Änderungsantrag der Fraktion
Hauptsache Halle und DIE LINKE zur
Neuaufstellung des Flächennutzungspla-
nes der Stadt Halle (Saale) – frühzeiti-
ge Beteiligung und öffentlicheAuslegung
des Vorentwurfs VII/2023/05853
anderen
Großveranstaltungen in der Stadt Halle künftig
mit dem Kartenverkauf zugleich die Lösung ei-
nes ÖPNV-Tickets verpflichtend auferlegt wer-
den kann. Was bisher in Form des Kombitickets
freiwillig [...] Katastrophenschutz,
Vorlage: VII/2022/04902
11.2. Vergabebeschluss:
FB 37-L-102/2022: Beschaffung ei-
nes Infrarotspektrometer als Ergän-
zung zum Raman-Spektrometer und
als endgültigen Ersatz des Hazmat-ID
und Sarah-Kirsch-
Straße für die beiden neuen Erschließungs-
straßen im Gebiet des Bebauungspla-
nes Nr. 87.1 „Wohnen an der Alten Heer-
straße“.
zu 7.15 Vergabe des neuen Straßenna-
mens Am Reideanger [...] Mitglied in den Bil-
dungsausschuss.
zu 9.9 Antrag der Fraktion BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN zur Berufung ei-
nes sachkundigen Einwohners,
Vorlage: VII/2023/05296
Beschluss:
Frau Michelle Angeli scheidet als sachkun-
12.2022 bis 31.12.2023 zu
erteilen.
zu 11.5 Vergabebeschluss:
FB 37-L-31/2022: Neubeschaffung ei-
nes Gerätewagens Logistik 2 mit Modul
Wasserversorgung gemäß DIN 14555-
22 für den Fachdienst Brandschutz [...] 2012 sowie des Stadt-
ratsbeschlusses der Stadt Halle/Saale
vom 30.03.2016 zur Indienststellung ei-
nes Intensivtransportwagens auf der
Rettungswache Liebenauer Str. in Halle
(Saale) schließen die Parteien
Antrag der AfD-Stadtratsfraktion
zur Ansichziehung der Entscheidung
über die Angelegenheit „Verkauf ei-
nes kommunalen Grundstücks“ BV
VII/2022/03619 gemäß § 46 Abs. 2
KVG LSA an den Stadtrat,
Vorlage: VII/
Präsident den
Befehl zu einem Angriffskrieg auf die Ukraine
gegeben. Seitdem rollen Panzer in ein souverä-
nes europäisches Land, das bereits seit einigen
Jahren auf demWeg ist, sich zu einer westlichen
Demokratie [...] das Gremium zu veranlassen.
zu 9.6 Antrag der Fraktion MitBür-
ger & Die PARTEI zur Umbesetzung ei-
nes Ausschusses,
Vorlage: VII/2022/03675
Beschluss:
Herr Hans-Dieter Sondermann scheidet als
Mitglied
Hauptausschuss vom 19. Januar 2022
Nicht öffentliche Beschlüsse
zu 12.1 Dauerhafte Umsetzung ei-
nes Beschäftigten auf die Stelle Leiter
Digitale Stadt im Fachbereich Wirt-
schaft, Wissenschaft und D
Klimawandelanpassung
der Stadt aktiv mitzugestalten.
Wie eine an Hitze angepasste Umgestaltung ei-
nes Stadtraums aussehen könnte, zeigt derzeit
und noch bis März 2023 die digitale Ausstellung
„Hallmarkt [...] Vorlage: VII/2022/04810
7.2 Anfrage der Fraktion MitBürger & Die
PARTEI zur geplanten Einrichtung ei-
nes Härtefallfonds für Energiekosten,
Vorlage: VII/2022/04815
8. Anregungen
Tagesordnung – nicht öffentlicher [...] Auflagen erteilt.
Der Planfeststellungsbeschluss liegt mit
einer Ausfertigung des festgestellten Pla-
nes (einschließlich der Rechtsbehelfsbe-
lehrung) vom 08.11.2022 bis 21.11.2022
in der Neustädter Passage
Ebenfalls kostenlos
zugänglich wird die Kletter- und Erlebnis-
welt in der zweiten Etage sein. Entlang ei-
nes künstlichen Flusses werden Spielgerä-
te aufgestellt, die den Sehenswürdigkeiten
Halles nachempfunden [...] Halle (Saale) hat in
seiner öffentlichen Sitzung am 28. Septem-
ber 2022 den Entwurf des Bebauungspla-
nes Nr. 174.1 „Riebeckplatz Ost“ in der
Fassung vom 14.07.2022 bestätigt und ge-
mäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch [...] imVerzeichnis der Kulturdenk-
male des Landes Sachsen-Anhalt weder
als Baudenkmal noch als Bestandteil ei-
nes Denkmalbereiches erfasst. Auch ar-
chäologische Kulturdenkmale sind auf
demAreal nicht bekannt.
Die
im September 2023 vorzulegen.
zu 10.5 Antrag der Fraktion BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN zur Berufung ei-
nes sachkundigen Einwohners,
Vorlage: VII/2023/05668
Beschluss:
Herr Dr. Thomas Vetter scheidet als sach- [...] Sachsen-Anhalt (RettDG LSA),
Vorlage: VII/2023/05439
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt im Ergebnis ei-
nes Auswahlverfahrens gemäß § 12 Abs. 2
Satz 2 RettDG LSA und § 1 VwVfG LSA,
§ 54 VwVfG Konzessionsverträge