bestätigen.
Dem Kreiswahlvorschlag sind folgende
Unterlagen im Original beizufügen (§ 34
Abs. 5 BWO):
a. die erforderliche Zahl von Unterstüt-
zungsunterschriften nebst Bescheini-
gungen des Wahlrechts [...] Vertreterversamm-
lung, in der die Bewerberin oder
der Bewerber aufgestellt worden
ist (Anlage 17 zur BWO); im Falle
eines Einspruchs nach § 21 Abs. 4
BWG auch eine Ausfertigung der
Niederschrift [...]
Zustimmung dazu schriftlich erklärt hat;
die Zustimmung ist unwiderruflich.
§ 21 Abs. 1, 3, 5 und 6 sowie die §§ 22 bis
25 BWG gelten entsprechend mit der Maß-
gabe, dass die Versicherung an
Wahllokal oder durch Brief-
wahl teilnehmen.
5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
5.1 ein in das Wählerverzeichnis einge-
tragener Wahlberechtigter,
5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis
eingetragener [...] Am Stadion 5 27. und 30.12.2024 nicht besetzt Am Stadion 5 221-1100
Pforte Am Stadion 6 27. und 30.12.2024 nicht besetzt Am Stadion 6 221-1100
24-Stunden-Bereitschaftsdienst Am Stadion 5 221-1100
G [...] platz-Umbau eingereicht – und die frühzei-
tige Öffentlichkeitsbeteiligung fortgesetzt.
1 2 3
4 5 6 7
1 2 3
4
5 6 7
Seite 3der Stadt Halle (Saale)6. Dezember 2024
Meilenstein am BöllbergerWeg:
Der südliche
Buchungszei-
chen 5.0101.005336.5 in Höhe von
343.407,44 Euro wegen Insolvenz.
3. Die befristete Niederschlagung der Ver-
gnügungssteuer 2007-2010, sowie Ne-
benforderungen zum Buchungszei-
chen 5.0280.000355 [...] andorte-Oeffnung-07166/Musikbibliothek
Seite 5der Stadt Halle (Saale)25. Oktober 2024
Der Deutsche Filmmusikpreis wird am
9. November im Rahmen der 17. Filmmu-
siktage Sachsen-Anhalt in Halle (Saale) [...] 66-L-08/2024: Lieferung von 5 Senk-
elektranten für den Marktplatz,
Vorlage: VII/2024/07302
Beschluss:
Der Vergabeausschuss beschließt, den Zu-
schlag zur Lieferung von 5 Senkelektran-
ten für den Marktplatz
von Wahlvorschlägen
für die Wahl zum Migrations-
beirat der Stadt Halle (Saale)
Gemäß § 5 Abs. i. V. m. § 17 I.
der Wahlordnung zur Wahl des
Migrationsbeirates findet die
Wahl zum Migrationsbeirat
ler;
c) 10 Plätze für Schüler ab der 5. Jahr-
gangsstufe, die den Musikzweig der
Latina (Schwerpunktbereich Gesang)
nicht besuchen – im Folgenden:
Externe.
(5) Gibt es mehr Bewerber, als Plätze
vorhanden [...] Seite 3
„Die Stadt muss hier vorangehen!“
Verwaltung will „Taskforce für
Ordnung und Sauberkeit“ Seite 5
Bekanntmachungen
der Stadt Halle (Saale) ab Seite 6
I N H A L T
3. Oktober: Stadt lädt
auf den Markt [...] rund 134 Mil-
lionen Euro; auf der anderen Seite muss
Halle (Saale) das Konsolidierungsziel von
11,5 Millionen Euro erreichen. Wie der
schwierige Spagat zwischen Zukunftspro-
jekten und Schuldenabbau gelingen
• 30. August 2024
Tagesordnungen der Ausschüsse
Jugendhilfeausschuss
AmDonnerstag, dem 5. September 2024,
um 17 Uhr findet im Stadthaus, Festsaal,
Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eine
öffentliche / [...] Anfragen von Fraktionen und
Stadträten
17. Anregungen
Katharina Brederlow
Beigeordnete
Ausschuss für
Planungsangelegenheiten
Am Dienstag, dem 10. September 2024,
um 17 Uhr findet im Stadthaus, Kleiner
Saal [...] Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 15.08.2024
5. Beschlussvorlagen
5.1. Richtlinie zur sozialgerechten Bau-
landentwicklung in Halle (Saale),
Vorlage: VII/2024/07199
Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 03.07.2024
5 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
5.1 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse [...] Vorsitzenden des Finanzausschusses
4. Einwohnerfragestunde
5. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
5.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift [...] Stadträten
17. Anregungen
Alexander Raue
Ausschussvorsitzender
Egbert Geier
Bürgermeister
Ausschuss für städtische
Bauangelegenheiten und Vergaben
Am Donnerstag, dem 22. August 2024,
um 17 Uhr findet
en des Bildungsausschusses
4. Einwohnerfragestunde
5. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
5.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift [...] Vorsitzenden des Kulturausschusses
4. Einwohnerfragestunde
5. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
5.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift [...] der/des Vorsitzenden und der/
des Stellvertretenden Vorsitzenden des
Jugendhilfeausschusses
5. Einwohnerfragestunde
5.1. Kinder- und Jugendsprechstunde
6. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift
Sachsen-An-
halt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA
S. 288), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Geset-
zes vom 21. April 2023 (GVBl. LSA S. 209) i.V.m.
§ 3 Abs. 5 des Gesetzes zur Förderung und [...]
~ A M T S B L A T T halle~~~!i
* 17. Juli 2024 • 32. Jahrgang / Ausgabe 16 der Stadt Halle (Saale) www.halle.de
Satzung über den Besuch [...] seinrichtungen
(1) Kindertageseinrichtungen erfüllen entspre-
chend der gesetzlichen Grundlage § 5 KiFöG LSA
einen Betreuungs-, Bildungs-und Erziehungsauf-
trag, der sich an einer alters-und entwic
A M T S B L A T T
5. Juli 2024 · 32. Jahrgang / Ausgabe 15
Herausgeber: Stadt Halle (Saale),
Der Oberbürgermeister
Verantwortlich: Drago Bock,
Presse sprecher
Telefon: 0345 221 41 23
Telefax: 0345 [...]
3. Bestellung eines Protokoll-
führers für die Sondersitzung
4. Feststellung der Tagesord-
nung
5. Einwohnerfragestunde
6. Bekanntgabe der in nicht öf-
fentlicher Sitzung gefassten
Beschlüsse
7. [...] 18, begrüßt
Bürgermeister Egbert Geier die
Gäste zur offiziellen Eröffnung
der Veranstaltung um 17 Uhr.
Grußworte spricht die Bundes-
ministerin für Wohnen, Stadtent-
wicklung und Bauwesen, Klara