� � �
�
8. Schätzen Sie auf einer Skala von 1 bis 5 ein, wie wichtig es für Sie ist, das Amtsblatt zu erhalten.
(1 = sehr wichtig, 5 = nicht wichtig)
1 � 2 � 3 � 4 � 5 �
9. Wenn Sie [...] vestitionsvolumen von etwa 22,5 Millio-
nen Euro.
Beitragsansprüche der Stadt Halle (Saa-
le) für diese Maßnahmen verjähren we-
gen der gesetzlich festgesetzten vierjäh-
rigen Frist am 1. Januar 2004. Die Heran- [...] 00 Uhr 6,00 €, ab 17.00 Uhr 6,80 €, Kinder inkl. 11 Jahre 4,00 €
Logenplatzzuschlag 1,00 €, Überlängenzuschläge 0,50/1,00 €
Halles Filmpalast im Charlottencenter • Charlottenstr. 8 • 06108 Halle • 03 45
Freitag von 9 bis
12 Uhr eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden
unbeachtlich
- eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten Verfahrens- [...] die mit Hilfe ehrenamtlichen En-
gagements von Eltern realisiert werden.
Der 1. Preis beträgt 1.500 Euro, der 2.
Preis 1.000 Euro und der 3. Preis ist mit
500 Euro dotiert. Zur Bewerbung muss
ein Formular [...] öffentlicher Teil
1 Feststellung der Tagesordnung
2 Genehmigung der Niederschriften
vom 22.01.2009 und 19.02.2009
3 Beschlussvorlagen
4 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
4.1 Antrag des Stadtrates
Oberbür-
germeisters
7 Beschlussvorlagen
7.1 Neufassung der Geschäftsordnung für
den Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02811
7.1.1 Änderungsantrag der Fraktionen
DIE LINKE [...] Niederschrift
3.1. Entscheidung über Einwendungen
gegen die Niederschrift und Bestäti-
gung der Niederschrift vom 18.01.2022
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
4.1. Bekanntgabe [...] Bestäti-
gung der Niederschrift
11.1. Entscheidung über Einwendungen
gegen die Niederschrift und Bestäti-
gung der Niederschrift vom 18.01.2022
12. Beschlussvorlagen
12.1. Stadtwerke Halle GmbH - Ermäch-
Sitzung des Stadtrates vom 22. Februar 2017 gefassten Beschlüsse ++ Ausschusssitzungen der Stadt Halle (Saale) ++ Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 22. Februar 2017 ++ Übersicht der [...] Berufsbildenden Schulen ++ Anna Kuschnarowa ist neue Stadtschreiberin ++ Stadtarchiv digitalisiert 22 000 Negative aus Nachlass von Fotografen-Meisterin ++ Führungen für junge Hallenser und Gäste ++ Halles [...] Umbenennung des Bahnhofsplatzes in Hans-Dietrich-Genscher-Platz ++ Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 112.1 „Nahversorgungszentrum Ammendorf – Merseburger Straße“ Auslegungsbeschluss ++ Vorhabenbezogener Beb
V/2010/08693
4 Wiedervorlage
4.1 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion
zur Gestaltung einer Dauerausstel-
lung zur Stadtgeschichte im Stadt-
museum
Vorlage: V/2010/08578
4.1.1 Änderungsantrag der Fraktion [...] sauganlage für Feuerwehrfahrzeuge; 1
St. Wärmerückgewinner-Kompaktgerät
1360 m³/ h; 1 St. Zuluftgerät Flachbau-
weise 790 m³/ h; 2 St. Rohreinbauventi-
latoren 180/ 540 m³/ h; 1 St. Küchenab-
luftbox 500 m³/ [...] und Stadt-
räten
7.1 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion:
Eingemeindung nach Halle
Vorlage: V/2010/08630
