betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] des Jahresfehlbetrages
2.1. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von
1.043.425,72 EUR wird auf neue Rech-
nung vorgetragen.
II.Dem Betriebsleiter des Eigenbetriebes
Kindertagesstätten Halle (Saale) wird für
das [...] im Haushalt 2022, 2023
und 2024 sicher. (Anlagen 2a und 2b)
zu 8.22 Sozial- und Jugendhilfepla-
nung nach FamBeFöG LSA,
Vorlage: VII/2021/03017
Beschluss:
1. Der Stadtrat stimmt der Fortschreibung
der
betreffen und Fragen von
kommunalem Interesse. Die Einwohner-
fragestunde findet außerhalb der Tagesord-
nung der Stadtratssitzung statt und beginnt
14 Uhr. Sie dauert längstens eine Stunde.
Mit der Tagesordnung [...] 66-L-07/2022: Hartgeldentleerung
von Parkscheinautomaten, Bearbeitung,
Einzahlung, Überweisung und Abrech-
nung der Einnahmen,
Vorlage: VII/2022/04630
Beschluss:
Der Vergabeausschuss beschließt, der Fir-
ma b [...] Fördermittelprogramms „Di-
gitalPakt Schule 2019 bis 2024“ in einem
Gesamtwertumfang nach Kostenberech-
nung von 572.200 €.
zu 5.7 Baubeschluss zur Erneuerung
der Niederspannungsanlage, des Daten-
übertrag
als kompetenter An-
sprechpartner durch den „Dschungel“ der
zahlreichen Umweltgesetze und Verord-
nungen zu helfen. Besonderer Wert wird
dabei auf eine umfassende Information
und fachkundige Beratung gelegt [...] vom 01. 12. 2005 und 10. 01. 2006
04 Diskussion und Beschluss
Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2006 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2004 - Teil Haushaltskonsolidierung [...] 01. 2006
04 Vorlagen
04.1 Vergabe von zwei Straßennamen
04.2 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2006 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2004
05 Anträge von Fraktionen
hrsord-
nung (StVO) in der Fassung von 1970 (BGBl.
I S. 1565), zuletzt ge-ändert durch die Verord-
nung vom 01.12.2010 (BGBl. I S. 1737) sowie
§ 80 Abs. 2 Nr. 4 Ver-waltungsgerichtsord-
nung (VwGO) in [...] schutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeich-
nung der Kraftfahrzeuge mit geringem Bei-
trag zur Schadstoffbelastung - 35. BImSchV)
in der Fassung des Artikel 1 der Verord-
nung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge [...] Schadstoffbe-la-
stung vom 10.10.2006 (BGBl. I S. 2218), zu-
letzt geändert durch Artikel 1 der Verord-
nung vom 05.12.2007 (BGBl. I S. 2793) und
dem, am 15.08.2011 im MBl. LSA, öffent-
lich bekannt-gegebenen
Fraktionen und
Stadträten
9.1. Anfrage der Fraktion Volt / MitBürger
zur Bedarfs- und Entwicklungspla-
nung Kindertagesbetreuung,
Vorlage: VIII/2024/00205
10. Anregungen
Tagesordnung – nicht öffentlicher
n Rathaus, Han-
sering 15, ausliegt, bietet die Stadt Halle
Grundinformationen zur Fassadenbegrü-
nung. (Fortsetzung auf Seite 2)
Die Stadt Halle (Saale) und die Frei-
willigen-Agentur [...] der Gesamtbevölkerung
macht deutlich, welchen hohen Stellen-
wert eine seniorenfreundliche Stadtpla-
nung hat. In diesem Zusammenhang spielt
das altengerechte Wohnen für immer mehr
ältere Bürger eine wesentliche [...] Petra Schneutzer,
verschiedener Kulturgruppen ist beispiel-
haft und ermöglicht interessante Begeg-
nungen.
Frauenschutzhaus
dankt Sponsoren
Ein Sommerfest veranstaltete auch in
diesem Jahr das Frauenschutzhaus
verkaufen beziehungswei-
se zu erwerben. Um der gestiegenen Nach-
frage nach ökologischen Produkten Rech-
nung zu tragen, soll der Stadtführer auch
eine Übersicht zu Geschäften und Unter-
nehmen enthalten, die [...] Aufgabe gemacht hat.
OB Ingrid Häußler hatte bereits anläss-
lich des 10. Jahrestages der Unterzeich-
nung des Partnerschaftsvertrages zwi-
schen den beiden Sektionen des Vereins
2003 die Aktivitäten der deutschen [...] he Terminvereinbarung
mit der zuständigen Stadtplanerin im
Fachbereich Stadtentwicklung und -pla-
nung, Anke Sochwira, Tel.-Nr. 221-4891,
wird angeboten.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellung-
nahmen
Gefahrenabwehrverord-
nung ist eine kommunale Rege-
lung zum Schutz der Bürger, zur
Abwehr von Gefahren sowie zur
Beseitigung von Störungen der
öffentlichen Sicherheit und Ord-
nung. Sie soll das Leben in [...] am 30. September mit Ver-
wandten und Freunden seinen 65. Ge-
burtstag mit einer „Musik der Begeg-
nung“ in Trotha feiern will. staro
ALLTAG IM ZOOLOGISCHEN GARTEN HALLE
Schwein gehabt -
40
wollen mit Kunst, Musik und
Traditionen des fernöstlichen Landes
bekannt machen. Zur Ausstellungseröff-
nung werden neben Repräsentanten der
Japanischen Botschaft auch Vertreter der
Deutsch-Japanischen Part [...] besteht kein An-
spruch auf Beteiligung an der Ausschrei-
bung. Es werden bei entsprechender Eig-
nung maximal 6 Bewerber zur Angebots-
abgabe aufgefordert, Absagen und Zwi-
schenauskünfte werden nicht
licher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5 Beschlussvorlagen
5.1 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2009 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2007
Vorlage: IV/2008/07522