Fenster, el. Spiegel, ABS, BC, Servo, ZV, WFS,
Radio-CD, höhenvers. LR+ FS u.v.m.
2.0i + 2.0 VCDi DPF 1.6i 16V - 1.8 TDCi 1.9 JTD Kombi
1.4i - 1.6i SX 1.6 CRTD + 2.0i MRZ 1.6i-2.0 FSI+2.0 TDI DPF
[...] 2015
Vorlage: V/2009/08375
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag des Stadtrates Martin Bauers-
feld (CDU) zur Änderung der Stra-
ßenausbaubeitragssatzung
Vorlage: IV/2009/07950
6.2 Antrag der Stadträte Wolff/Schuh [...] Veränderungssperre nach
§ 9a Abs. 1 Satz 1 FStrG in Kraft. An den
von der geplanten Baumaßnahme betrof-
fenen Flächen steht dem Träger des Vor-
habens gemäß § 9a Abs. 6 FStrG ein Vor-
kaufsrecht zu.
V/2009/08375
Beschluss
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag des Stadtrates Martin Bauers-
feld (CDU) zur Änderung der Stra-
ßenausbaubeitragssatzung
Vorlage: IV/2009/07950
abgelehnt
6.2 Antrag der Stadträte [...] V/2009/08514
6 Wiedervorlage
6.1 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion
zum Abschluss von Rentenversiche-
rungsverträgen für aktive Mitglieder
der freiwilligen Feuerwehren in Halle
Vorlage: IV/2009/07945
6.2 Antrag [...] Veränderungssperre
nach § 9 a Abs. 1 Satz 1 FStrG in Kraft.
An den von der geplanten Baumaßnahme
betroffenen Flächen steht dem Träger des
Vorhabens gemäß § 9 a Abs. 6 FStrG ein
Vorkaufsrecht zu.
rgungsanlagen
(1) Besitzer von Abfällen nach § 2 Abs.
(4), § 6 Abs. (5), § 7 Abs. (5), § 9 Abs.
(2) und (3), § 10 Abs. (2), § 11 Abs. (2)
und § 12 Abs. (3) haben diese im Rah-
men ihrer Verpflichtungen [...] bei-
tungen) gleichermaßen.
(3) Sonderleistungen nach § 6 Abs. (7),
§ 7 Abs. (2), (3), (4) und (6), § 10 Abs.
(3), § 11 Abs. (3) sowie § 15 Abs. (7)
und (8) sind bei der Stadtwirtschaft
schriftlich zu [...] (§ 6 Abs. 7, § 7 Abs. 3 und 4, § 10 Abs. 3
sowie § 15 Abs. 7, 8 und 10 der AbfWS) entsteht die Gebührenschuld
mit Beginn der Leistung. Die Gebühr wird 14 Tage nach Zugang des
Bescheides fällig.
(6) Bei
§ 1
Im § 3 Abs. 1 wird der Satz „Die Gebühr ist auf volle Deutsche Mark
abgerundet festzusetzen.“ gestrichen.
Im § 6 Abs. 1 wird der Betrag von 50 DM ersetzt durch 25 Euro.
Im § 6 Abs. 3 wird der Betrag [...] Aufgrund des § 6 a Abs. 6 und Abs. 7 des Straßenverkehrsgesetzes
(StVG) vom 19. Dezember 1952 (BGBl. I S. 837), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 28.04.1998 (BGBl. I S. 810), der §§ 5 und 6 der
Gemeindeordnung [...] A 3 15 Euro
1.5.3. A 2 26 Euro
1.5.4. A 1 38 Euro
1.6. Photogrammetische Fassadenaufnahmen,
Ausführung Papier im Format
1.6.1. A 4 7,50 Euro
1.6.2. A 3 10 Euro
1.7. Fotokopien und Lichtpausen
1.7.1.
vergleichbares gewerbliches Ab-
wasser ist, zuführt,
4. entgegen §6 Abs. 2 die hier aufge-
führten Wässer einleitet,
5. entgegen §6 Abs. 3 und Abs. 4 Stoffe
in die Grundstücksentwässerungsan-
lage einleitet [...] Ortseingang Zö-
beritz
6 D
Zollrain 4 C
Zörbiger Straße 6 D
Zscherbener
Landstraße
7 D
Zscherbener Straße 4 C
Zum Heizkraftwerk 6 D
Zum Planetarium 6 D
Zur Gartenstadt 6 D
Zur Saaleaue außer Anlieger- [...] entgegen §4 Abs. 1 dem Anschluss-
zwang nicht nachkommt;
2. entgegen §4 Abs. 2 den Benutzungs-
zwang nicht nachkommt, ebenso mit der
Entsorgung nicht die HWS GmbH be-
auftragt;
3. entgegen §6 Abs. 1 der
31 Abs. 5 wird die Angabe „Abs. 2“
durch die Angabe „Abs. 3“ ersetzt.
