Buchungszei-
chen 5.0101.005336.5 in Höhe von
343.407,44 Euro wegen Insolvenz.
3. Die befristete Niederschlagung der Ver-
gnügungssteuer 2007-2010, sowie Ne-
benforderungen zum Buchungszei-
chen 5.0280.000355 [...] 66-L-08/2024: Lieferung von 5 Senk-
elektranten für den Marktplatz,
Vorlage: VII/2024/07302
Beschluss:
Der Vergabeausschuss beschließt, den Zu-
schlag zur Lieferung von 5 Senkelektran-
ten für den Marktplatz [...] vielfältige Freizeitangebote
Parkplätze direkt am Haus
Für Kurzentschlossene:
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oder im 5. OG verfügbar!
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Halle (Saale)
Die Stadt Halle (Saale) ist mit
über 240.000 Einwohnerinnen
und Einwohnern die größte Kom-
mune des Landes Sachsen-Anhalt
und befindet sich im Kern der
Europäischen Metropolregion
Mitte [...]
Die Besoldung richtet sich nach
der Kommunalbesoldungsverord-
nung des Landes Sachsen-Anhalt
(KomBesVO). Danach ist das
Amt derzeit in die Besoldungs-
gruppe B 8 eingestuft. Hinzu
kommt die Zahlung [...] Wahlausschuss beschließt
spätestens bis 06.12.2024 über
die Zulässigkeit der Bewerbun-
gen gem. § 30 Abs. 5 KWG LSA.
Die Wahl findet am 02.02.2025
statt, eine eventuelle Stichwahl
am 23.02.2025.
Nähere Auskünfte
ler;
c) 10 Plätze für Schüler ab der 5. Jahr-
gangsstufe, die den Musikzweig der
Latina (Schwerpunktbereich Gesang)
nicht besuchen – im Folgenden:
Externe.
(5) Gibt es mehr Bewerber, als Plätze
vorhanden [...] Seite 3
„Die Stadt muss hier vorangehen!“
Verwaltung will „Taskforce für
Ordnung und Sauberkeit“ Seite 5
Bekanntmachungen
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
I N H A L T
3. Oktober: Stadt lädt
auf den Markt [...] rund 134 Mil-
lionen Euro; auf der anderen Seite muss
Halle (Saale) das Konsolidierungsziel von
11,5 Millionen Euro erreichen. Wie der
schwierige Spagat zwischen Zukunftspro-
jekten und Schuldenabbau gelingen
Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 15.08.2024
5. Beschlussvorlagen
5.1. Richtlinie zur sozialgerechten Bau-
landentwicklung in Halle (Saale),
Vorlage: VII/2024/07199 [...] Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 15.08.2024
5. Beschlussvorlagen
5.1. Schaffung der Voraussetzung zur
Durchführung eigenständiger operati-
ver Reinigungs- [...] versehenen Form, festgestellt.
Das Jahresergebnis beträgt
- 5.402,36 EUR.
Die Bilanzsumme beträgt
19.522.479,03 EUR.
2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von
5.402,36 EUR wird auf neue Rechnung
vorgetragen.
3. Den
Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 03.07.2024
5 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5.1 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse [...] Vorsitzenden des Finanzausschusses
4. Einwohnerfragestunde
5. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
5.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift [...] Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 12.06.2024
5. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5.1. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
en des Bildungsausschusses
4. Einwohnerfragestunde
5. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
5.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift [...] Vorsitzenden des Kulturausschusses
4. Einwohnerfragestunde
5. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
5.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift [...] der/des Vorsitzenden und der/
des Stellvertretenden Vorsitzenden des
Jugendhilfeausschusses
5. Einwohnerfragestunde
5.1. Kinder- und Jugendsprechstunde
6. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift
Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale)
Präambel:
Auf der Grundlage der §§ 8, 45 Abs. 2 Nr. 1 Kom-
munalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-An-
halt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA
S. 288) [...] zuletzt geändert durch Artikel 2 des Geset-
zes vom 21. April 2023 (GVBl. LSA S. 209) i.V.m.
§ 3 Abs. 5 des Gesetzes zur Förderung und Betreu-
ung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Ta-
gespfege des [...] seinrichtungen
(1) Kindertageseinrichtungen erfüllen entspre-
chend der gesetzlichen Grundlage § 5 KiFöG LSA
einen Betreuungs-, Bildungs-und Erziehungsauf-
trag, der sich an einer alters-und entwic
Prozent – sieben Sitze
SPD 11,9 Prozent – sieben Sitze
Grüne 11,4 Prozent – sechs Sitze
Hauptsache Halle 5,5 Prozent – drei Sitze
MitBürger 4,1 Prozent – zwei Sitze
FDP 3,6 Prozent – zwei Sitze
Die Partei 3,3 [...] meisten Stimmen erhalten – 20,7 Prozent.
Dahinter folgen die CDU mit 18,5 Pro-
zent und das Bündnis Sahra Wagenknecht
(BSW) mit 13,5 Prozent.
Die Ergebnisse der Kommunalwahl wur-
den bereits im Amtsblatt [...] 2024
Laufzeit: 20 Jahre
Zinsbindung: 10 Jahre
Der zu zahlende Zinssatz darf dabei
5,00 % p.a. nicht überschreiten.
zu 8.5 Zustimmung zur Annahme
von Sponsoringvereinbarungen, Spen-
den und ähnlichen Zuwendungen
VII/2023/06465
9.5 Antrag der Fraktion MitBürger zur
Anlage eines Stadtplatzes in Glaucha,
Vorlage: VII/2024/06836
9.6 Antrag der Fraktion MitBürger zur
Einrichtung von Freitischen an kom-
munalen Schulen [...] Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 22.05.2024
5. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5.1. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse [...] ltung der Ostseite des
Marktplatzes,
Vorlage: VII/2024/06966
7.5. Antrag der Fraktion MitBürger zur
Einrichtung von Freitischen an kom-
munalen Schulen,
Vorlage: VII/2024/06967
7.6. Antrag der Fraktion
am 25.5. Helga Osel, am
26.5. Hannelore Pitrowsky, Vira Karlina,
am 27.5. Günter Dietze, Anita Hutschen-
reuter, am 28.5. Charlotte Herrmann, am
30.5. Inge Kolitscher, Inge Oppermann,
am 31.5. Gisela [...] 05.2024
5. Beschlussvorlagen
5.1. Satzung für die Feuerwehr der Stadt
Halle (Saale),
Vorlage: VII/2024/07118
5.2.Abfallvermeidungskonzept der Stadt
Halle (Saale),
Vorlage: VII/2024/07040
5.3.Erprobung [...] Geburtstage
Ihren 95. Geburtstag feiern am 26.5.
Christa Simon, am 31.5. Gerhard Jentsch
sowie am 6.6. Irmgard Golombek.
Auf 90 Lebensjahre blicken zurück am
24.5. Heinz Hähnel, Inge Götzl, Erika
Krause, Ingeborg