Halle, gib mir Infos zu:

die am Wahltag das 21. Lebensjahr vollendet, aber noch nicht die Altersgrenze nach § 39 Abs. 1 Satz 1 des Beamten- gesetzes des Landes Sachsen-An- halt erreicht haben. Die Bewerber (m/w/d) müssen [...] en entfällt für Bewerber (m/w/d), die durch eine Partei oder Wähler- gruppe gemäß § 21 Abs. 10 Satz 1 KWG LSA unterstützt werden, wenn für den Bewerber (m/w/d) eine Unterstützungserklärung in einem

Ein wei- teres Einsatzgebiet soll die Beseitigung von Verunreinigungen an Verkehrs- und Hinweisschildern im öffentlichen Raum sein, wie Aufkleber und Schmierereien, sowie der Einsatz bei stadteigenen [...] Beschlüsse zu 8.1 Neufassung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung, Vorlage: VIII/2024/00048 Beschluss: 1. Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be- schließt die Hauptsatzung der Stadt Hal- le (Saale) [...] 3, 4 durchgeführt werden. Im Fall des Absatzes 1b), vierter Spiegelstrich, entsteht für den Schüler / Sänger keine externe Mitgliedschaft. Um dennoch den Satzung der Stadt Halle (Saale) für den Stadtsingechor

Reihe, links) die Neuanschaffungen: drei Einsatzleitwagen für die Fachdienste Brandschutz, Logistik und ABC im Katastrophenschutz sowie eine mobile „Netzersatzanlage“ mit einer Leistung von 150 kVA. Foto: [...] über das Förderprogramm „Soziale Stadt“, ein Drittel sind Eigenmittel. Es ist ein vollständiger Ersatzneubau der Brunnen- anlage vorgesehen. Voraussichtlich im Oktober kann die Stadtverwaltung dem Stadtrat [...] te Mel- deregister die korrekte Zahl der Einwohne- rinnen und Einwohner von Halle abbildet, im Gegensatz zu den rein statistischen und auf Hochrechnungen beruhenden Daten des „Zensus 2022“. Sollten die

nach § 16 Absatz 2 Nr. 2 Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KAG LSA) handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 7 Absatz 1 bzw. § 12 Ab- satz 2 dieser Satzung die Aufnahme [...] Rechnungskopien, Zah- lungsnachweise und Nachweise über Re- servierungen nach § 7 Absatz 2 Satz 3 und Meldescheine nach § 7 Absatz 3 sind vom Betreiber/von der Betreiberin der Beher- bergungseinrichtung auf [...] Oberbür- germeisters 8 Beschlussvorlagen 8.1 Neufassung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung, Vorlage: VIII/2024/00048 8.2 Satzung und Wahlordnung Jugendpar- lament der Stadt Halle (Saale),

Stadt Halle (Saale) (Gäste- beitragssatzung) oder alternativ die Satzung über die Erhebung einer Be- herbergungssteuer in der Stadt Halle (Saale) (Beherbergungssteuersatzung) Vorlage: VII/2024/07159, [...] 07.2024 erfolgt gemäß § 233 Absatz 1 Satz 1 BauGB in der Fassung zum Aufstellungsbeschluss vom 27. Okto- ber 2021 (Vorlage-Nr. VII/2021/02686) in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB auf- grund der Änderungen [...] nach Anlage 1 zu § 2 Absatz 4 und § 2a Satz 2 Nr. 2 BauGB tenentwicklung angepasst. Erstmalig er- folgt die Prüfung der Kostenanpassung zum Kindergartenjahr 2027/28. zu 8.19 Satzung für die Feuerwehr der

den Bedin- gungen des § 6 dieser Satzung zu verfahren. Für den Wechsel in eine Einrichtung in anderer Trä- gerschaft gelten die Fristen gemäß § 6 (4) dieser Satzung. (6) Geraten Sorgeberechtigten, [...] gen in dieser Satzung gelten jeweils für Personen mit männ- lichem, weiblichem und diversem Geschlecht so- wie für Personen ohne Geschlechtsangabe. § 17 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.08 [...] Satzung über den Besuch von Kindertageseinrichtungen der Stadt Halle (Saale) ~ A M T S B L A T T halle~~~!i * 17. Juli 2024 • 32

Halle (Saale) - 1. Änderungssat- zung der Aufnahmesatzung -, Vorlage: VII/2024/07088 Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Verfah- ren zur Aufnahme und Auswahl [...] einer Transparenz- satzung, Vorlage: VII/2024/07084 Beschluss: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine Transparenzsatzung für die Stadt Halle (Saale) zu erarbeiten. Die Satzung soll die proaktive [...] die der Umsatzsteuerpflicht unterliegenden Gebührenpositionen wird zusätzlich die gesetzliche Umsatz- steuer erhoben und separat im Gebührenbescheid ausgewiesen. Leistungen, die der Umsatzsteuer unterlie-

Beschlussvorlagen 8.1 Entscheidung über die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) (Gästebeitrags- satzung) oder alternativ die Satzung über die Erhebung einer Beherber- gungssteuer [...] Beschlussvorlagen 6.1. Entscheidung über die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) (Gästebeitrags- satzung) oder alternativ die Satzung über die Erhebung einer Beherber- gungssteuer [...] Beschlussvorlagen 5.1. Entscheidung über die Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Halle (Saale) (Gästebeitrags- satzung) oder alternativ die Satzung über die Erhebung einer Beherber- gungssteuer

die der Umsatzsteuerpflicht unterliegenden Gebührenpositionen wird zusätzlich die gesetzliche Umsatz- steuer erhoben und separat im Gebührenbescheid ausgewiesen. Leistungen, die der Umsatzsteuer unterlie- [...] Peißnitzhaus, Peiß- nitzinsel 4 in 06108 Halle (Saale), Vorlage: VII/2024/06942 8.14 1. Satzung zur Änderung der Satzung über das Verfahren zur Aufnahme und Auswahl in den 5. Schuljahrgang und die Festlegung [...] ohne inhaltlichen Schwerpunkt und Sekundarschulen der Stadt Halle (Saale) - 1. Ände- rungssatzung der Aufnahmesatzung -, Vorlage: VII/2024/07088 8.15 Vereinbarung zur Bildung der kom- munalen Arbeitsg

Unterschrift versehenen Seite enthalten oder dem Erfordernis des § 17 Absatz 1 Satz 2 VwVfG nicht ent- sprechen, gemäß § 17 Absatz 2 VwVfG unberücksichtigt lassen. Ferner wird die Anhörungsbehörde gle [...] Verarbeitung aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 lit. c) DSG-VO in Verbindung mit § 4 Satz 1 DSG LSA. Sofern der Name und die Anschrift des Einwenders für die ord [...] zur Aufhebung der Erhaltungssatzung Nr. 55 Gartenstadt Gesundbrunnen, Vorlage: VII/2024/07144 6.4.Antrag der SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) zur Überprüfung der Erhal- tungssatzungen im Stadtgebiet, Vorlage: