Halle, gib mir Infos zu:

mäß § 10 Abs. 6 LuftVG keine aufschie- bende Wirkung. Ein Antrag auf Anord- nung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage gegen den Ergän- zungsplanfeststellungsbeschluss nach § 80 Abs. 5 der V [...] die Steuer nach § 1 Abs. 2 Buchstaben b) und c) ist der Kalendermonat. (2) Erhebungszeitraum für die Steuer nach § 1 Abs. 2 Buchstaben a), d), e) und f) ist das Kalenderjahr. § 6 Steuerschuldner und Haftung [...] Fällen, in denen das Einspielergebnis nach § 4 Abs. (2) nicht nachgewiesen wird, gelten die in § 5 Abs. (1 b) genannten Höchst- beträge als Festbeträge. In § 7 Abs. 1 Satz 1 wird „als Pauschalsteuer“ gestrichen

satzung vom 31.08.2005, beschlossen. I. In § 6 Abs. 1 Ziff. 5 werden nach „Ver- gabe von Bauleistungen (VOB)“ die Worte „und Nachträgen“ eingefügt. II. In § 6 Abs. 5 Ziff. 1 werden nach „Ver- gaben städtischer [...] eschluss Vorlage: IV/2007/06463 6 Wiedervorlage 6.1 Antrag des Stadtrates Milad El-Khalil – CDU – zur Verkehrsführung am Robert-Franz-Ring Vorlage: IV/2007/06282 6.2 Antrag des Stadtrates Dietmar Weih- [...] IV/2007/06360 6.5 Antrag der Fraktion Die Linkspartei. PDS im Stadtrat Halle (Saale) – zur Prüfung der Einführung einer Kul- turförderabgabe für Übernachtun- gen Vorlage: IV/2007/06419 6.6 Antrag des Stadtrates

Gemütl. Landgasthof in herrl. Lage, ruhige Zimmer, zentr. gelegen, 6 km v. Bodensee, Ü/F ab 26,- EUR Tel. 0 77 71 / 38 67, Fax 6 31 42 IMMOBILIENMARKT Mietobjekte 1-Zimmer-Wohnungen 1-Zimmer-Wohnung [...] Weiland - BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - zu den Intendan- tenverträgen Vorlage: IV/2007/06547 6 Anfragen von Stadträten 6.1 Anfrage des Stadtrates Martin Bauersfeld, CDU, über die Auswir- kung von Cross Border [...] gemäß § 47 Abs. 3 des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung des Landes Sachsen-Anhalt (SOG LSA) in der Fassung der Bekanntgabe vom 23. September 2003 in Verbindung mit § 383 Abs. 3 und § 979

und Stadt- räten 6 Anfragen von Stadträten 6.1 Anfrage der Stadträte Wolff/Schuh - Fraktion NEUES FORUM+UNAB- HÄNGIGE - bezüglich einer Perso- nalentscheidung Vorlage: IV/2007/06436 6.2 Anfrage der Stadträte [...] Dünenstr. 9a, Tel. 038293/606-40, Fax -44 13.5.-21.5. Ü/HP 2 Personen 600,- € 28.5.-4.6. Ü/HP 2 Personen 600,- € 4.6.-12.6. Ü/HP 2 Personen 700,- € www.hotel-zur-sonne-kuehlungsborn.de 11. April 2007 • [...] ab 2007 Vorlage: IV/2006/05942 Beschluss 5.6 Fortschreibung des Verkehrsbedie- nungsfinanzierungsvertrages Vorlage: IV/2006/06099 Beschluss 6 Wiedervorlage 6.1 Antrag der Fraktion WIR. FÜR HAL- LE. -

