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5. Anträge von Fraktionen und Stadträten
6. Mitteilungen
6.1. Antragslage Schulsozialarbeit
6.2. Arbeitsstand Fachstandard digitale
Ausstattung Kita
6.3. Jahresplanung 2022
7. Anfragen von Fraktionen [...] für die
Skatehalle Fliparena,
Vorlage: VII/2022/03786
6. Mitteilungen
6.1. Informationen zu Sportveranstal-
tungen,
Vorlage: VII/2022/03947
6.2 Erfolge aus Sachsen-Anhalt bei den
Olympischen Win [...] 545
6.6. Antrag der Fraktion Hauptsache Hal-
le & FREIE WÄHLER zur Vorstel-
lung der Eckwerte des Haushalts 2023
und zur zukünftigen Behandlung der
Haushaltsmittel,
Vorlage: VII/2022/03554
6.7 Antrag
wird am 17.6. Dorothea Thurn.
Ihren 95. Geburtstag feiern am 6.6. Udo
Zerrgiebel, am 7.6. Hildegunde Zimmer-
mann, am 9.6. Georg Chichtisov, am 10.6.
Horst Fiedler, am 12.6. Christa Kloß, am
13.6. Marie Schwenke [...] Halle (Saale) • 6. Juni 2025
Geburtstage
Ihren 103. Geburtstag feiert am 12.6. Suse
Naumann.
Auf 102 Lebensjahre blicken zurück am
12.6. Elise Loß, am 17.6. Ilse Bornschein
sowie am 18.6. Lisbeth Burde [...] Gertraude Köhler, am 15.6.
Karl Karow sowie am 17.6. Harry Ehrt und
Manfred Tost.
Auf 90 Lebensjahre blicken zurück am 6.6.
Anneliese Röpke, Kurt Hoffmann, Margit
Seibt, am 8.6. Lieselotte Schmiedtke
Mercedes Benz V 230 TD, Bau-
jahr 1997 (geschätzt)
FIN: VSA63827413049192
Mindestgebot: 6.000,00 Euro
6. PKW Renault Rapid 1,6 D, Baujahr
1993 (geschätzt)
FIN: VF1F4040508965815
Mindestgebot: 150,00 Euro
7. PKW [...] Sta-
dion 6, jeweils am Freitag, dem 20. und
27. August, 3. September sowie am Mon-
tag, dem 27. September, geschlossen.
Aus dem gleichen Grund bleibt die
Fahrerlaubnisbehörde Am Stadion 6
ebenfalls am [...] Ausgleichspflanzungen
dafür wurden auf der Fläche des 6. BA,
Ecke Zscherbener Straße/Harzgeroder
Straße bereits realisiert. Des Weiteren
kommen im Staudenband ca. 6.400 Stau-
den und 4.300 Blumenzwiebeln zum Ein-
Anlagenrechtsbeschei-
nigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG
i.V.m. § 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV
nach Ablauf von vier Wochen von der
Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigen-
tümer des belasteten [...] Halle-Ost (Osttangente) - und der
vierspurige Ausbau der B6 für die Be-
wältigung der Verkehrsströme für diese
Dritter Saaleübergang/ B143/ B6
OB begrüßt Position
der Landesregierung
Hochschulstrukturreform [...] verlangen.
Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz
1 Nr. 1 und 2 BauGB bezeichneten Ver-
fahrens- und Formvorschriften sowie
Mängel in der Abwägung sind nach § 215
Abs. 1 Nr. 1 und 2 BauGB unbeachtlich,
wenn
die Mit-
telrampe der Hochstraßen.
6,3 Millionen Euro für
die Gesamtbaumaßnahme
Im Ergebnis der Entwurfsplanung wur-
den die Kosten für die Gesamtbaumaß-
nahme mit 6,3 Millionen Euro berechnet.
Diese [...] gramm inkl. Mittagstisch für Kinder ab 3
Jahren.
