Mitgliedern
6.1. Antrag der Fraktion Hauptsache Halle
zur optischen Aufwertung
Anträge von Fraktionen und Stadträten
6. Mitteilungen
6.1. Antragslage Schulsozialarbeit,
Vorlage: VII/2022/04105
6.2.Teilplanung Schulsozialarbeit,
Vorlage: VII/2022/04339
6.3.Jahresplanung,
Vorlage: VII/2022/ [...] VII/2022/04434
6.5.Antrag der Fraktion MitBürger & Die
PARTEI zur Implementierung eines
Klimabonus in den Angemessenheits-
grenzen der Kosten der Unterkunft
(KdU),
Vorlage: VII/2022/04200
6.6 Antrag der Fraktion [...] VII/2022/04457
6.5.Antrag der Fraktion MitBürger & Die
PARTEI zur Implementierung eines
Klimabonus in den Angemessenheits-
grenzen der Kosten der Unterkunft
(KdU),
Vorlage: VII/2022/04200
6.6.Antrag der Fraktion
steigerungen bei Betriebs- und Neben-
kosten,
Vorlage: VII/2022/04273
6. Mitteilungen
6.1. Zwischenstand zu allen Leuchtturm-
projekten
6.2.Mitteilung zum Fachkräftemangel
Frau Dr. Meißner, Agentur für Arbeit [...] Feldlage“
I. Beschluss zur Einstellung
Nach § 9 Abs. 1 und 2 sowie § 4 zweiter
Halbsatz, des § 5 Abs. 1 und 2 des Flur-
bereini-gungsgesetzes (FlurbG) i.V.m. § 63
Abs. 2 des Landwirtschaftsanpassungsge-
setzes [...] le&FREIEWÄHLERzuPrüfungenim
Kontext der Bewältigung der Ukraine-
Krise,
Vorlage: VII/2022/04542
6. Mitteilungen
6.1. Bericht über die unterjährigen Prüfun-
gen 2021 in der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VI
unter anderem auch Pla-
nungen zum Umbau des Marktplatzes
vorgestellt. (siehe auch Seite 6)
Beratung von
Unternehmen
Am Mittwoch, 4. Dezember, 15 Uhr,
findet im Bio-Zentrum, Seminarraum II [...] einstimmen.
Ausschuss-Sitzungen
des Stadtrates
Seite 5
Bekanntmachungen und
Ausschreibungen
Seite 6
Halle hat sich einen guten Ruf unter
den Kultur- und Universitätsstädten in
Deutschland erworben. Davon [...] Die Kür-
zung der allgemeinen Finanzzuweisun-
gen des Landes führt zu einem Einnah-
meverlust von 9,6 Mio. Euro. Die Aus-
wirkungen der aktuellen Steuerschätzung
sind dabei noch nicht berücksichtigt.
Vor
Einbau-
Backofen; 6 St. Glas-Keramik-Koch-
felder; 3 St. Gewerbe-Geschirrspüler; 6
St. Ablufthauben; 6 St. Mikrowellenge-
räte; 6 St. Beleuchtungen für Küche; 3
St. Gemeinschaftskühlschränke; 6 St.
Einbauspülen; [...] Ja-
nuar, 24.00 Uhr,
b) 27. Dezember, 24.00 Uhr bis 2. Ja-
nuar, 6.00 Uhr,
c) 31. Dezember, 16.00 Uhr bis 1. Ja-
nuar, 8.00 Uhr.
6. Was sollte bei der Verwendung
von pyrotechnischen Artikeln der
Klasse [...] Liefern und Montage
von 6 St. Einbauküchen bestehend aus:
80 St. Unterschränke/Geräteschränke; 16
St. Oberschränke, zugehörige Arbeits-
platten, Ausgleichsregale, Passteile und
Zubehör; 6 St. Einbauherde bzw
Parkplatz des Baumarktes. Sie
umfasst die Flurstücke 6/42, 6/43 und 6/47. Ihre Gesamtlänge
beträgt ca. 115 m.
Träger der Straßenbaulast ist gemäß § 42 Abs. 1 StrG LSA die
Stadt Halle (Saale).
Rechtsbehelf [...] 19.30 Uhr, aufgeführt. Das
Nikolauskonzert am 6. Dezember, 17 Uhr,
steht unter dem Motto „Lasst uns froh
und munter sein“. Um 19.30 Uhr, eben-
falls am 6. Dezember, stellt der Kinder-
chor die „Lieder [...] und Pflegeheim in der
Silbertalerstraße 6, am 2. Dezember Frie-
da Bock in der Maschwitzer Straße und
Emma Schuster im Akazienhof in der
Beesener Straße 15, am 6. Dezember
Paula Ahrens im Alten- und Pflegeheim
§ 5Abs. 4 Tiere in der Unter-
kunft hält,
2. entgegen § 6 Abs. 1 andere Personen
in der Unterkunft übernachten lässt,
3. entgegen § 6 Abs. 8 ein Gewerbe in
der Unterkunft ausübt,
4. entgegen § 6 Abs [...] Seite 1197)
Finanzpositionsgruppe 785* Auszah-
lungen für Baumaßnahmen in Höhe von
2.500 EUR.
zu 6.6 Genehmigung einer über-
planmäßigen Auszahlung und einer
außerplanmäßigen Verpflichtungser-
mächtigung [...] g in
Höhe der förderfähigen Kosten, jedoch
begrenzt auf maximal 255.000,00 Euro
zu schließen.
zu 6.6 Baubeschluss Neubau der
Hechtgrabenbrücke Waldstraßenviertel
(BR 001),
Vorlage: VIII/2025/01353
Beschluss: