kann
an der Wahl im Wahlkreis 71 durch
Stimmabgabe in einem beliebi-
gen Wahllokal (Wahlbezirk) dieses
Wahlkreises oder durch Briefwahl
teilnehmen.
5. Einen Wahlschein erhält auf An-
trag
5.1 ein [...] Briefwahlunterlagen für einen an-
deren ist nur möglich, wenn die
Berechtigung zur Empfangnahme
Mit diesem „QR-Code“ gelangen Sie auf
die Internetseite der Stadt Halle (Saale):
amtsblatt.halle.de
AMTSBLATT [...] nachgewie-
sen wird und die bevollmächtigte
Person nicht mehr als vier Wahl-
berechtigte vertritt; dies hat sie der
Stadt Halle (Saale) vor Empfangnah-
me der Unterlagen schriftlich zu ver-
sichern
b. den Namen der einreichenden
Partei und, sofern sie eine Kurzbe-
zeichnung verwendet, auch diese,
bei anderen Kreiswahlvorschlägen
(§ 20 Abs. 3 BWG) deren Kenn-
wort.
Der Kreiswahlvorschlag [...] E-Mailadressen der
Vertrauensperson und der stellvertre-
tenden Vertrauensperson enthalten.
Fehlt diese Angabe, so gilt die Per-
son, die als erste unterzeichnet hat,
als Vertrauensperson, und diejenige [...] handschriftlich zu unterzeichnen.
Die Unterschriften des einreichen-
den Vorstandes genügen, wenn dieser
innerhalb der Einreichungsfrist nach-
weist, dass der Landeswahlleiterin
eine schriftliche Vollmacht
Innern und für
Heimat:
https://www.bundeswahlleiterin.de/
bundestagswahlen/2025/termine.html
Vor diesem Hintergrund und mit Blick
auf die verkürzten Fristen bei einer vor-
gezogenen Neuwahl ist zu empfehlen [...]
b. den Namen der einreichenden Partei
und, sofern sie eine Kurzbezeichnung
verwendet, auch diese, bei anderen
Kreiswahlvorschlägen (§ 20 Abs. 3
BWG) deren Kennwort.
Der Kreiswahlvorschlag soll [...] E-Mailadressen der Vertrauensperson
und der stellvertretenden Vertrauensper-
son enthalten. Fehlt diese Angabe, so gilt
die Person, die als erste unterzeichnet hat,
als Vertrauensperson, und diejenige
vonVerfahrens- oder
Formvorschriften, die in diesem Gesetz
enthalten oder aufgrund dieses Gesetzes
erlassen worden sind, zustande gekommen,
so ist diese Verletzung unbeachtlich, wenn
sie nicht schriftlich [...] keine
Kosten oder sonstige Ansprüche geltend
machen. Bei dieser Anzeige handelt es
sich um eine Aufforderung zur Abgabe von
Kaufpreisgeboten. Mit diesem Angebot
ist kein Rechtsanspruch auf eine Vergabe
des [...] öffentlichen Straßen aufzubauen und
zu betreiben.
Unter diese Erlaubnis fallen nur Wahl-
informationsstände bis zu einer Größe von
3 x 3 Meter.
Diese Sondernutzungserlaubnis gilt nur für
Bewerber, die zur
Attraktivität dieses so wichtigen Platzes
der Stadt erreicht werden“, sagt die Abtei-
lungsleiterin im Fachbereich Städtebau und
Bauordnung, Christiane Lütgert.
Unterstützt wird dieser Arbeitsprozess [...] Die Vertretung
durch einen Bevollmächtigten ist möglich.
Dieser hat seine Bevollmächtigung durch
eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen
und diese zu den Akten der Anhörungsbe-
hörde zu geben.
5. Es wird [...] (Saale) ab Seite 6
I N H A L T
Einwohnerdialog in
Neustadt am 13.11.
Zum letzten Einwohnerdialog in diesem
Jahr lädt die Stadt am Mittwoch, 13. No-
vember, 18 Uhr, in die Turnhalle der Ge-
meinschaftsschule
in Halle (Saale)
Der Stadtrat der Stadt Halle
(Saale) hat einen Migrationsbei-
rat eingerichtet. Dieser soll die
Interessen der nicht wahlberech-
tigten Menschen mit Migrations-
hintergrund gegenüber [...] Einwohnerinnen und
Einwohner mit Migrationshin-
tergrund gewählt. Die Wahl der
Mitglieder findet in diesem Jahr
erstmalig als Online-Wahl statt.
Die Wahlberechtigten geben ihre
Stimme im Internet ab, der
LSA S. 338), zuletzt ge-
ändert durch Verordnung vom
23. September 2023 (GVBl. LSA
S. 501), haben diese Bewerber mit
der Bewerbung eine entsprechen-
de Versicherung an Eides statt
nach dem Muster der
selbst nutzt vorrangig Katwarn, da
diese App bereits weit unter der Katastro-
phenfall-Schwelle auf mögliche Gefahren,
wie lokale Brände, aufmerksam macht.
In diesem Jahr werden noch fünf weitere
Sirenen [...] Gesang.
(3) Den Vorsitz übernimmt der Vertreter
des Trägers. Dieser lädt zu Sitzungen,
die grundsätzlich nicht öffentlich sind,
ein und leitet diese.
(4) Der Chorrat trifft sich mindestens ein-
mal im Schuljahr [...] Funktionsbezeichnungen in
dieser Satzung gelten jeweils für Personen
mit männlichem, weiblichem und diversem
Geschlecht sowie für Personen ohne Ge-
schlechtsangaben.
§ 12
Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am
enkonzert und Tanzfest. Nach der positiven
Resonanz im Vorjahr hatte die Stadt das
Angebot für diese Zielgruppe
in diesem Jahr nochmals erwei-
tert. „Ich freue ich mich, dass
unser Konzept so toll funktio-
niert [...] ungen. Unser Ziel ist, dass
alle Schülerinnen und Schüler unter guten
Bedingungen lernen können. Diese Vision
lassen wir gerade Realität werden.“
Grundstein für Grundschule gelegt
Stadt setzt ersten [...] Judith Marquardt, wird die Veranstal-
tung im Literaturhaus Halle, Bernburger
Straße 8, eröffnen. An diesem Abend wird
Elze sein Stadtschreiberprojekt „Gedicht-
fliesen f ür Halle“ vorstellen. Im Rahmen
Auch in diesem Jahr können sich Einwoh-
nerinnen und Einwohner der Stadt Halle
(Saale) wieder an derAktion „Stadtradeln“
beteiligen, dieses Mal im Zeitraum vom
2. bis 22. September. An diesen 21 Tagen [...] 9 bis 12 Uhr,
nach telefonischerAnmeldung, zur Nieder-
schrift im Zimmer 16.08. Außerhalb dieser
Zeiten ist dies nach telefonischer Verein-
barung (Tel.-Nr. 0345/221-4151) ebenfalls
möglich, darüber hinaus [...] Beherbergungs-
einrichtung endgültig aufgibt, hat dies der
Stadt Halle (Saale) innerhalb eines Monats
auf amtlich vorgeschriebenem Vordruck
mitzuteilen. Dies gilt auch, wenn sich Da-
ten, die zur Beherber