Montag,
dem 23. Dezember 2024 bis
08:00 Uhr statt. Die Wahl er-
folgt als Onlinewahl.
Gemäß § 12 Abs. 2 der Wahlord-
nung zur Wahl des Migrationsbei-
rates fordere ich hiermit zur Ein-
reichung der Wa [...] Wahlvorschläge endet gemäß
§ 12 Abs. 3 der Wahlordnung
zur Wahl des Migrationsbeira-
tes am Dienstag, dem 12. No-
vember 2024, 18.00 Uhr. Der
Wahlvorschlag muss gemäß § 12
Abs. 4 der Wahlordnung zur
Wahl [...] reichung von Wahlvorschlägen
für die Wahl zum Migrations-
beirat der Stadt Halle (Saale)
Gemäß § 5 Abs. i. V. m. § 17 I.
der Wahlordnung zur Wahl des
Migrationsbeirates findet die
Wahl zum Migrationsbeirat
Staa-
tes besteht, dessen Staatsangehö-
rigkeit sie besitzen. Auf die Hin-
derungsgründe gemäß § 62 Abs. 2
KVG LSA wird hingewiesen.
Die Bewerbung für das Amt hat
schriftlich innerhalb der Ein-
reichungsfrist [...] Unterzeichner, sofern
die Bewerbung von Wahlberech-
tigten unterzeichnet sein muss
(§ 30 Abs. 3 KWG LSA); § 30
Abs. 4 Nrn. 1 bis 4 KWO LSA
gilt entsprechend. Die Bewerbung
muss von mindestens 100 Wahl- [...] aufgestellt worden ist; die Nieder-
schrift über die Mitglieder- oder
Delegiertenversammlung (§ 30
Abs. 2 KWG LSA) nach dem
Muster der Anlage 10 KWO LSA
ist der Erklärung beizufügen.
Die Einreichungsfrist
auf Seite 12
Seite 8 der Stadt Halle (Saale) • 27. September 2024
Aufgrund der §§ 4, 8 Abs. 1 und 45 Abs. 2
Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz des
Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom
17. Juni 2014 (GVBl [...] Einhaltung der Vorschriften über die Tier-
seuchenbekämpfung gemäß § 24 Abs. 1
Tiergesundheitsgesetz (TierGesG) i.V.m.
§ 6 Abs. 1 Nr. 2 der Verordnung über die
Zuständigkeiten auf verschiedenen Gebie-
ten [...] fügung
der Tag, der auf die Bekanntmachung
folgt, festgelegt werden.
Auf Grundlage des § 14aAbs. 2 Satz 2 des
Gesetzes über die Tierseuchenkasse und
zur Ausführung des Tiergesundheitsge-
setzes kann bei
1-L-35/2024 Los 1 + Los 2: Kauf
von 2 Fahrzeugen für den FB Umwelt,
Abt. Friedhöfe,
Vorlage: VII/2024/06972
Beschluss:
Der Vergabeausschuss beschließt, den Zu-
schlag zum Kauf von 2 Fahrzeugen für:
Los [...] und Film treffen
im September aufeinander Seite 2
Buntes Leuchten am Saalestrand
Laternenfest erzielt
Besucherrekord Seite 3
Brief-Aktion startet ab 2. September
Ausschuss bewilligt Finanzierung
von [...] des Betriebsleiters (erfolgt in
Verbindung mit TOP 7.2)
7. Beschlussvorlagen
7.1. Bestellung einer Protokollführung,
Vorlage: VII/2024/07141
7.2. Personal- und standortwirtschaftliche
Maßnahmen 2024
drig nach § 16 Absatz 2
Nr. 2 Kommunalabgabengesetz des Landes
Sachsen-Anhalt (KAG LSA) handelt, wer
vorsätzlich oder leichtfertig
1. entgegen § 7 Absatz 1 bzw. § 12 Ab-
satz 2 dieser Satzung die Aufnahme [...] beteiligt sich am „Stadtradeln“ – Startschuss am 2. September
Eine neue Ausstellung mit dem Titel
„Sommerflimmern“ ist in der Zentralbi-
bliothek, Salzgrafenstraße 2, zu sehen. Im
Rahmen der Werkstatt für Menschen [...] Vergabebeschluss:
FB 37-L-050/2024: 2 Lehrgangsplätze
für die Ausbildung zum Notfallsanitä-
ter für Auszubildende der Berufsfeuer-
wehr Halle (Saale),
Vorlage: VII/2024/07198
13.2. Vergabebeschluss:
FB 37-L-065/2024:
en
Seite 15der Stadt Halle (Saale)2. August 2024
auf Grundlage des Rettungsdienstgesetzes
des Landes Sachsen-Anhalt und §§ 133
Abs. 1, 60 Abs. 2 Ziff. 1 und Abs. 1, 71
SGBV
zwischen
der AOK Sachsen-Anhalt [...] Privatversicherte)
oder
- selbstzahlenden Krankenhäusern
(iS von § 2 Abs. 2 Nr. 2 KHEntgG),
solange und soweit die Vorhaltung es zu-
lässt.
