(Saale), (Ausschlusssatzung Abwas-
ser), Vorlage: V/2010/09052
5.9. 2. Satzung zur Änderung der „Abfall-
wirtschaftssatzung der Stadt Halle (Saale)
vom 22.11.2006“, Vorlage: V/2010/09092
5.10. 2. Satzung zur [...] V/2010/09127
5.4. Neufassung der Stellplatzsatzung der
Stadt Halle (Saale) - Aufstellungs- und Aus-
legungsbeschluss, Vorlage: V/2010/09057
5.5. Satzung zur Änderung der Satzung über
die Erhebung von Gebühren [...] (Saale) (Sondernutzungsgebührensatzung),
Vorlage: V/2009/08279, Vorlage bitte mit-
bringen!
5.5.1. Änderungsantrag der FDP-Stadt-
ratsfraktion zur Satzung zur Änderung der
Sondernutzungsgebührensatzung, Vorlage:
(Saale), (AusschlusssatzungAbwasser), Vorlage:
V/2010/09052
4.3. 2. Satzung zur Änderung der „Abfallwirtschafts-
satzung der Stadt Halle (Saale) vom 22.11.2006“, Vor-
lage: V/2010/09092
4.4. 2. Satzung zurÄnderung [...] der FDP-Stadtratsfraktion zur
Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebühren-
satzung, Vorlage: V/2010/09097
5.5. 2. Satzung zur Änderung der „Abfallwirtschafts-
satzung der Stadt Halle (Saale) vom 22 [...] “ eingefügt.
b) Der zweite Satz wird gestrichen
c) Im dritten Satz wird „Abs.“ 11 durch „Abs. 10“
ersetzt
7. § 9 Abs. 3
Satz 2 wird gestrichen
8. § 9 Abs. 4
Im ersten Satz wird das Wort „mit“ gestrichen
§ 1 Abs.1 und
Abs. 2 Verwaltungskostensatzung der
Stadt Halle (Saale) Kosten erhoben. Die
Höhe der festzusetzenden Kosten ergibt
sich aus § 13 i.V.m. Tarifnummer 7.1 der
Satzung über die Erhebung von [...] der 13. Sitzung vom 25. August 2010
beschlossene Satzung über die Sondernut-
zung an öffentlichen Straßen in der Stadt
Halle (Saale) (Sondernutzungssatzung)
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Halle [...] 01.09.2010
Dagmar Szabados
Oberbürgermeisterin
Satzung über die Sondernutzung an
öffentlichen Straßen in der
Stadt Halle (Saale)
(Sondernutzungssatzung)
Aufgrund der §§ 6, 8, 44 Abs. 3 Nr. 1 Ge-
mei
)
5 Beschlussvorlagen
5.1 Satzung über die Sondernutzung an
öffentlichen Straßen in der Stadt Hal-
le (Saale) (Sondernutzungssatzung)
5.2 Satzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung von Gebühren [...] nungsgesellschaft
mbH
5.3 Satzung über die Sondernutzung an
öffentlichen Straßen in der Stadt Hal-
le (Saale) (Sondernutzungssatzung)
5.4 Satzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung von Gebühren [...] Beschlussvorlagen
5.1 Satzung über die Sondernutzung an
öffentlichen Straßen in der Stadt Hal-
le (Saale) (Sondernutzungssatzung)
Vorlage: V/2009/08278
5.2 Satzung zur Änderung der Satzung
über die Erhebung
IV/2009/07886)
Vorlage: V/2009/08323
5.2 Satzung über die Erhebung von Bei-
trägen für straßenbauliche Maßnah-
men der Stadt Halle (Saale) – Stra-
ßenausbaubeitragssatzung
Vorlage: V/2009/08441
5.3 Schulen [...] 0345/ 2 21 47 57 wird empfohlen.
Nicht fristgerecht abgegebene Stellung-
nahmen können gemäß § 3 Absatz 2 Satz
2 BauGB bei der Beschlussfassung über
den vorhabenbezogenen Bebauungsplan
unberücksichtigt bleiben [...] Stadtverwaltung nun gemeinsam
mit den Schulen ein Aufnahme-
verfahren entwickeln, das dem
Gleichheitsgrundsatz nach sach-
gerechten Kriterien standhält.
