n
zur Erstellung eines Berichts zu Si-
cherheit und Ordnung in Halle
6 Mitteilungen
6.1 Mitteilung zum Sachstand Umwelt-
zone
6.2 Mitteilung zur LSG-Verordnung
„Saaletal“
7 schriftliche Anfragen von [...] lagen
6 Anträge von Fraktionen und Stadträ-
ten
6.1 Antrag des Stadtrates Martin Bau-
ersfeld (CDU) bezüglich einer dau-
erhaften Präsenz der Stadtmarketing
GmbH am Flughafen Leipzig-Halle
6.2 Antrag [...] Vorlage: V/2009/08473
5.9 Widmung des Flachsweges zur Ge-
meindestraße
Vorlage: V/2009/08492
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der Fraktion „Fraktions-
gemeinschaft FDP+GRAUE+WG
Volkssolidarität“ zur Verkehrsfüh-
ige
eines Mitgliedes (§ 30 Abs. 2 MG LSA);
- an Antragsteller auf eine einfache Melderegisterauskunft (Name, Vorna-
me, Doktorgrad, Anschriften) über das Internet (§ 33 Abs. 1a MG LSA);
- an Träger von [...] Einzelbewerber) aus Anlass von Wahlen (§ 34 Abs. 4 MG LSA);
- an Träger von verfassungsrechtlich vorgesehenen Initiativen,
Begehren und Entscheidungen des Volkes (§ 34 Abs. 4 MG LSA);
- an Presse und Rundfunk [...] und
kommunaler Vertretungskörperschaften über Alters- und Ehejubiläen
(§ 34 Abs. 4 MG LSA);
- an Adressbuchverlage (§ 34 Abs. 4 MG LSA).
Diese Erklärung gilt auch für die unter meiner Vormundschaft stehende
Grundlage der §§ 6 Abs.
1 und 8 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das
Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 10. August 2009
(GVBl. LSA S.383) i. V. m. § 2 Abs. 1 und §
5 des K [...] meindestraße, Vorlage: V/2010/09206
6. Wiedervorlage
6.1. Antrag der Fraktion DIE LINKE. im
Stadtrat Halle (Saale) - Geschäftsbedarf der
Fraktionen, Vorlage: V/2010/09079
6.2. Antrag des Stadtrates Lothar [...] und Anlagenrechtsbescheinigungen gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG i.V.m.
§ 7 Abs. 2, 4 und 5 SachenR-DV nach Ablauf von vier Wochen von der Bekanntmachung an.
Nach § 9 Abs. 3 GBBerG ist dem Eigentümer des belasteten
gestrichen
c) Im dritten Satz wird „Abs.“ 11 durch „Abs. 10“
ersetzt
7. § 9 Abs. 3
Satz 2 wird gestrichen
8. § 9 Abs. 4
Im ersten Satz wird das Wort „mit“ gestrichen
9. § 9 Abs. 6
Wird aufgehoben. Die Absätze [...] V/2010/08984, geän-
derter Beschluss
6.6 Antrag des Stadtrates Bernhard Bö-
nisch (CDU) zur Benennung einer Stra-
ße, Vorlage: V/2010/08724, geänderter
Beschluss
6.6.1 Änderungsantrag des Stadtrates
Oliver [...] V/2010/08810, Be-
schluss
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag des Stadtrates Andreas
Schachtschneider (CDU) zur Rücknah-
me eines Beschlusses im Stadtrat, Vorla-
ge: V/2010/08557, vertagt
6.1.1 Änderungsantrag der
im Fachbereich Recht.
Die Verarbeitung erfolgt in Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben gemäß Art. 6 Abs. 1 e)
Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i. V. m. § 28 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO).
4. [...] n werden, wenn hierzu eine rechtliche
Verpflichtung besteht oder Sie darin eingewilligt haben.
6. Drittlandsübermittlung
Eine Übermittlung in ein Drittland erfolgt unsererseits