erfolgt und in Schulen und
Horten für die engen Kontakt-
personen die Verpflichtung zum
Tragen einer Mund-Nasen-Be-
deckung in geschlossenen Räu-
men mindestens für die rest-
lichen Tage des 10-Tages-Zeit- [...] bis zum 90. Tag nach
der zweiten Schutzimpfung. Das
Erfordernis einer zweiten Imp-
fung gilt auch für den Impfstoff
Janssen (=Johnson & Johnson)
c) geimpfte genesene Personen.
Dieses sind
- geimpfte [...] geändert:
Absatz 1 Satz 3 erhält folgende
Fassung:
„Die Quarantänepflicht nach
Satz 1 gilt nicht für Einwohner
die „nicht quarantänepflich-
tig“ im Sinne des § 1 Absatz 12
sind; nicht quarantänepflichtige
unserer Stadt“, sagt die Beigeordnete für
Kultur und Sport, Dr. Judith Marquardt.
Um für dasAnliegen der Special Olympics
World Games, die Gastgeber-Rolle der
Stadt sowie für die Teilnahme hallescher
Sportlerinnen [...] Geschäftsordnung
für den Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
und seine Ausschüsse (Vorlagen-Num-
mer: VII/2021/02811),
Vorlage: VII/2021/03389
7.2 Festlegung des Wahltages für den Bei-
geordneten für Bildung und [...] orlagen
5.1. Festlegung des Wahltages für den Bei-
geordneten für Bildung und Soziales
(m/w/d),
Vorlage: VII/2022/03581
5.2.Neufassung der Geschäftsordnung für
den Stadtrat der Stadt Halle (Saale)
und
II. Der Ausschuss für Finanzen, städtische
Beteiligungsverwaltung und Liegenschaf-
ten beschließt die außerplanmäßigen Aus-
zahlungen für das Haushaltsjahr 2021 im
Finanzhaushalt für folgende Finanzstelle [...] überplanmäßigen Auf-
wendungen für das Haushaltsjahr 2021 im
Ergebnishaushalt für folgendes Produkt:
1.54502 Straßenreinigung
(HHPL Seite 249)
Sachkontengruppe 52* Aufwendungen für
Sach- und Dienstleistungen [...] II. Der Ausschuss für Finanzen, städtische
Beteiligungsverwaltung und Liegenschaf-
ten beschließt die überplanmäßigen Aus-
zahlungen für das Haushaltsjahr 2021 im
Finanzhaushalt für folgende Finanzstelle:
tuell kein typisches Symptom für eine Infektion mit dem Corona-
Virus SARS-CoV-2 vorliegt. Eine „symptomatische“ Person ist
eine Person, bei der aktuell typische Symptome für eine Infektion
mit dem [...] Räumen für die engen Kon-
taktpersonen besteht.
der Stadt Halle (Saale)25. Januar 2022 • 30. Jahrgang / Ausgabe 3 www.halle.de
Die Möglichkeit zur Freitestung nach Satz 1 besteht nicht für
Jugendliche [...] COVID-19-Erkrankung: Flyer für Patienten und Ange-
hörige“ :
https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/
Flyer_Patienten.pdf?__blob=publicationFile und für Kontaktper-
sonen https://www
Aber sie
sind mehr als Hobbies, sie sind ebenso
wichtig für eine vielfältige Stadtgestal-
tung, für den Artenschutz, für das Stadt-
klima und für die Gemeinschaft. Sie er-
möglichen es den Hallenser*innen [...] t
für Freianlagengestaltung,
Vorlage: VII/2024/06688
Beschluss:
Der Ausschuss für städtische Bauange-
legenheiten und Vergaben beschließt, für
die Planungsleistungen Freianlagengestal-
tung, für das [...] nächsten
Schritte für Halle diskutieren und fordern
eine schnelle Umsetzung ein.
