Babelsberg
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Mirow/Mecklenburg
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7 ÜF/HP p. Pers. im DZ 230,- €
7 ÜF/VP p. Pers. im [...] der
Dölauer Heide (die Nordostränder der
Flurstücke 7/31 und 7/30);
- im Süden: durch die Waldkante der
Dölauer Heide (die Südostränder der
Flurstücke 7/30 und 9/22);
- im Westen: wird das Areal durch den
Vorlage: VII/2022/04749
7.6 Genehmigung einer überplanmäßigen
Auszahlung im Finanzhaushalt für das
Haushaltsjahr 2022 im FB Städtebau
und Bauordnung,
Vorlage: VII/2022/04767
7.7 Genehmigung von überplanmäßigen [...] Beschlüsse
5 Bericht des Oberbürgermeisters
6 Aussprache zum Bericht des Oberbür-
germeisters
7 Beschlussvorlagen
7.1 Haushaltskonsolidierungskonzept ab
dem Haushaltsjahr 2023 und Haus-
haltssatzung, Haus [...] Vorlage: VII/2022/04818
7.2 Vierte Satzung zur Änderung der Sat-
zung der Stadt Halle (Saale) über die
Festsetzung der Realsteuerhebesätze
(Hebesatzsatzung),
Vorlage: VII/2022/04654
7.3 Vierte Satzung zur
betroffen:
Gemarkung Flur
Trotha 4, 5, 7.
Die eingereichten Anträge sowie die bei-
gefügten Unterlagen können beim Re-
gierungspräsidium Halle, Dezernat 15,
Willy-Lohmann-Straße 7, 06114 Halle
(Saale), vom 30.07 [...] die sich der
Wirtschaftsdelegation nach Ufa anschlie-
ßen möchten, sollten sich bis spätestens
zum 7. August 2003 im Rathaus melden.
Ansprechpartner sind: Christian Grön-
ke, FB Büro der Oberbürgermeisterin [...] KG
Das Amtsblatt Halle erscheint 14-täglich.
Auflage: 134.000 Stück.
Gültige Anzeigenpreisliste Nr. 7 v. 01.01.2002.
Der Abonnementspreis beträgt jährlich Eur 55,-
zzgl. MwSt. innerhalb der Stadt Halle
nach § 7 Abs. 3 der AbfWS wird für die
Aufwendungen der gesonderten Anfahrt eine Gebühr erhoben.
(7) Für gebührenpflichtige Sonderleistungen nach § 6 Abs. 7, § 7 Abs.
4, § 10 Abs. 3 sowie § 15 Abs. 7 und [...] tungen) gleichermaßen.
(3) Sonderleistungen nach § 6 Abs. (7),
§ 7 Abs. (2), (3), (4) und (6), § 10 Abs.
(3), § 11 Abs. (3) sowie § 15 Abs. (7)
und (8) sind bei der Stadtwirtschaft
schriftlich zu beantragen [...] Gebührenschuldner bei der Inanspruchnahme von Sonderleistun-
gen (§ 6 Abs. 7, § 7 Abs. 3 und 4, § 10 Abs. 3 sowie § 15 Abs. 7, 8 und
10 der AbfWS) ist der Auftraggeber.
(3) Gebührenschuldner bei der Benutzung
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und Liegenschaften
7.6 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur
Verlängerung der Öffnungszeiten des
Weihnachtsmarktes 2008
Vorlage: IV/2008/07245
Beschluss
7.7 Dringlichkeitsantrag
Antrag der [...] sse.
Um die Bauzeit möglichst kurz zu hal-
ten, erfolgen die Arbeiten werktags von
7 bis 20 Uhr sowie samstags von 7 bis 17
Uhr. Da die Baumaßnahme als Wander-
baustelle mit mehreren Sperrfeldern vor-
Termine: 13.4./ 18.5./ 1.6./ 6.7./ 20.7./ 24.8.2008
3 Wochen: 27.4. / 15.6. / 3.8. / 21.9.
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7 ÜF/VP p. Pers. im DZ 293,- [...] September.
Das Sommerkabarett im Händel-
Haus wird am Mittwoch, dem 7. August,
fortgesetzt. Neben den Produktionen „Die
Ritter der Schwafelrunde“ (7. bis 9. Au-
gust), „Das geht zu (Z)weit“ (14. bis 16.
August) [...] der Dienstleistungserbringer,
die zur Angebotsabgabe aufgefordert
werden: voraussichtlich höchstens 7
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rungsvorschlägen: nein
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Ratshof
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Stadtteilkonferenzen
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Eintritt frei. Von 8 bis 18 Jahren sind pro
Lebensjahr 50 Cent zu zahlen.
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Das Amtsblatt Halle erscheint 14-täglich.
Auflage: 115.000 Stück.
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Der Abonnementspreis beträgt jährlich 55,- Euro
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V/2010/08729
modifizierter Beschluss
7 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
Die Tagesordnungspunkte 7.1 bis 7.10
sind die vertagten Anträge aus der
Ratssitzung April
7.1 Antrag SPD-Stadtratsfraktion zu [...] Vorlage: V/2010/08580
abgelehnt
7.3 Antrag der Fraktion DIE LINKE.
zur Prüfung von Fahrradabstellanla-
gen am Hauptbahnhof Halle (Saale)
Vorlage: V/2010/08783
Beschluss
7.4 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ [...] Beschluss
7.5 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN zur umweltverträg-
lichen Beschaffung von Reinigungs-
mitteln
Vorlage: V/2010/08800
verwiesen Ausschuss für Ordnung
und Umweltangelegenheiten
7.6 Antrag