6) In § 31 Abs. 6 wird nach der Angabe
„§ 22 Abs. 6“ die Angabe „Satz 2“ einge-
fügt.
7) In § 31 Abs. 7 wird die Angabe „Abs. 1
bis [...] 2) In § 7 Abs. 4 Satz 3 wird die Angabe
„§ 31 Abs. 4“ durch die Angabe „§ 31
Abs. 5“ ersetzt.
3) In § 23 Abs. 2 wird der Satz 6 ge-
strichen.
4) In § 23 Abs. 7 Satz 1 wird die Angabe
„Abs. 2“ gestrichen [...] 25 Abs. 5 Satz 2 und Abs. 6
sowie § 27 Abs. 2 Satz 2 AbfWS), die eine gesonderte Anfahrt außerhalb einer regulären
Entsorgungstour erforderlich macht, wird zusätzlich zur Gebühr nach 1.6.1. bis 1.6.3.
und Stadträten
6. Mitteilungen
6.1. Bericht AG Ferienfreizeiten
6.2. Vorsicht freilaufende Jugendliche – Schaffung von
FreiRäumen im Stadtgebiet: Befragung von Jugend-
lichen
6.3. Jahresplanung [...] g wird hiermit gem.
§ 1 Abs. 1 Satz 1 VwVfG LSA i. V. m. § 41 Abs. 3 und 4
VwVfG öffentlich bekanntgegeben:
Die Stadt Halle (Saale) erlässt auf der Grundlage
des § 20a Abs. 1, 2 und 4 des Infektio [...] nach § 20a IfSG
Allgemeinverfügung gemäß § 20a Abs. 1, 2 und 4 des
Infektionsschutzgesetzes (IfSG) i. V. m. §§ 4 Abs. 1,
19 Abs. 2 Satz 1, 3 des Gesundheitsdienstgesetzes
Sachsen-Anhalt (GDG LSA)
Beisitzer und ihre Stellvertre-
ter der Wahlvorstände gemäß § 6 Abs. 3
KWO LSA aus den Wahlberechtigten
oder nach § 10 Abs. 1a oder § 9 Abs. 1a
KWG LSA berufen werden. Die Beisitzer
und ihre Stellvertreter [...] Vorlage: VII/2023/06542
6. Beschlussvorlagen
6.1. Zuwendungsvertrag über die Förde-
rung der Theater, Oper und Orchester
GmbH Halle für die Jahre 2024 bis
2028,
Vorlage: VII/2023/06540
6.2.Wirtschaftsplan [...] n Stadt Halle (Saale),
Vorlage: VII/2023/05948
6.5.Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetrie-
bes für Arbeitsförderung (EfA),
Vorlage: VII/2023/06415
6.6.Jahresabschluss 2022 des Eigenbetrie-
bes für Arb
nach § 9 Abs. 5
(Grünabfälle), § 11 Abs. 2 (Kunststoffab-
fälle), § 12 Abs. 6 und 7 (Sperrmüll), § 13
Abs. 3 und 4 (Altholz), § 17 Abs. 2 Satz 2
undAbs. 3 (Bau- undAbbruchabfälle), § 18
Abs. 3 (Altreifen) [...] die erforderliche separate An-
fahrt erhoben.
(6) Für Einzelentsorgungen von Abfallbe-
hältern auf Antrag nach § 23 Abs. 6, § 25
Abs. 6 Satz 1 und § 27 Abs. 2 Satz 2 Ab-
fWS wird eine Entsorgungsgebühr [...] 25 Abs. 5 Satz 2 und Abs.6 so-
wie § 27Abs. 2 Satz 2AbfWS), die eine gesonderteAnfahrt außerhalb einer regulären Ent-
sorgungstour erforderlich macht, wird zusätzlich zur Gebühr nach 1.6.1. bis 1.6.3.
nach § 4 Abs. 5 gegen die Einleitmen-
gen und/oder die Einleitdauer verstößt,
6. entgegen § 5 Abs. 1 sein Grundstück
nicht an die Abwasserbeseitigungsanla-
ge anschließt,
7. entgegen § 5 Abs. 2 die er [...] innerhalb von zwei Wochen
mitteilt,
10. entgegen § 6 Abs. 1 nicht das gesamte
auf seinem Grundstück anfallende
Schmutzwasser einleitet,
11. entgegen § 6 Abs. 3 auf Verlangen der
Stadt das Niederschlagswasser [...] entgegen § 9 Abs. 5 die hier aufge-
führten Stoffe einleitet und einbringt,
19. entgegen § 9 Abs. 6 die Grenzwerte
(Anlage 1) für die Beschaffenheit des
Abwassers nicht einhält,
20. entgegen § 9 Abs. 9 das Abwasser