(2) Die in dieser Vereinbarung festgeleg-
ten Entgelte für die I [...] n.
(2) Der Leistungserbringer hat die Maß-
nahmen zum Datenschutz und zur
Datensicherheit gem. Art. 28 Abs. 3
Buchst. c, Art. 32 EU- DSGVO insbe-
sondere in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1,
Abs. 2 EU-DSGVO
der Grundlage der §§ 8, 45 Abs. 2 Nr. 1 Kom-
munalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-An-
halt (KVG LSA) vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA
S. 288), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Geset-
zes vom 21. April 2023 [...] Lebensjahres, soweit Plätze
vorhanden sind gemäß § 3 Abs. 2 KiFöG LSA.
Für die Erfüllung des gesetzlichen Betreuungs-
anspruches gemäß § 3 Abs. 1 KiFöG LSA er-
folgt die Betreuung von Schulkindern [...]
~ AMTSBLATT
iV f
iVf
Seite 2 der Stadt Halle (Saale) • 17. Juli 2024
der jeweiligen Kindertageseinrichtung, bedarf
gemäß § 19 Abs. 3 Satz 3 Nr. 2 KiFöG LSA der
Zustimmung des Kuratoriums
tte der Größe 2.00 m x 0,90 m, je Grabstelle 450,00
(1 Sarg und 2 Urnen) für die Dauer von 20 Jahren
1.1.2 Erdwahlgrabstätte zweistellig der Größe 2.00 m x 2,30 m 900,00
(1 Sarg und 2 Urnen je Stelle) [...] Der Stadtrat beschließt gemäß § 2Abs. 1
BauGB den Bebauungsplan Nr. 215
„Tornau, Wohnbebauung Mühlenweg“
aufzustellen.
2. Der Geltungsbereich umfasst die in der
Anlage Nr.2 zu diesem Beschluss dar-
gestellten [...] Nutzungsrechtsvergabe die
jährliche Grabberechtigungsgebühr gemäß 1.3.2 nach den Tarifstellen 1.1.1, 1.1.2 und
1.2.1 erhoben.
1.3.2 Verlängerung
Ist bei Bestattungen auf einer Erd- oder Urnenwahlgrabstätte
Anzeige
Aufgrund der §§ 8 Abs. 1 und 45 Abs. 2
Nr. 1 Kommunalverfassungsgesetz des
Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom
17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288), zuletzt
geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom
21. [...] auf der Grund-
lage des § 40 Abs. 1 i. V. m. Abs. 3 S. 1
Beamtengesetz des Landes Sachsen-Anhalt
(LBG LSA) mit Ablauf des 31.08.2025 in
den Ruhestand zu versetzen.
zu 12.2 Beförderung eines Beamten
der [...] Verbindung mit § 41 Abs. 2a Schulgesetz
des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA)
in der Fassung der Bekanntmachung vom
09. August 2018 (GVBl. LSA S. 244),
zuletzt geändert durch Artikel 2 des Ge-
setzes vom
gemäß 1.1.1.1, 1.1.1.2, 1.1.1.3
und 1.1.1.4 erhoben.
1.2.2.1 Urnenwahlgrabstätte zweistellig nach 1.1.1.1 20,00
1.2.2.1 Urnenwahlgrabstätte vierstellig nach 1.1.1.2 40,00
1.2.2.3 Urnenwahlgrabstätte [...] zur Errichtung
2.2.1 von stehenden Grabmalen bis zu einer Höhe von 0,15 m oder einer Grabplatte 25,00
2.2.2 von stehenden Grabmalen mit einer Höhe von mehr als 0,15 m 35,00
2.3 Bearbeitung Antrag auf Ausgrabung [...] 00
1.2.2.4 Urnenwahlgrabstätte zweistellig friedhofsgepflegt nach 1.1.1.4 30,00
2. Verwaltungsgebühren
2.1 Zulassung von Gewerbetreibenden
(Steinmetze, Bestatter, Gartenbaubetriebe, Fotografen)
2.1.1