Einwohnerfragestunde
4. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 15.08.2024
5. Beschlussvorlagen
5.1. Richtlinie zur sozialgerechten Bau-
landentwicklung [...] Grund-
steinlegung von Halle-Neustadt. Nach
dem thematisch gestalteten Tag der Städte-
bauförderung am 4. Mai und der Festver-
anstaltung am 15. Juli folgen im Septem-
ber zwei Festivals, die von der Stadt [...] Straße 17 in einen
Kunst-Raum. Auf Spaziergängen können
Interessierte Neustadt literarisch oder bau-
kulturell, zu Fuß oder mit dem Fahrrad
erkunden. Zusätzlich bieten Filme Ein-
blicke in die Alltags-
beispielsweise:
4die Zahl nicht zustellbarer Wahlbenach-
richtigungen bei der OB-Wahl 2019, der
Landtagswahl 2021, der Bundestags-
wahl 2021 sowie der Kommunal- und
Europawahl 2024;
4die Zahl der laut [...] Feststellung der Tagesordnung
3 Einwohnerfragestunde
4 Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
4.1 Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift [...] 0161
12.3 Anfrage der CDU-Fraktion zum Bau
eines neuen Radwegs von der Diesel-
straße bis zum S-Bahnhof Südstadt
(Ouler Straße),
Vorlage: VIII/2024/00179
12.4 Anfrage der CDU Fraktionen zu Stell-
flächen
Absatz 3
Satz 1 und 2 BauGB sowie des § 44 Ab-
satz 4 BauGB über die fristgemäße Gel-
tendmachung etwaiger Entschädigungs-
ansprüche für Vermögensnachteile nach
den §§ 39 bis 42 BauGB sowie über die
Fälligkeit [...] Absatz 3
Satz 1 und 2 BauGB sowie des § 44 Ab-
satz 4 BauGB über die fristgemäße Gel-
tendmachung etwaiger Entschädigungs-
ansprüche für Vermögensnachteile nach
den §§ 39 bis 42 BauGB sowie über die
Fälligkeit [...] werden bis Ende August umgesetzt:
4Grundschule Auenschule: Heizungs-
ertüchtigung (70000 Euro)
4Grundschule Hanoier Straße: Fußbo-
densanierung in 2 Räumen (25000 Euro)
4Grundschule Otfried Preußler: Um-
pelle 40,00
4. Verwaltungsgebühren
4.1. Zulassung von Gewerbetreibenden
(Steinmetze, Bestatter, Gartenbaubetriebe, Fotografen)
4.1.1. Zulassung von Gewerbetreibenden für 3 Jahre 50,00
4.2. Bearbeitung [...] Prozent – elf Sitze
Die Linke 12,4 Prozent – sieben Sitze
SPD 11,9 Prozent – sieben Sitze
Grüne 11,4 Prozent – sechs Sitze
Hauptsache Halle 5,5 Prozent – drei Sitze
MitBürger 4,1 Prozent – zwei Sitze
FDP 3 [...]
Das Planverfahren wird im beschleunig-
ten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne
Durchführung einer Umweltprüfung nach
§ 2 Absatz 4 BauGB durchgeführt.
Der Entwurf des vorhabenbezogenen Be-
bauungsplans
Radtke, Torsten 5.541
Schreck, Philipp 490 Vierkant, Thorben 4.336
Arnold, Stephan 282 Freie Demokratische Partei (FDP) Backmund, Paul 4.174
Grimm, Martin 108 Kein Mandat
nächst festgestellte Bew [...] Bewerber Stimmen
Zahn, Lucas 218 Bernstiel, Christoph 8.050
Rötzschke, Jan 190 Dr. Bergner, Christoph 4.043 Stadtrates in Stadt Halle (Saale) am 9. Juni 2024 Wölfel, Ulrike 1.318
Sozialdemokratische Partei [...] Demokratische Union Deutschlands 67.804 20,58 %
Kein Mandat Heinrich, Andreas 7.882
Sehrndt, Martin 4.054 Alternative für Deutschland 69.813 21,19 %
nächst festgestellte Bewerber/innen
Stimmen der Be
ersetzt.