Bezahlkarten für Asylbewerber in Halle zügig einführen
CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale)
Kleingärten sind für ihre Nutzer*innen
Paulsen: Es werden nach wie vor Unter-
kunftsangebote benötigt, insbesondere
auch für ältere Menschen, für Paare ohne
Kinder und für alleinstehende Männer.
Diese Menschen müssen oft sehr lange in
der Notunterkunft [...] 13. Vergabebeschluss:
FB 24.6-L-06/2022: Rahmenverein-
barung für Wach- und Sicherheitsauf-
gaben für den Kulturtreff (Aufnahme-
stelle für Geflüchtete), Am Stadion 6,
06122 Halle (Saale),
Vorlage: VII [...] Vorlage: VII/2022/03584
Beschluss:
Der Ausschuss für städtische Bauange-
legenheiten und Vergaben /Stadtrat be-
schließt, für die Planungsleistungen für das
Vorhaben Grundschule Büschdorf, den Zu-
schlag
der in Millionenhöhe vernichten - genau diese
Gelder, die wir für die Herausforderungen der
kommenden Jahre und für die Weichenstellung
für kommende Generationen dringend benötigen,
um uns als Stadt we [...] gen so im „Erfolgsgespann“ für weitere Haus-
haltsbelastungen, die zu steigenden Schulden,
höheren Gebühren und Abgaben für die Bürger
führen. Klar ist auch, dass somit für Versorgung,
Unterbringung und [...] des Eigenbetriebes
für Arbeitsförderung wird für das Wirt-
schaftsjahr 2020 gemäß § 19 (4) Ziff. 3
EigBG LSA Entlastung erteilt.
zu 8.4 Wirtschaftsplan 2022 des
Eigenbetriebes für Arbeitsförderung
(EfA)
1 www.halle.de
Ausschuss für Planungsangelegenheiten
Am Dienstag, dem 11. Januar 2022, um 17 Uhr
findet eine öffentliche / nicht öffentliche Sitzung
des Ausschusses für Planungsangelegenheiten statt [...] der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die
Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraft-
fahrzeuge, Abstellplätze für Fahrräder und
über die Erhebung von Ablösebeträgen (Stell-
platzsatzung),
[...] Beigeordnete
Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und
Ordnung
Am Donnerstag, dem 13. Januar 2022, um
16 Uhr findet eine öffentliche / nicht öffentliche
Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt
Stiftung für die Frei-
heit und dem Verein für hallische Stadtge-
schichte statt und ist kostenfrei.
Stadt ehrt
Rudolf Haym
Leuchtturmprojekt für Start-ups
14,7 Millionen Euro Förderung für Neubau amWeinberg [...] 00 EUR für den Empfang anläss-
lich der Gedenkfeierlichkeiten von Ru-
dolf Haym für das Stadtmuseum
(PSP-Element 1.25101 – Stadtmuseum
Halle)
zu 9.4 Wahl des Beirats für Ehren-
grabstätten für den Zeitraum [...] April 2024
1. Birgit Marks für den Bildungsausschuss
2. Olaf Böhlke für den Klima-, Umwelt
und Ordnungsausschuss
3. Paul Backmund für den Sportausschuss
4. Anton Bonev für den Sozial-, Gesund-
heits-
Wett-
bewerb für Architekten und Landschaftsar-
chitekten zum Zukunftszentrum zu infor-
mieren. Das Bundesamt für Bauwesen und
Raumordnung, das im Auftrag des Bun-
desministeriums für Wohnen, Stadtent- [...] Erbringung von schlusses zur Gründung eines Eigen- 6.1. Baubeschluss für das Bauvorhaben
IT-Dienstleistungen für die Umstel- betriebs für Kultur ( VII/2023/05684), der Stadt Halle (Saale) Erneuerung der [...] sses statt. Bürger zur Erarbeitung von Leitlinien IT-Dienstleistungen für die Umstel-
6.5.Baubeschluss für die Erneuerung des für die informelle Bürgerbeteiligung lung des städtischen SAP-Systems auf