sich aus der
Versteigerung ergeben, unterliegen deutschem
Recht; die Anwendung der Vorschriften des ein-
heitlichen (internationalen) Kaufrechts wird aus-
geschlossen. DasAmt für Brand-, Katastrophen-
schutz [...] sachzeugen im Blick, teil 3 / schild erinnert an einstigen tram-streckenverlauf
Auf den ersten Blick recht rätselhaft an-
mutend, gibt das Schildfragment Kun-
de von einem Kapitel aus der facet-
tenreichen [...] Aus-
gabe monatlich zu berichten hat.
Freiwillige Ausgaben sind sol-
che, für die keine konkrete recht-
liche Verpflichtung, durch Gesetz
oder aus Verträgen begründet, be-
steht. Streng genommen dürften
Tagesp"ege als Zusatzangebot
nutzen, gibt es in Halle noch keine
nennenswerten Bemühungen, um
den Rechtsanspruch von Eltern
auf einen Krippenplatz durch Ta-
gesmütter und -väter abzusichern.
Lange war es in [...] Zuwendungen ausbleiben und kla-
re Ausgaberegeln fehlen. Die Verwal-
tung nimmt dem Stadtrat das Recht
der Politikschwerpunktsetzung und er-
zeugt so Politikverdrossenheit weil die
Finanzen dem Blick [...] Curier), die Inter-netanbieter von
Map-Diensten (GOOGLE, YAHOO) so-
wie Handwerkskammer und Rechtsanwalts-
kammer des Landes Sachsen-Anhalt infor-
miert. * Bei der Deutschen Post AG wurde
der Antrag
Wagenknecht GbRBestattungen Wagenknecht GbRBestattungen Wagenknecht GbR
§§ AKTUELLES RECHT AKTUELLES RECHT §§
Geschenkte Zigaretten
Eine junge Frau war mit
ihrem Vater und den Groß-
eltern nach [...] Die Stadt Halle (Saale) darf die für
Zwecke der Grundsteuer, des Liegen-
schaftsbuches und des Melderechts
bekannt gewordenen Personen- und
grundstücksbezogenen Daten für die
in Absatz 1 genannten Zwecke [...] geltend gemacht worden sind.
Die 1. Änderung der Satzung wird mit
dem Tag der Bekanntmachung rechtsver-
bindlich.
Halle, den 14.12.2012
Dr. Bernd Wiegand
Oberbürgermeister
Bekanntmachung
Neubau der
104 (am Markt)
06108 Halle
Tel.: 03 45 / 38 87 50
Fax: 03 45 / 38 87 512
rechtsanwaelte.mail@t-online.de
§ AKTUELLES RECHT §
Betriebskostenpauschale
Frage:
In einem Mietvertrag ist zwischen den
Parteien [...] ihre
Gründung und vor 325 Jahren
gewährte Kaiser Leopold I. der
Gelehrtengesellschaft besondere
Rechte, womit er zum Namens-
patron der seitdem als Leopoldi-
na bezeichneten Akademie wur-
de. Origina [...] 200jährige Gastronomiegeschichte
des Heidedorfes Dölau stellen der Ortschro-
nist Dieter Schmeil und Rechtsanwalt Dr.
Thomas Wissenbach am Montag, dem 12.
November, 20 Uhr, im Dölauer Waldho-
tel und am Mittwoch
46), ge-ändert durch Artikel 5
des Gesetzes zur Änderung des Landesrechts
aufgrund der bundes-rechtlichen Einführung
des Rechtsinstituts der Eingetragenen Lebens-
partnerschaft vom 26. März 2004 (GVBl [...] Grabstätte bis
zum Nachweis einer gütlichen Einigung oder
rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung un-
tersagen.
(6) Jeder Rechtsnachfolger hat das Nut-
zungsrecht unverzüglich nach Erwerb auf sich [...] Erwerb des Nutzungs-
rechtes ergibt sich die P"icht zur Anlage und
P"ege der Grabstätte.
