in Kulturaus-
schuss
7.5 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle
- NEUES FORUM zur Einführung des Gender
Budgetings in der Stadt Halle (Saale), Vorlage:
V/2011/09888, verwiesen in Sozial-, Gesund-
heits- [...] si-
on, Zimmer 354, Marktplatz 1 in 06100 Hal-
le (Saale) einzureichen. Beigefügt sind nachfol-
gende Unterlagen abzugeben bzw. einzureichen:
- Auszug aus dem Handelsregister bzw. Gewer-
beanmeldung
-
Halle (Saale), Marktplatz 1,
06110 Halle (Saale), vertreten durch
die Oberbürgermeisterin - nachfol-
gend „Stadt Halle“ -
Präambel
Das „Industriegebiet Halle-Saalkreis an der
A 14“ (im weiteren Vertragsgebiet)
Gemäß der Be-
kanntmachung des Landeswahlleiters vom
17.03.2010 (MBl. LSA S. 162) erfüllen fol-
gende Parteien diese Voraussetzungen:
Christlich Demokratische Union Deutsch-
lands (CDU), DIE LINKE (DIE [...] Fördermitteln aus der Ge-
meinschaftsaufgabe „Verbesserung der re-
gionalen Wirtschaftsstruktur“ (nachfol-
gend GA-Förderung) durchgeführt, wobei
eine Kostenbeteiligung der vorgenannten
Verbände nicht erfolgt [...] Voraussetzungen nach
Fertigstellung für eine Dauer von nicht
kürzer als 15 Jahren gebunden (nachfol-
gend Zweckbindung der GA-Förderung).
Dazu definiert der zur Gewährung der
vorgenannten Fördermittel erlassene
unbe-
dingt widersprechen zu wollen,
aber die Situation bleibt aus meh-
reren Gründen sehr unbefriedi-
gend.
Erstens ist ein genehmigter
Haushalt nicht in Sicht, auch wenn
der Stadtrat der Beanstandung wi-
Angesichts der überaus ange-
spannten Haushaltssituation un-
serer Stadt stellen sich nun die fol-
genden Fragen: „Kann es mit dem
Stadtbad weitergehen?“ und „Wie
soll es weitergehen?“ Dabei muss,
wollen [...] Schwimm-
unterricht von Kindergärten und
Schulen, den Schwimmsport und
das öffentliche Schwimmen drin-
gend gebraucht.
Mit der räumlichen Nähe zu
beliebten und dicht besiedelten
Wohnvierteln und in Nachbar- [...] durchdachten Vorlagen meist
nicht gut geht. Das ist in einer so
wichtigen Sache einfach ungenü-
gend. Hier ist für tausende Hal-
lenserinnen und Hallenser aktuell
nicht das erforderliche Maß an Si-
V/2012/11169 und V/2012/11166) aufgehoben. Das
Auswahlverfahren wird abgebrochen. Es wird Fol-
gendes bekanntgemacht: Gemäß § 66 Abs. 2 Satz
1 in Verbindung mit § 60 Abs. 2 Satz 1 der Ge-
meindeordnung [...] der Um-
weltzone
Für Fahrzeuge, die Ausnahmen nach § 1
Abs. 2 der 35. BImSchV erhalten, gilt fol-
gende Re-gelung: Die nach Ziff.II erteilte
Einzelausnahmegenehmigung ist bei Befah-
ren der Umweltzone [...] verbindlich.
Ausbildungskurs bei
der Telefonseelsorge
Die TelefonSeelsorge Halle e.V. sucht drin-
gend neue Mitarbeiterinnen und Mitarbei-
ter, die das ehrenamtliche Team verstär-
ken. Für den neuen A
Erarbeitung ei-
ner Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Satz 1
Nr. 1 BauGB umzusetzen, um ortsbildprä-
gende Gebäude und Anlagen im Wohnge-
biet rechtlich verbindlich zu schützen. Ne-
ben der Darstellung des [...] in-ner-
halb des Stadtgebietes sind in den ersten 3 Jah-
ren der Ruhezeit nur bei Vorliegen eines drin-
genden öffentlichen Interesses zulässig.
(3) Umbettungen aus einer Reihengrab-
stätte / Urnenreihengrabstätte [...] Halle, Flur 28
gelegene Teil!äche der öffentlichen Stra-
ße Große Steinstraße wird aus überwie-
genden Gründen des öffentlichen Wohles
gemäß § 8 Abs. 1 StrG LSA (Straßenge-
setz des Landes Sachsen-Anhalt)
Hansering 15, im
5. Obergeschoss öffentlich ausgelegt. Die
Ansicht der Unterlagen ist während fol-
gender Öffnungszeiten des Technischen
Rathauses möglich: Montag/Dienstag/
Donnerstag von 8 bis 17 Uhr,
zugestimmt.
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
trifft gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 1 KWG LSA fol-
gende Wahlprüfungsentscheidung: Einwen-
dungen gegen die Wahl liegen nicht vor. Die
Wahl zum Oberbürgermeister [...] Vertre-
terin der Gesellschafterin Stadt Halle (Saale) der
Stadtwerke Halle GmbH wird ermächtigt, fol-
genden Beschluss zu fassen:
1. Der von der Geschäftsführung der Stadtwer-
ke Halle GmbH vorgelegte, von [...] 2 der Geschäftsordnung für den Gestaltungsbei-
rat in der Fassung der zweiten Änderung für fol-
gende Personen die Mitgliedschaft im Gestal-
tungsbeirat für den Zeitraum vom 26.09.2012
Architektin
Erarbeitung ei-
ner Erhaltungssatzung nach § 172 (1) Satz 1
Nr. 1 BauGB umzusetzen, um ortsbildprä-
gende Gebäude und Anlagen im Wohnge-
biet rechtlich verbindlich zu schützen. Ne-
ben der Darstellung des