und Aufgabenübertragungs-
vertrag für die ARGE SGB II Halle
GmbH
Vorlage: IV/2004/04636
Harald Bartl
Vorsitzender des Stadtrates
Die Stadt im Internet:
www.halle.de
22. Dezember 2004 • Seite 4KULTUR [...] Arbeitgeber hatte mit sei-
nem Arbeitnehmer eine Ver-
tragsstrafe schriftlich im Ar-
beitsvertrag vereinbart. Dort
wurde geregelt, dass für den
Fall, dass der Arbeitnehmer
vor Arbeitsantritt kündigt, er
eine
Stummer, am 1.11. Hedwig Pät-
zold, Annemarie Schultz, Ingeburg Knak,
am 2.11. Waltraud Bragulla, Edith Barth,
am 3.11. Ingelore Bley, Rita Große, Erika
Rößler, Günther Helling, Ingrid Alschew-
ski, am 4.11
5
06124 Halle (Saale)
(Träger)
sowie der
Kassenärztlichen Vereinigung
Sachsen-Anhalt
Doctor-Eisenbart-Ring 2
39120 Magdeburg
Präambel
Auf Grundlage der §§ 133 Abs. 1, 71
Sozialgesetzbuch V (SGB V) [...] e des Trägers.
(2) Der Träger überweist der Kassenärzt-
lichenVereinigung Sachsen-Anhalt das
vereinbarte Jahresbudget nach Maß-
gabe der Anlage 2 zu dieser Verein-
barung.
Hinsichtlich unterjähriger [...] dürfen (mit Ausnahme
von sog. Wunschverlegungen) oder
von diesen zusätzliche Zahlungen ne-
ben den vereinbarten Entgelten zu for-
dern oder anzunehmen.
(4) Die Kostenermittlung erfolgt nach
Maßgabe des § 38
soweit dies technisch möglich ist.
(rst/kpa) Der Gesellschafter der Firma
WEMEX Moskau, Herr Hegenbart, und
der Generaldirektor der Firma UZEMIK,
Herr Khayrullin, die Geschäftsführer der
Firma Lipex
ter Fabian, Siegrid Gittel, Rita Bärwald,
Werner Wilde, am 1.12. Ingrid Seifert, am
2.12. Dieter Barth, Gisela Ender, Otfried
Lindner, am 3.12. Jürgen Roscher,
Manfred Lange, Stefanie Patzschke, am
4.12
stermin
in der Berufsbildenden Schule IV „Fried-
rich List“, Standort Charlottenstraße 15
kann vereinbart werden.
Inhalt des Mustervertrages ist ein Vertrags-
zeitraum von 1,5 Schuljahren vom (voraus- [...] ngstermin
in der Berufsbildenden Schule IV „Fried-
rich List“, Standort Waisenhausring 13
kann vereinbart werden.
Inhalt des Mustervertrages ist ein Vertrags-
zeitraum von 1,5 Schuljahren vom (voraus-
Elvira und Rainer Leimert.
Goldene Hochzeit
50 Jahre verheiratet sind am 13.12. Brigitte
und Fred Bartnik, am 19.12. Christine und
Reinhard Böhme, Dagmar und Reinhard
Steuding, Linde Wilma und Rainer Zeeb [...] und Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt begrüßten die ersten beiden Hallenser, die einen Termin vereinbart hatten. Rund
700 zusätzliche Termine pro Woche können nun vergeben werden – zusätzlich zu den bereits [...] Personalauf-
wand) beträgt 220,15 Euro/Anfahrt.
§ 12 Absatz 3 wird wie folgt geändert:
Gebühren für vereinbarte Sonderleistun-
gen:
a) Reinigungsgebühr 128,52 Euro/h Rei-
nigungszeit (Abrechnung pro ange-
fangenes
Oberbürgermeister
Bekanntmachungsanordnung
§ 12 Absatz 3 wird wie folgt geändert:
Gebühren für vereinbarte Sonderleistun-
gen:
1. Reinigungsgebühr 95,20 Euro/h Reini-
gungszeit (Abrechnung pro angefangenes
Firmen
Fa. Hoenow-Baumservice GbR
Marx-Engels-Str. 15
06193 Petersberg
Baumteam Kälin Gütschow Bartnitzek
GbR
Kuhndorfer Straße 5
06712 Zeitz
Green up GmbH
Florian-Geyer-Straße 35
06217 Merseburg
city
möglich für:
- benachbarte Wohngrundstücke (mit
unterschiedlicher Straßenbezeichnung
und Hausnummer)
Nutzergemeinschaften für Restmüllbe-
hälter sind möglich für:
1. benachbarte Wohn- und Gewerbe- [...] auf denen Abfälle aus
privaten Haushaltungen bzw. gewerb-
liche Siedlungsabfälle anfallen,
2. benachbarte Gewerbegrundstücke, auf
denen jeweils gewerbliche Siedlungs-
abfälle anfallen. Voraussetzung ist [...] einzelnen
Abfuhrintervalle an den Abfallbehältern
vor.
(5) Sofern kein anderer Termin mit der
HWS vereinbart ist, werden Restmüll-
und Grünschnittsäcke zu den jeweili-
gen Abfuhrtagen der Restmüllbehälter