verwiesen
Ausschuss für Planungsangelegen-
heiten, Hauptausschuss
7.1.1 Änderungsantrag der
2023 und vom 24. Januar sowie des Ausschusses für Vergaben vom 14. Dezember 2023, 25. Januar und 22. Februar ++ Straßenreinigung: Kehrwochen 2024 ++ Laternenfest 2024: Stadt sucht Anbieter von Verkaufs- [...] Nördlicher Saalekreis Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband Halle-Saalkreis-Mansfelder Land e.V. - Los 1 und Los 4, Ambulance Merseburg Rettungsdienst gGmbH und ASB Regionalverband Halle-Bitterfeld e.V. ++
zungen im Verhält-
nis 1:1 gewesen, nicht jedoch zusätzliche
Pflanzungen im Stadtgebiet auf Kosten
o.g. Grundstücksbesitzer, die bei größeren
Bäumen weit über das Verhältnis 1:1 hin-
ausgehen. Aufgrund [...] des Jahresabschlusses
1. Bilanzsumme 6.975.696,41 EUR
1.1. davon entfallen auf der Aktivseite auf
• das Anlagevermögen 28.808,83 EUR
• das Umlaufvermögen
6.937.937,81 EUR
1.2. davon entfallen auf der [...] Fraktionen und Stadträten
6.1. Antrag der Fraktion MitBürger zur
Vorbereitung eines Grundsatzbe-
schlusses zur Gründung eines Eigen-
betriebs für Kultur,
Vorlage: VII/2023/05684
6.1.1. Änderungsantrag der Fraktion
(§ 1 Abs. 6 Nr. 1 BauGB);
- Überdeckung von offenen Stellplätzen
durch Bäume als Maßnahme des Kli-
maschutzes (§ 1 Abs. 5 BauGB);
- Dach- und Fassadenbegrünung als
Maßnahme des Klimaschutzes
(§ 1 Abs [...] bürgermeisters
7 Beschlussvorlagen
7.1 Neufassung der Geschäftsordnung für
den Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
und seine Ausschüsse,
Vorlage: VII/2021/02811
7.1.1 Änderungsantrag der Fraktionen
DIE LINKE [...] und Stadträten
5.1. Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle
(Saale) zur Unterstützung der Gastro-
nomie durch die Änderung der Son-
dernutzungsgebührensatzung,
Vorlage: VII/2021/03208
5.1.1. Änderungsantrag
gleicher
Stelle ebenfalls eingesehen werden.
Gemäß § 215 Absatz 1 BauGB werden un-
beachtlich
• eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1
bis 3 BauGB beachtliche Verletzung
der dort bezeichneten Verfahrens- [...] (HHPL Seite 1.267)
Finanzpositionsgruppe 73* Transferaus-
zahlungen in Höhe von 263.000 EUR.
Die Deckung im Ergebnishaushalt erfolgt
aus folgendem Produkt:
1.42102 Zuschuss Bäder
(HHPL Seite 1.263)
Sach [...] der Partei Zweitstimmen
1. CDU 26.282
2. AfD 21.914
3. DIE LINKE 17.180
4. SPD 34.686
5. FDP 15.150
6. GRÜNE 19.915
7. Tierschutzallianz 1.455
8. FREIEWÄHLER 2.349
9. Die PARTEI 1.611
10. NPD 254
11. Ga
gweg, 1. Ände-
rung - Aufstellungsbeschluss,
Vorlage: VII/2021/02686
7.14.1 Änderungsantrag der Fraktion
MitBürger & Die PARTEI zum Be-
bauungsplan Nr. 92., Biologicum
Heideallee/Weinbergweg, 1. Än-
derung [...] Niederschrift
3.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 22.09.2021
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
4.1. Bekanntgabe [...] gefassten Beschlüsse vom
22.09.2021,
Vorlage: VII/2021/03163
5. Beschlussvorlagen
5.1. Vereinbarung zur Ausrichtung der
Feierlichkeiten zum Tag der Deut-
schen Einheit 2021 – 1. Ergänzungs-
vereinbarung