Zudem müsste es auch Auf-
gabe der Schulentwic
sen-Anhalt (ÖSA), einen Rahmenver-
trag zur Zusatzrente für freiwillige Feu-
erwehrmänner und -frauen.
Mit 10 Euro im Monat wird sich die
Stadt zukünftig an der Zusatzrente bei
den ÖSA-Versicherungen beteiligen [...] Änderungsantrag der CDU-Frak-
tion zum Beschlussvorlage „Haus-
haltssatzung und Haushaltsplanung
für das HH-Jahr 2010“ - hier: Haus-
haltsansatz der freiwilligen Feuer-
wehren
Vorlage: V/2010/08771
erledigt [...] seiner Tagung am 10.07.1991 die Aufstel-
lung des Bebauungsplanes Nr. 32 „Heide-
Süd“ gemäß § 2 Absatz 1 Satz 1 Bauge-
setzbuch (BauGB) beschlossen. Mit der
Erarbeitung des Bebauungsplanes 32.10
soll für
beschlossene 5. satzung zur
Änderung der Hauptsatzung der stadt Halle (saale) wird
hiermit öffentlich bekannt gemacht. Das Landesverwal-
tungsamt hat am 14. Juli 2011 der 5. satzung zur Änderung
der [...] LSA 2011,
S. 14, 18) beschließt der Stadtrat die 5.
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
vom 15.12.2004, zuletzt geändert durch
Änderungssatzung vom 01.07.2009.
1. In § 5 Abs. 1 Ziff. 4 und Abs. 2
Ziff [...] Gemarkung Kröllwitz und ist
aus dem angefügten Lageplan ersichtlich.
Gemäß § 10 Absatz 3 Satz 2 BauGB kann
jedermann die Satzung über die 2. Ände-
rung des Bebauungsplanes Nr. 32.3 und die
Begründung einsehen
dieser Satzung gehört. So-
fern aus den in dieser Satzung benannten
Flurstücken neue Flurstücke entstanden
sind oder neue Flurstücke während der
Geltungsdauer dieser Satzung entstehen,
gilt die Satzung auch [...] Geltungsbereich dieser Satzung steht
der Stadt Halle (Saale) ein Vorkaufsrecht
an Grundstücken nach § 25 Abs. 1 Satz 1
Nr. 2 BauGB zu.
§ 3 Inkrafttreten und Außerkrafttreten
Die Satzung tritt am Tag nach [...] eichnungen in die-
ser Satzung gelten jeweils in männlicher und weib-
licher Form.
§ 11 Inkrafttreten
Die Satzung tritt zum 01.08.2011 in Kraft.
Gleichzeitig tritt die Satzung zur Schülerbeförde-
rung
Beschluss
5.17 Satzung über die Sondernutzung an
öffentlichen Straßen in der Stadt Halle
(Saale) (Sondernutzungssatzung), Vorlage:
V/2009/08278, Beschluss
5.18 Satzung zur Änderung der Satzung über
die Erhebung [...] Beschlussvorlagen
7.1. Satzung zur Änderung der Satzung über die
Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung
an Straßen in der Stadt Halle (Saale) (Sondernut-
zungsgebührensatzung), Vorlage: V/2009/08279 [...] und Liegenschaften
5.18.1 Änderungsantrag der FDP-Stadt-
ratsfraktion zur Satzung zur Änderung der
Sondernutzungsgebührensatzung, Vorlage:
V/2010/09097, verwiesenAusschuss für Ord-
nung und Umweltangel
en.de
MZ Satz GmbH · Delitzscher Str. 65 · 06112 Halle (Saale)
Tel.: (03 45) 565 - 11 00 · Fax: (03 45) 565 - 25 11
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Ihr Satzdienstleister im Verlagsumfeld [...]
5. Vorstellung des Vereins Shorai Do Kem-
po e.V.
6. Beschlussvorlagen
6.1. 1. Änderungssatzung zur Gebühren-
satzung für die Benutzung der Kinderta-
geseinrichtungen der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: [...] % der gül-
tigen Zweitstimmen erhalten haben,
(§ 12 Abs. 3 Satz 2 Nrn. 1 bis 3 LWG), ein-
gereicht wird, muss dieser gemäß § 14 Abs.
2 Satz 1 LWG von mindestens 100 wahl-
berechtigten Personen des Wahlkreises