Vergabebeschluss: FB 24.2-L-44/
2021: Übernahme von Wach- und
Sicherheitsleistungen für den FB Bil-
dung, Stadtteilzentrum Süd, Radewel-
ler Weg 13/14 in 06128 Halle (Saale),
Vorlage: VII/2021/02958
12 [...] Investi-
tionsförderungsmaßnahmen in Höhe von
650.000 EUR.
II.) Der Stadtrat beschließt die Zweckbin-
dung gemäß §17 (1,4) KomHVO-LSA.
Mehreinzahlungen an dieser Position be-
rechtigen zu Mehrauszahlungen [...] stellten Flächen.
3. Der Stadtrat billigt die in der zusammen-
fassenden Sachdarstellung und Begrün-
dung genannten Planungsziele.
zu 7.20 Antragstellung Städtebauför-
dermittel - Programmjahr 2022,
Vorlage:
stellten Flächen.
3. Der Stadtrat billigt die in der zusammen-
fassenden Sachdarstellung und Begrün-
dung genannten Planungsziele.
zu 8.22 Stadtsanierung, Förderfest-
legung für die Instandsetzungs- undMo- [...] stellten Flächen.
4. Der Stadtrat billigt die in der zusammen-
fassenden Sachdarstellung und Begrün-
dung genannten Planungsziele.
zu 8.24 Veränderungssperre für das
Gebiet des Bebauungsplans Nr. 202
Wohnen [...] als Satzung.
2. Der Stadtrat billigt die in der zusammen-
fassenden Sachdarstellung und Begrün-
dung genannten Planungsziele.
Seite 13der Stadt Halle (Saale)3. September 2021
zu 8.26 Verlegung von
des Produkt im Fachbereich Planen:
1.54702 ÖPNV (HHPL S. 354)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 677.142 EUR.
II. Der Stadtrat beschließt die überplan-
mäßigen Auszahlungen für das [...] als Satzung.
2. Der Stadtrat billigt die in der zusammen-
fassenden Sachdarstellung und Begrün-
dung genannten Planungsziele.
zu 7.10 Bebauungsplan Nr. 202 Woh-
nen am Schafschwingelweg - Aufstel-
[...]
ten Flächen.
3. Der Stadtrat billigt die in der zusammen-
fassenden Sachdarstellung und Begrün-
dung genannten Planungsziele.
zu 7.11 Einziehung einer Teilstrecke
des Südstadtrings (zwischen Böllberger
Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tages-
ordnung
3 Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
4 Bekanntgabe der in nicht öf-
fentlicher [...] Anträge auf Akteneinsicht
Tagesordnung –
nicht öffentlicher Teil
14 Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
15 Bericht des Oberbürger-
meisters [...] Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2 Feststellung der Tages-
ordnung
3 Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
4 Bekanntgabe der in nicht öf-
fentlicher
Vorgaben zu entsprechen.
Neue Bäume für den
Franzosensteinweg
Die Stadt investiert im Rahmen von „Bil-
dung 2022“ in die Sanierung und den Neu-
bau von Schulen, Horten, Kindertagesstät-
ten und Turnhallen. [...] Nahverkehr wird
darum auch künftig ein Erfolg sein.
Wir wissen allerdings auch, dass eine Entschei-
dung darüber, wie es mit dieser Idee weitergeht,
auf höherer Ebene getroffen werden muss. Die
Akzeptanz [...] Arbeitsverhältnisses
als Altersteilzeitarbeitsverhältnis einer
Abteilungsleiterin im Fachbereich Bil-
dung,
Vorlage: VII/2022/04425
11.4. Weiterbeschäftigung eines Beschäf-
tigten über die Altersgrenze hinaus
Standort des Zukunftszentrums. Die Brücken über den Riebeckplatz sollen als grüne Fuß- und Radwegverbin-
dung gestaltet werden. Zudem sind verschiedene, kleine Parkanlagen geplant.
Für die Stadt ist
das eine [...] Produkt:
1.31321Grundleistungen nach §3AsylbLG
(HHPL Seite 897)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 2.043.800 EUR.
II. Der Stadtrat beschließt die überplan-
mäßigen Auszahlungen für das [...] Produkten:
1.26201 Konzerthalle Ulrichskirche
(HHPL Seite 152)
Sachkontengruppe 50* Personalaufwen-
dungen in Höhe von 40.000 EUR.
1.12201 Allgemeine Sicherheit und Ord-
nung (HHPL Seite 211)
Sachkontengruppe
und außerplanmäßigen Aus-
zahlungen im Finanzhaushalt für das
Haushaltsjahr 2023 im Fachbereich Bil-
dung,
Vorlage: VII/2023/06072
Beschluss:
I. Der Ausschuss für Finanzen, städtische
Beteiligungsverwaltung [...] 36501 Betrieb von Kindertageseinrich-
tungen (HHPL Seite 1131)
Sachkontengruppe 53* Transferaufwen-
dungen in Höhe von 154.332 EUR.
II. Der Ausschuss für Finanzen, städtische
Beteiligungsverwaltung und
E-Readern und der Onleihe
informieren. Die nächsten Termine sind
am 5., 10., 19. sowie 24. Oktober; Anmel-
dung unter Telefon: 0345 221-4720.
Stadtbibliothek feiert
„10 Jahre Onleihe“
Botschafterbesuch in Halle [...] 18 Vergabebeschluss:
FB 24.6-L-04/2023: Wach- und Sicher-
heitsaufgaben für den Fachbereich Bil-
dung, Schülerwohnheim Gustav-Wei-
danz-Weg 3, 06124 Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/05695
Beschluss:
gkeit
2. Feststellung der Tagesord-
nung
3. Einwohnerfragestunde
4. Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
5. Bekanntgabe der in nicht öf-
fentlicher [...] Stadträten
10. Anregungen
Tagesordnung –
nicht öffentlicher Teil
11. Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
12. Beschlussvorlagen
13. Anträge von [...] it
2 Feststellung der Tagesord-
nung
3 Einwohnerfragestunde
4 Entscheidung über Einwen-
dungen gegen die Nieder-
schrift und Bestätigung der
Niederschrift
5 Bekanntgabe der in nicht öf-
fentlicher
tag, dem 1. Juni 2004, mit einer Begrün-
dung sowie biografischen und anderen
Daten zur vorgeschlagenen Persönlich-
keit im Geschäftsbereich IV: Kultur, Bil-
dung und Sport, Marktplatz 1, 06108
Halle, e [...] Tagesordnung - Öffentlicher Teil
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Genehmigung der Niederschrift
04 [...] Tagesordnung - Öffentlicher Teil
01 Eröffnung der Sitzung, Feststellung
der Ordnungsmäßigkeit der Einla-
dung und der Beschlussfähigkeit
02 Feststellung der Tagesordnung
03 Genehmigung der Niederschrift
04 mündliche