§ 2
§ 4 der Aufnahmesatzung wird wie folgt
geändert:
„Christian-Wolff-Gymnasium
4 zügig / 112 Schüler“
„Gymnasium Südstadt
5 zügig / 140 Schüler“
„Lyonel-Feininger-Gymnasium
4 zügig / 112 Schüler“ [...] geändert:
„Sekundarschule Am Fliederweg 4 zügig /
140 Schüler“ wird gestrichen und durch:
„Sekundarschule Am Fliederweg 4 zügig /
112 Schüler“
ersetzt.
§ 4
Diese Änderungssatzung tritt am Tage
nach [...] piele
(z.B. Memory) und dekorative Elemente.
Beschäftigte des EfA bauen diese Dinge
im Rahmen der Arbeitsgelegenheit „Kre-
ativ in 4 Jahreszeiten“, die vom Jobcenter
Halle (Saale) gefördert wird. Soziale
00
1.2.2.3 Urnenwahlgrabstätte achtstellig nach 1.1.1.3 80,00
1.2.2.4 Urnenwahlgrabstätte zweistellig friedhofsgepflegt nach 1.1.1.4 30,00
2. Verwaltungsgebühren
2.1 Zulassung von Gewerbetreibenden
[...] insgesamt zehn Parteien
und zwei Wählergruppen an. Zudem gibt
es einen Einzelbewerber imWahlbereich 4.
Wie viele Stimmen können bei der Euro-
pawahl abgeben werden?
Jede und jeder Wahlberechtigte hat [...] Freiimfelde/Kanenaer Weg
Dieselstraße
Diemitz
Dautzsch
Reideburg
Büschdorf
Kanena/Bruckdorf
Wahlbereich 4
Altstadt
Südliche Innenstadt
Lutherplatz/Thüringer Bahnhof
Gesundbrunnen
Saaleaue
Wahlbereich 5
Südstadt
Gesundbrunnen,
Vorlage: VII/2024/07144
6.4.Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle
(Saale) zur Überprüfung der Erhal-
tungssatzungen im Stadtgebiet,
Vorlage: VII/2024/06951
6.4.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion [...] Hinblick auf den erforderlichen Umfang
und Detaillierungsgrad der Umweltprü-
fung nach § 2Absatz 4 BauGB aufzufor-
dern.
3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im
weiteren Verfahren der Neuaufstellung [...] 082,12 € zu erteilen.
zu 18.4 Beauftragung der IT-Con-
sult Halle GmbH über die Erbringung
von IT-Dienstleistungen für die Umstel-
lung des städtischen SAP-Systems auf
S/4 HANA,
Vorlage: VII/2024/06893
18. Jahrgang/nummer 4 24. Februar 2010 www.halle.de
Bekanntmachungen
und ausschreiBungen
Seiten 4, 5, 6 und 7
schullaufBahn
Sekundarschulen
Seite 4
fraktionen
meinungen der Stadträte
Seite 3
netzwerk [...] Genehmigung der Niederschrift
4 Beschlussvorlagen
4.1 Haushaltssatzung und Haushaltspla-
nung für das Haushaltsjahr 2010 so-
wie Beteiligungsbericht über das Jahr
2008 (2. Lesung)
4.2 Fortführung der Mitf [...] Malers Bernhard Heisig
4 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
4.1 Abschluss eines Leihvertrags für die
Dauerleihgabe einer Sammlung von
Bildern des Malers Bernhard Heisig
4 Anträge von Fraktionen
soll mit dem Bau des 4. Abschnittes von
der Delitzscher Straße bis zur B 100 er-
reicht werden.
Die Länge des letzten Abschnittes der
HES beträgt 2,6 km. Im Zuge dieses Ab-
schnittes sind 4 größere Brückenbau- [...] der Niederschrift vom
17.12.2009
4 Beschlussvorlagen
4.1 Fortschreibung des Integrierten
Handlungskonzeptes „Soziale Stadt“
Halle-Neustadt
Vorlage: V/2009/08378
4.2 Bestellung einer stellvertretenden [...] be für Decken MW-Innen-
wände; 8,68 m³ HLz 12/ 1,4, MG II a, d
= 17,5 cm (Innenwände); 168,75 m² HLz
12/ 1,4, MG II, d = 11,5 cm (Innenwän-
de); 68, 4 m Maueranschlussschienen,
-anker, feuerverzinkt D