Fitness im Preis enthalten: Panorama-
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Sauna, Relaxarium, Aromarium, 2 Alp-
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ab 12 Uhr Märklin Tour 2008
(Siehe auch Freitag unter 6)
Mittelalterliches Uferspektakel, Ziegelwiese 7
12-18 Uhr - (Siehe auch [...] Begründung:
Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA
kann die Gemeinde erlauben, dass Ver-
kaufsstellen aus besonderem Anlass an
höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge-
öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses
Gesetzes [...] viertel
SEITE 2
Bekanntmachungen
und Ausschreibungen
SEITE 8
Programm zum
Laternenfest
SEITE 6/7
IBA-Projekt
Hochhäuser Riebeckplatz
SEITE 3
Philipp Adlung wird Chef
des Beethoven-Hauses
Hä
Abwasserbe-
seitigung nach § 150 i. V. m. § 151 Abs.
1 WG LSA im Entsorgungsgebiet (siehe
§ 1 Abs. 3) in dem ihm obliegenden Um-
fang nach § 3 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2
Satz 1 GKG LSA zur Erfüllung auf die [...] dieser Zweckvereinbarung.
(6) Die Zweckvereinbarung bedarf gem.
§ 3 Abs. 3 GKG LSA der Genehmigung
der Kommunalaufsicht (§ 3 Abs. 4 i. V.
m. 17 GKG LSA) und ist gem. § 3 Abs.
5 GKG LSA nach den für Satzungen [...] dieser Zweckvereinbarung.
(6) Die Zweckvereinbarung bedarf gem.
§ 3 Abs. 3 GKG LSA der Genehmigung
der Kommunalaufsicht (§ 3 Abs. 4 i. V.
m. 17 GKG LSA) und ist gem. § 3 Abs.
5 GKG LSA nach den für Satzungen
Entwick-
lungsmaßnahme „Heide-Süd“
hier: WIP – Wissenschafts- und Innova-
tionspark Baulos W6/ Parzellen 3.6 b und
3.6 c Kirche und Gemeindehaus, Gemar-
kung Kröllwitz, Flur 24, Flurstück 1/88
und TFL von 1/178 [...] Hinweise
von der Leitstelle der Feuerwehr,
Telefon 2 21 - 50 00, gegeben.
Genehmigungsverfahren gem. § 6
Abs. 2 Luftverkehrsgesetz (LuftVG)
für den Hubschraubersonderlande-
platz am „St. Elisabeth-
Krankenhaus“ [...] migungsverfahren gemäß § 6 LuftVG für
die Anlage und den Betrieb eines Hub-
schraubersonderlandeplatzes am „St. Eli-
sabeth-Krankenhaus“ Halle durch.
In Anlehnung an § 37 Abs. 4 Verwal-
tungsverfahrensgesetz
kte@halle.de
Seite 18 der Stadt Halle (Saale) • 18. August 2023
Auf der Grundlage des § 6 a Abs. 6 und
Abs. 7 des Straßenverkehrsgesetzes (StVG)
in der Fassung der Bekanntmachung vom
5. März 2003 (BGBl [...] r
Sitzung gefassten Beschlüsse
6. Beschlussvorlagen
6.1. Jahresabschluss 2022 der MMZ Mit-
teldeutschesMultimediazentrumHalle
(Saale) GmbH,
Vorlage: VII/2023/05929
6.2.Jahresabschluss 2022 der TGZ Halle [...] reis mbH,
Vorlage: VII/2023/05936
6.5.Jahresabschluss 2022 der Entwick-
lungsgesellschaft Industriegebiet
Halle-Saalkreis mbH & Co. KG,
Vorlage: VII/2023/05937
6.6.Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke
n Aus-
nahmefällen als gewahrt (siehe § 27Abs. 1,
§ 37 Abs. 1 und § 42 Abs. 1 BWO).
2. Wahlvorschlagsrecht, Beteiligungs-
anzeigen (§ 18 BWG)
Nach § 18 Abs. 2 BWG können Parteien,
die im Deutschen Bundestag [...] Zustimmung ist
unwiderruflich.
§ 21 Abs. 1, 3, 5 und 6 sowie die §§ 22 bis
25 BWG gelten entsprechend mit der Maß-
gabe, dass die Versicherung an Eides statt
nach § 21 Abs. 6 Satz 2 sich auch darauf
zu erstrecken [...] erreicht die Stadt ei-
nen Wert deutlich über dem Landesschnitt
von 5,6 Prozent und dem Bundesschnitt
von 6,2 Prozent.Allein am 6. März konnten
2064 Impfungen durchgeführt werden –
die bisher höchste Zahl