Martin 1.087
2 Geier, Egbert 32.418
3 Godenrath, Kerstin 13.588
4 Hoppe, Wolfgang 1.477
5 Jacobi, Dörte 3.065
6 Macha, Sven 6.531
7 Dr. Vogt, Alexander 16.706
8 Weiderpas, Maik 2.576
9 Wels, Andreas [...] 2025 – Öffentliche Bekanntmachung der Gemeindewahlleiterin
Wahlergebnis der Oberbürgermeisterwahl
am 2. Februar 2025 in der Stadt Halle (Saale)
Der Gemeindewahlausschuss stellte auf seiner Sitzung am 05 [...] dass keiner der Bewerber
mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat und gemäß
§ 30a Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt
eine Stichwahl unter folgenden zwei Bewerbern
Wähler-
verzeichnis nach § 18 Abs. 1 der
Bundeswahlordnung (BWO) (bis
zum 2. Februar 2025) oder die Ein-
spruchsfrist gegen das Wählerver-
zeichnis nach § 22 Abs. 1 BWO (bis
zum 7. Februar 2025) [...] auf Teilnahme
an der Wahl erst nach Ablauf der
Antragsfristen nach § 18 Abs. 1
oder der Einspruchsfrist nach § 22
Abs. 2 BWO entstanden ist,
c) wenn sein Wahlrecht im Ein-
spruchsverfahren festgestellt [...] A M T S B L A T T
30. Januar 2025 · 33. Jahrgang / Ausgabe 2
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das
Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für
die Wahl zum 21. Deutschen Bundestag
persönlich und
handschriftlich unterzeichnet ist.
Gemäß § 20 Absatz 2 Satz 2 BWG
müssen Kreiswahlvorschläge der in
§ 18 Abs. 2 BWG genannten Parteien
außerdem von mindestens 200 wahl-
berechtigten [...] sind
und beim zuständigen Wahlorgan im
Original vorliegen.
2. Wahlvorschlagsrecht, Beteili-
gungsanzeigen (§ 18 BWG)
Nach § 18 Abs. 2 BWG können Par-
teien, die im Deutschen Bundestag
oder in einem [...] Par-
teieigenschaft festgestellt hat.
Die Beteiligungsanzeige muss den
Vorgaben des § 18 Abs. 2 Sätze 2
bis 6 BWG entsprechen. Danach sind
erforderlich:
a. die Angabe des satzungsgemäßen
Namens
persönlich und hand-
schriftlich unterzeichnet ist.
Gemäß § 20 Absatz 2 Satz 2 BWG müssen
Kreiswahlvorschläge der in § 18 Abs. 2
BWG genannten Parteien außerdem von
mindestens 200 wahlberechtigten [...] sind und
beim zuständigen Wahlorgan im Original
vorliegen.
2. Wahlvorschlagsrecht,
Beteiligungsanzeigen
(§ 18 BWG)
Nach § 18 Abs. 2 BWG können Parteien,
die im Deutschen Bundestag oder in ei- [...] Parteiei-
genschaft festgestellt hat.
Die Beteiligungsanzeige muss den Vorga-
ben des § 18 Abs. 2 Sätze 2 bis 6 BWG ent-
sprechen. Danach sind erforderlich:
a. die Angabe des satzungsgemäßen Na-
mens
sonstigen Trägern öffent-
licher Belange liegen vor:
- Umweltbericht nach Anlage 1 zu § 2
Abs. 4 und § 2a Satz 2 Nr. 2 BauGB als Teil
B der Begründung mit Informationen und
Untersuchungen zu den einzelnen [...] Schmutzwassereinleitung
über eine Kläranlage 2,81 2,51
Einleitung sonstiger Wässer
(Grund-, Drainage- und Kühlwässer) 2,81 2,51
Einleitung von Niederschlagswasser EUR/m2* 1,45 1,51
*pro Bemessungsfläche und [...] gemäß § 3 Absatz 2 Satz 2
BauGB bei der Beschlussfassung über die
Änderung des Flächennutzungsplans unbe-
rücksichtigt bleiben.
Ergänzend zu dem Hinweis nach § 3 Ab-
satz 2 Halbsatz 2 BauGB wird darauf
Stück)
Kleine Märkerstraße (2 Stück)
Marienstraße (3 Stück)
Niemeyerstraße, vor Hausnummer 2
(4 Stück)
Schimmelstraße, am Stadtbad (2 Stück)
Straße der Opfer des Faschismus (2 Stück)
Universitätsring, gegenüber [...] 2024 hin
auf der Grundlage des § 61 Abs. 2 S. 4 des
Kommunalverfassungsgesetzes des Landes
Sachsen-Anhalt (KVG LSA) mit Ablauf
des 31.08.2024 in den Ruhestand.
zu 18.2 Vergabebeschluss:
FB 37-L-065/2024: [...] einer Bruttosumme
von 2.335.920,50 € zu erteilen.
zu 18.3 Befristete Niederschlagungen,
Vorlage: VIII/2024/00006
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt auf der Grundlage
des § 45 Abs. 2 Nr. 16 KVG LSA:
1.
Montag,
dem 23. Dezember 2024 bis
08:00 Uhr statt. Die Wahl er-
folgt als Onlinewahl.
Gemäß § 12 Abs. 2 der Wahlord-
nung zur Wahl des Migrationsbei-
rates fordere ich hiermit zur Ein-
reichung der Wa [...] Wahlvorschläge endet gemäß
§ 12 Abs. 3 der Wahlordnung
zur Wahl des Migrationsbeira-
tes am Dienstag, dem 12. No-
vember 2024, 18.00 Uhr. Der
Wahlvorschlag muss gemäß § 12
Abs. 4 der Wahlordnung zur
Wahl [...] reichung von Wahlvorschlägen
für die Wahl zum Migrations-
beirat der Stadt Halle (Saale)
Gemäß § 5 Abs. i. V. m. § 17 I.
der Wahlordnung zur Wahl des
Migrationsbeirates findet die
Wahl zum Migrationsbeirat
Staa-
tes besteht, dessen Staatsangehö-
rigkeit sie besitzen. Auf die Hin-
derungsgründe gemäß § 62 Abs. 2
KVG LSA wird hingewiesen.
Die Bewerbung für das Amt hat
schriftlich innerhalb der Ein-
reichungsfrist [...] Unterzeichner, sofern
die Bewerbung von Wahlberech-
tigten unterzeichnet sein muss
(§ 30 Abs. 3 KWG LSA); § 30
Abs. 4 Nrn. 1 bis 4 KWO LSA
gilt entsprechend. Die Bewerbung
muss von mindestens 100 Wahl- [...] aufgestellt worden ist; die Nieder-
schrift über die Mitglieder- oder
Delegiertenversammlung (§ 30
Abs. 2 KWG LSA) nach dem
Muster der Anlage 10 KWO LSA
ist der Erklärung beizufügen.
Die Einreichungsfrist
auf Seite 12
Seite 8 der Stadt Halle (Saale) • 27. September 2024
Aufgrund der §§ 4, 8 Abs. 1 und 45 Abs. 2
Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz des
Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom
17. Juni 2014 (GVBl [...] Einhaltung der Vorschriften über die Tier-
seuchenbekämpfung gemäß § 24 Abs. 1
Tiergesundheitsgesetz (TierGesG) i.V.m.
§ 6 Abs. 1 Nr. 2 der Verordnung über die
Zuständigkeiten auf verschiedenen Gebie-
ten [...] fügung
der Tag, der auf die Bekanntmachung
folgt, festgelegt werden.
Auf Grundlage des § 14aAbs. 2 Satz 2 des
Gesetzes über die Tierseuchenkasse und
zur Ausführung des Tiergesundheitsge-
setzes kann bei
1-L-35/2024 Los 1 + Los 2: Kauf
von 2 Fahrzeugen für den FB Umwelt,
Abt. Friedhöfe,
Vorlage: VII/2024/06972
Beschluss:
Der Vergabeausschuss beschließt, den Zu-
schlag zum Kauf von 2 Fahrzeugen für:
Los [...] und Film treffen
im September aufeinander Seite 2
Buntes Leuchten am Saalestrand
Laternenfest erzielt
Besucherrekord Seite 3
Brief-Aktion startet ab 2. September
Ausschuss bewilligt Finanzierung
von [...] des Betriebsleiters (erfolgt in
Verbindung mit TOP 7.2)
7. Beschlussvorlagen
7.1. Bestellung einer Protokollführung,
Vorlage: VII/2024/07141
7.2. Personal- und standortwirtschaftliche
Maßnahmen 2024