4.Genehmigung einer außerplanmäßi-
gen Auszahlung im Finanzhaushalt
für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbe-
reich Städtebau und Bauordnung,
Vorlage: VII/2023/05278
5.5.Genehmigung einer überplanmäßigen
[...] 6.Genehmigung einer außerplanmäßi-
gen Auszahlung im Finanzhaushalt
für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbe-
reich Immobilien,
Vorlage: VII/2023/05288
5.7. Baubeschluss – Neubau einer drei-
zügigen Grundschule
2.Genehmigung einer außerplanmäßi-
gen Auszahlung im Finanzhaushalt
für das Haushaltsjahr 2022 im Fachbe-
reich Immobilien,
Vorlage: VII/2022/03685
5.3.Nachtrags-Wirtschaftsplan 2022 der
Stadtmarketing
im Einvernehmen mit dem
Oberbürgermeister, Herrn Andreas Blüm-
ner als Leiter Digitale Stadt im Fachbe-
reich Wirtschaft, Wissenschaft und Digita-
lisierung zum nächstmöglichen Zeitpunkt
dauerhaft umzusetzen
Areal der Burg Giebichenstein in
der Seebener Straße, direkt am Campus
Kunst gelegen, Neubau für den Fachbe-
reich Kunst. In dem rund 3000 Quadrat-
meter großen Neubau werden Ateliers und
Seminarräume, ein [...] Seite 9
Hauptausschuss vom 16. Oktober 2022
Nicht öffentliche Beschlüsse
zu 11.1 Einstellung eines Fachbe-
reichsleiters Umwelt im Geschäftsbe-
reich Stadtentwicklung und Umwelt,
Vorlage: VII/2022/04508 [...] Bauordnung, Herrn Friedewald (Tel.-
Nr. 0345/221-4891, bis zum 22.12.2022)
oder mit dem Sekretariat des Fachbe-
reiches Stadtplanung und Bauordnung
(Tel.-Nr. 0345/221-6301) ist erforderlich.
Nicht fristgerecht
9 Genehmigung einer überplan-
mäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt
für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbe-
reich Immobilien,
Vorlage: VII/2023/05719
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßi- [...] 10 Genehmigung einer überplan-
mäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt
für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbe-
reich Immobilien,
Vorlage: VII/2023/05721
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßi- [...] 11 Genehmigung einer überplan-
mäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt
für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbe-
reich Immobilien,
Vorlage: VII/2023/05725
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßi-
zunehmenden Arbeitsaufga-
ben, der Anzahl der Beschäftigten und der
erheblichen Bedeutung wurde der Fachbe-
reich Einreise und Aufenthalt im Sommer
dieses Jahres neu gebildet. Angesiedelt
ist er im Gesch
9 Genehmigung einer überplan-
mäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt
für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbe-
reich Städtebau und Bauordnung,
Vorlage: VII/2023/06224
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, [...] 11 Genehmigung einer überplan-
mäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt
für das Haushaltsjahr 2023 im Fachbe-
reich Immobilien,
Vorlage: VII/2023/06267
Beschluss:
DerAusschuss für Finanzen, städtische Be-
zu schaffen.
Daher fordern wir die Etablierung von festen,
öffentlich präsenten Dienstsitzen des Fachbe-
reiches Sicherheit in den Stadtteilen, bspw. in
Kooperation mit den Quartiersbüros. Diese kön-
nen
DDR-Wohnungspolitik haben die
Stadt verändert“, sagt die Direktorin des
Stadtmuseums und Leiterin des Fachbe-
reichs Kultur, Jane Unger.
Wie können diese teils umstrittenen Um-
brüche vermittelt werden? Welche [...] orlagen
5. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6. Mitteilungen
6.1. Erstellte Prüfberichte des Fachbe-
reiches Rechnungsprüfung der Stadt
Halle (Saale) im Jahr 2021,
Vorlage: VII/2022/03900
6.2.Bericht [...] einer überplanmäßigen Verpflich-
tungsermächtigung im Finanzhaushalt
für des Haushaltsjahr 2022 im Fachbe-
reich Mobilität,
Vorlage: VII/2022/04000
5. Anträge von Fraktionen und Stadträten
5.1. Antrag der
Vergütung ist der jewei-
lige Leistungsträger, also entweder das
Jobcenter oder die Stadt Halle, Fachbe-
reich Soziales.
d)Der Leistungsanbieter muss bei dem je-
weils zuständigen Leistungsträger seine