Jahrgang/Nr. 6 28. März 2007 www.halle.de der Stadt Halle (Saale) Inhalt Reminiszenz an den Besuch in Karlsruhe Seite 2 Bekanntmachungen/Ausschüsse Plakatwettbewerb/Ausschreibung Seiten 3, 6, 8 und 9 [...] telefonischer Vereinbarung 28. März 2007 • Seite 6BEKANNTMACHUNGEN Konkurswarenhandel Magdeburger Chaussee 1 06193 Götschetal-Wallwitz (Gewerbegebiet an der B6) Tel:.034606/291210 Fax 034606/2912111 Verkauf: [...] ng für das Haushalts- jahr 2004 wird gemäß § 108 Abs. 3 GO LSA beschlossen. 2. Der Oberbürgermeisterin wird für das Haushaltsjahr 2004 gemäß § 108 Abs. 3 GO LSA die Entlastung mit Ausnahme von zwei Sa

Beantwortung von Anfragen 08 Anregungen 09 Mitteilungen 09.1 Bericht der Betriebsleitung lt. Sat- zung § 6 Abs. 4 Satz 3 über die Ent- wicklung der Erträge und Aufwen- dungen zum 30. Juni 2007 Dagmar Szabados [...] Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Ver- kaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen ge- öffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes [...] Begründung: Gemäß § 7 Abs. 1 des LöffZeitG LSA kann die Gemeinde erlauben, dass Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an höchstens vier Sonn- und Feiertagen geöffnet werden. Gem. § 7 Abs. 2 dieses Gesetzes

des Datenschutzes und der Datensicherheit nach § 6 Abs. 2 DSG- LSA getroffen worden. § 12 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 16 Abs. 2 KAG-LSA handelt, wer 1. entgegen § 7 die Ste [...] Vorlage: VIII/2026/02220 Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) be- schließt gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA die Annahme der nachfolgenden Sponsoring- vereinbarungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen [...] e eines Spiel- gerätes an einem der in § 1 Abs. 2 Buch- staben a) und b) genannten Aufstellorte. (2) Die Steuerpflicht endet bei Spielgerä- ten nach § 1 Abs. 2 Buchstabe a) und b), wenn das Spielgerät

Vorhaben werden rund 16 Millionen Euro investiert. Die Stadt stellt Eigenmit- tel in Höhe von gut 6,6 Millionen Euro zur Verfügung. Land und Bund fördern den Neubau zusammen mit knapp 9,4 Millio- nen Euro [...] ng für Selbstnutzer/ innen. Götzstraße/Mühlrain Gemarkung Halle Flur 10 Flurstücke: 1498, 963/6 – 966/6, 1500, 1502, 1504 Grundstücksgröße: insgesamt 751 m2 Grundstücksbeschreibung: Das Baugrundstück [...] der Stadt Halle (Saale) - Dritte Änderungssatzung Schulbezirkssatzung - Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 45 Abs. 2 Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl

2. § 3 Abs. 2 Punkt 1, erster Anstrich der 3. Satzung zur Änderung der Sportstät- tenbenutzungssatzung wird geändert und erhält folgende Fassung: - Ab dem 01.07.2026 2,38 € / Stunde, 3. § 3 Abs. 2 Punkt [...] stenbeteili- gung. 4. § 3 Abs. 2 Punkt 1, dritter Anstrich und vierterAnstrich der 3. Satzung zurÄnde- rung der Sportstättenbenutzungssatzung werden gestrichen. 5. § 3Abs. 2 Punkt 2 der 3. Satzung zurÄn- [...] Die Betriebskostenbeteiligung enthält die Umsatzsteuer in der gesetzlichen Höhe von derzeit 19%. 6. § 3 Abs. 3 der 3. Satzung zur Änderung der Sportstättenbenutzungssatzung wird geändert und erhält folgende

gungen, Vorlage: VIII/2025/01706 Beschluss: Der Finanzausschuss entscheidet auf der Grundlage § 6 Abs. 3 Nr. 4 der Hauptsat- zung der Stadt Halle (Saale): 1. Die befristete Niederschlagung der Ge- w [...] Wirtschaftsplan 2026 wird geneh- migt. 2. Die Mittelfristplanung bis 2030 wird zur Kenntnis genommen. zu 6.6 Wirtschaftsplan 2026 der Bio- Zentrum Halle GmbH, Vorlage: VIII/2025/01744 Beschluss: DerAusschuss [...] schluss, entspricht den Vorschriften des § 19 Abs. 1 EigBG LSA und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung