LSA Nr. 27/2005, S. 484) folgende
Parteien befreit:
a) Christlich Demokratische Union
Deutschlands (CDU),
b)Alternative für Deutschland (AfD)
c) DIE LINKE (DIE LINKE),
d)Sozialdemokratische Partei Deutsch-
Gastronomie durch die Änderung
der Sondernutzungsgebührensatzung,
Vorlage: VII/2021/03512
5.4.Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung
der Vergabe einer Sondernutzungser-
laubnis für die Betreiber von E-Tret-
rol
76,1 Prozent. Das vorläufige Ergebnis
(Zweitstimme) lautet wie folgt:
AfD: 25,4 %, Linke: 17,4 %, CDU: 17,2 %,
SPD: 12,9 %, Grüne: 10,3 % und BSW: 10%
Das amtliche Wahlergebnis wird in der
öffentlichen
(Saale) und dem Landkreis Saalkreis,
in der Fassung vom 27.03.1996
05 Antrag der Stadträtin Isa Weiß, CDU,
betreffend die Feststellung der Haupt-
wohnung von Amts wegen
06 Anträge, Anfragen und Mitteilungen
PDS-Fraktion zur Änderung der Geschäftsordnung für den
Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
05 Antrag der CDU-Fraktion betreffend die Dienstleistungs-/Konzessionsver-
träge mit der Stadtwerke Halle GmbH (SWH)
Bericht zur Kommunalwahl 2004 die
stärksten Stimmanteile nach Stadtviertel
aufgeführt. So konnte die CDU in See-
ben, Tornau, Dautzsch, Kanena, Bruck-
dorf und Lettin die meisten Stimmen für
Sonderveröf
FORUM + UNAB-
HÄNGIGE - zum Bau der Lärm-
schutzmaßnahme im Gewerbegebiet
Halle-Ost
05.2 Antrag der CDU-Ratsfraktion -
Strukturierung und Begrenzung von
gewerblicher und politischer Plaka-
tierung
05.3
aushaltsplan 2001 - Zu-
schussbedarf für Rettungsdienst
18.2 Antrag des Stadtrates Werner Misch,
CDU - betreffend den bargeldlosen
Zahlungsverkehr durch Bürgerinnen
und Bürger in der Stadtverwaltung
wird Herr Andreas Godenrath in
den Verwaltungsrat der Saalesparkasse be-
rufen.
zu 10.4 Antrag der CDU-Stadtrats-
fraktion und der Fraktionen der SPD,
FDP und FW zur Beflaggung: Schwarz-
Rot-Gold – Farben
Los 3: 2 x Feuerwehrtechnische Be-
ladung
04 Anträge von Fraktionen u. Stadträten
4.1 Antrag der CDU-Fraktion und von
Stadträten der HAL-Fraktion zur
Ausschreibung von Gutachten im
Kulturbereich
05