++ Stadt lädt zum Wahlforum am 19.12. ++ Das Jahr 2024 in Bildern ++ Künstlerhaus 188 stellt im Ratshof aus ++ Fragebogen zum Innenstadt-Konzept ++ Stadt schmückt Quartiere ++ Leitbild: Marktplatz der [...] und Laternenfest
Weiterhin: Beschlüsse aus der öffentlichen / nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrats vom 30. Oktober, des Ausschusses für Finanzen vom 22. Oktober und vom 19. November sowie des Ausschusses
Die Beiträge auf dieser Seite werden von den Stadtratsfraktionen selbst verfasst – unabhängig von der Meinung der Herausgeberin
Kontakt:
FDP-Stadtratsfraktion
Fraktionsvorsitzender:
Gerry Kley, V.i.S.d [...] 6.1 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Berücksichti-
gung der Instandhaltung der Brückenbauwerke im städ-
tischen Haushalt, Vorlage: V/2011/09910
6.2 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Händelfestspiele [...] Vor-
lage: V/2010/09227
6.2 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion zur Einstufung
der Saale als Restwasserstraße, Vorlage: V/2011/09803
6.3 Antrag der FDP-Stadtratsfraktion: Händelfest-
spiele wieder mit „Alte
e Beschlussvorlage kann
im Internet-Portal der Stadt Halle (Saale),
Rat und Verwaltung, Rat und Ausschüs-
se, Ratsinformationssystem (Bürgerin-
fo) bzw. im Schulverwaltungsamt nach
Voranmeldung (Telefon: [...] Schwemmholz aus Elbe und Mulde.
Bewerbungstraining
im ratshof
Am 22. April findet von 9 bis 14 Uhr
im Zimmer 105 der Stabsstelle Gleich-
stellung im Ratshof, Marktplatz 1, das
Seminar „Geschlechtersensibles [...] Anbaus des Landeskunstmuseums
Moritzburg gegeben.
OB Dagmar Szabados und Stadtratsvorsitzender Harald Bartl eröffneten im Rats-
hof, 3. Etage, die Fotoausstellung zu Halles Ehrenbürgern Fotos: T. Ziegler
vertagten Anfragen aus
der Ratssitzung April
8.1 Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
zur Initiative „Solar lokal“
Vorlage: V/2010/08715
Kenntnisnahme
8.2 Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion
zu Schlussfolgerungen [...] Anregung aus der Ratssitzung
April
11.1 Anregung SPD-Stadtratsfraktion
zur Beschilderung des Joliot-Curie-
Platzes
Vorlage: V/2010/08792
Kenntnisnahme
11.2 Anregung der SPD-Stadtratsfrakti-
on zur Postl [...] zur Transparenzstei-
gerung und Verbesserung der Stadt-
ratsarbeit
Vorlage: V/2009/08246
modifizierter Beschluss
6.3 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
zur Einbeziehung des Stadtrates bei
Veränderungen der
die aber in der Lage ist, diesen
Druck aufzubauen, ist die AfD. Die AfD-Stadt-
ratsfraktion wird der CDU-Stadtratsfraktion aber
gerne immer wieder helfen, ihre konservativen
Wurzeln zu entdecken. Gemeinsam [...]
9.3 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion
zur Stärkung des gesellschaftlichen
Engagements im Zivil- und Katastro-
phenschutz,
Vorlage: VII/2021/02740
9.4 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Prüfung der [...] (Saale), Büro des Oberbürger-
meisters, Team Ratsangelegenheiten, Markt-
platz 1, 06108 Halle (Saale), oder per E-Mail an
ratsangelegenheiten@halle.de richten.
Zugelassen sind vorrangig Fragen, die
Beschlüsse
6. Beschlussvorlagen
7. Anträge von Fraktionen und
Stadträten
7.1. Antrag der Stadtratsvorsit-
zenden Katja Müller zu einer
Kommunalverfassungsstrei-
tigkeit,
Vorlage: VII/2023/06372 [...] während der
Einwohnerfragestunde bei den Vorsit-
zenden der Ausschüsse einzureichen.
Das Team Ratsangelegenheiten hält
zu diesem Zweck Formulare bereit. Für
die Einwohnerfragestunde zugelas-
sen sind vorrangig [...] Beschlussvorlagen
9 Wiedervorlage
10 Anträge von Fraktionen und
Stadträten
10.1 Antrag der Stadtratsvorsit-
zenden Katja Müller zu einer
Kommunalverfassungsstrei-
tigkeit,
Vorlage: VII/2023/06372
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kommt auch in der Zusammensetzung des dem UMK beratend zur Seite stehenden Beirats zum Ausdruck. Zum Vorsitzenden des Beirats wurde der Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz
Wiedervorlage
9.1 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion
Halle zur Einführung einer Neugebo-
renenprämie in der Stadt Halle,
Vorlage: VII/2024/07073
9.2 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Zulässigkeitsprüfung [...] VII/2024/07293
12.2 Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion
zur zukünftigen Sperrung der Nord-
Süd-Achse des Riebeckplatzes,
Vorlage: VII/2024/07294
12.3 Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion
zum Stand der Planungen bezüglich [...] VII/2024/07295
12.4 Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion
zum Umgang der Stadtverwaltung mit
dem Behindertenbeirat,
Vorlage: VII/2024/07297
12.5 Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zu
Förderprogrammen für die
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9.4 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Durchführung eines öffentlichen Ge-
löbnisses in der Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/06332
9.5 Antrag der AfD- Stadtratsfraktion zur
Durchführung eines [...] AfD- Stadtratsfraktion
zur Durchführung eines jährlichen Ver-
kehrssicherheitstages für Fahrradfahrer
in der Stadt (VII/2023/06041),
Vorlage: VII/2023/06413
9.6 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zum
U [...]
10.5 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Feststellung einer Mitgliedschaft im
Ausschuss für Planungsangelegen-
heiten,
Vorlage: VII/2023/06545
10.6 Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur
Prüfung der Schaffung
ntrag der SPD-Stadt-
ratsfraktion zur Umbesetzung im Bei-
rat der Stadtwirtschaft Halle GmbH
Vorlage: IV/2008/07693
Beschluss
7.8 Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadt-
ratsfraktion zur Neuwahl eines stell- [...] rität
zur Umbesetzung des Verwaltungs-
rates der BMA BeteiligungsManage-
mentAnstalt Halle (Saale)
Vorlage: IV/2009/07723
7.5 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur
Umbesetzung eines Mitglieds im Aus- [...] Beige-
ordneter seine Tätigkeit in der Nachfol-
ge von Dr. ha-
bil. Hans-Jochen
Marquardt im
Ratshof aufge-
nommen.
Für die näch-
sten sieben Jahre
ist der 53-jährige
frühere Sozial-
bürger meister