(8) Zur Bestattungsvorsorge können
Einwohner der Stadt Halle bereits zu Lebzeiten
Nutzungsrechte erwerben, soweit
Herrn Hans-Otto Brambach,
entsprechend des Vorschlagsrechtes des
Architekturkreises Halle e.V., Herrn Pe-
ter Frießleben, entsprechend des Vor-
schlagsrechtes der Architektenkammer
Sachsen-Anhalt.
zu [...] 9 bis 12 Uhr
eingesehen werden.
Die der Planung zugrunde liegenden
Rechtsnormen und normierten Rechts-
quellen (Gesetze, Verordnungen und
DIN-Vorschriften) können an gleicher
Stelle ebenfalls [...] Salinemuseums
an den Verein Hallesches Salinemuse-
um e.V. zu verlängern.
zu 5.22 Aufhebung des rechtswidrigen
Beschlusses zur Förderschule Jägerplatz,
Vorlage: V/2012/10877
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich
de; E-Mail: info@leuwo.de
vermietet in Halle:
4-RWE Möckernstraße 32 2. OG rechts 63,00 m!
2-RWE Max-Reger-Straße 22 2. OG rechts 49,84 m!
4-RWE Kockwitzer Straße 6 2. OG links 77,50 m!
Interessenten melden [...] ungstag in den Kleinen Saal
des Stadthauses, Marktplatz 2, ein. Beraten
wird u.a. zu SED-Unrechtsbereinigungsge-
setzen – neue Fristen, monatliche Zuwen-
dung „Opferrente“; Kinderheime, Anträ-
gen nach [...] Halle (Saale) zur Unterstützung der Oberbür-
germeisterin hinsichtlich Ihres Aufrufes gegen
Rechtsextremismus am 7. August 2012, Vorlage:
V/2012/10989, Abstimmungsergebnis: mehr-
heitlich zugestimmt
Beschluss:
Stamm-
umfanges, mindestens jedoch 2,5 m vom
Stamm entfernt aufgebracht werden (sie-
he Foto oben rechts)
Alternative:
Ist eine Bodenüberdeckung großer Teile
des Wurzelraumes unvermeidbar, sind
Alternativen [...] Gra-
benbereich aus- oder angerissen.
Schadensvermeidung, Schadensvermin-
derung (siehe Foto unten rechts):
Bodenabtrag und Aufschachtungen im
Wurzelbereich sowie das Abtrennen von
Stark- und Grobwurzeln [...] möglichst nicht in den gewachsenen durch-
wurzelten Boden einschneidet.
Wurzelbrücken (siehe Foto,oben rechts):
Eine Flächenbefestigung für Geh- und
Radwege unter Altbäumen kann aus-
nahmsweise im Abstand
müsse, komme es eben auf eine ge-
rechte Verteilung der Finanzmasse an. Dabei
dürfen die großen Städte nicht hinten runter
fallen. „Wir gehen davon aus, dass diese ge-
rechte Verteilung über das neue FAG garan- [...] de; E-Mail: info@leuwo.de
vermietet in Halle:
3-RWE Turmstraße 43 2. OG, rechts 56,74 m²
3-RWE Carl-Schurz-Straße 3 EG, rechts 65,27 m²
4-RWE Klepziger Straße 19 1. OG, links 74,78 m²
Interessenten melden [...] in einer Parklandschaft am Saaleufer
– das bietet der Wohn- und Pflegekomplex.
Er verbindet denkmalgerechte Sanierung mit
moderner Architektur. Es stehen 51 Woh-
nungen von 37 bis 93 m2 Größe zur Verfü-
Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten
Die Stadt Halle (Saale) verarbeitet Ihre unter Ziff. 4 aufgeführten personenbezogenen Daten
im Fachbereich Recht.
Die [...] gelöscht. Demgemäß werden die Daten für die Dauer von 10 Jahren gespeichert.
8. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht auf Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten
(Art. 15 DSGVO) [...] zur
Aufgabenerfüllung erfolgt und ein Recht auf Übertragbarkeit (Art. 20 DSGVO) der von Ihnen
bereitgestellten Daten.
Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die Stadt Halle