Vorlage: V/2012/11188
9.6 Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im
Stadtrat Halle (Saale) zum 80. Jahrestag
der Machtübernahme durch Hitler am 30.
Januar 1933
Vorlage: V/2012/11190
9.7 Anfrage der Fraktion [...] von unter-
schiedlichen Vegetationsformen und
Naturbildungen:
1. ökologisch besonders wertvolle
Reste der alten Flussaue mit Bruch- und
Auenwäldern, Altgewässern, Quell-
! uren, Verlandungs! ächen und [...] Uferweidengebüsche,
7. die einen besonderen Wert des
Saaletales darstellenden Eschen-Ulmen-
Hartholz-Auenwaldreste (Burgholz, Ho-
henweidensches Holz, Rabeninsel, Peiß-
nitz, Forstwerder),
8. die historisch
auf wei-
tere Bestattungen in Wahlgrabstätten er-lischt,
wird dem Nutzungsberechtigten für die restliche
Nutzungszeit bei Eintritt ei-nes weiteren Bestat-
tungsfalls auf Antrag ein anderes gleichwertiges [...] bleiben unberührt.
(4) Nach Ablauf der Ruhezeit / Nut-
zungszeit noch vorhandener Leichen- oder
Aschenreste können mit vorheriger Zustim-
mung der Stadt Halle (Saale) auch in andere
Grabstellen umgebettet [...] recycling unserer
Umwelt und spart
zudem noch Ener-
gie. Wichtig ist jedoch, dass
wirklich nur restentleerte Einwegverpa-
ckungen in die Sammelbehälter getrennt
nach Farben eingeworfen werden. Farben,
trock-
nen am besten aus, indem man den De-
ckel entfernt. Während die eingetrockne-
ten Reste in die Restmülltonne gehören,
kann der pinselreine Eimer in der Gelben
Tonne entsorgt werden. Besteht die [...] Dispersionsfarben mit Zeitungs-
papier oder Sägespänen gebunden werden.
Dann kann der Farbeimer in die Restmüll-
tonne gegeben werden. Dispersionsfarben
oder Wandfarben sind nicht frostbeständig,
daher müssen [...] lösemittelhaltige
Farben und Lacke werden ebenso wie ein-
getrocknete Pinsel und Ähnliches über die
Restmülltonne entsorgt. Weitere Fragen
beantworten Ihnen gern die Abfallbera-
ter des Umweltamtes unter den
Bierrain,
* bereichsweise neue alleeartige Begrünung,
bereichsweise Parkbuchten für Längsparker,
die restlichen Baumpflanzungen erfolgen zur
Pflanzzeit im Herbst, * Finanzierung: EU,
Bund, Land, Stadt Halle [...] Ge-
schäftsführer des Instituts für Strukturpoli-
tik undWirtschaftsförderung (ISW) auf sei-
ner Jahrestagung in der vergangenen Woche
in Halle. An ihr nahmen u.a. Finanzmini-
ster Jens Bullerjahn, Innenminister
ist
eines der letzten großen Fluthilfe-
Projekte in Halle. Parallel dazu werden der
Senkgarten restauriert und ein neuer Spiel-
platz angelegt. Im kommenden Jahr folgt
ein weiteres Fluthilfe-Projekt: die [...] Straße / Jamboler Straße
Grenobler Straße 10 (Freifläche)
Murmansker Straße gegenüber Nr. 18 b
Bukarester Straße / Warschauer Straße 19
(Giebel)
Vogelherd (neben Containerplatz)
Pekinger Straße Ecke
Die Restmüllgebühr beinhaltet neben an-
teiligen Verwaltungskosten insbesondere
die Kosten der regelmäßigen Abfuhr der
Restmüllbehälter bzw. Unterflurbehälter
für Restmüll, der Entsorgung des Rest-
mülls [...] 1.1. auch die Gestellungsgebühr nach 1.7. erhoben.
1.2. Restmüllgebühr für Restmüllbehälter
Restmüllgebühr in EUR pro Jahr
Restmüllbehälter
Behältergröße
4-wöchentliche
Abfuhr
14-tägliche
Abfuhr
[...] (3) Für unbewohnte Wohngrundstücke
wird bei der Nutzung von Restmüllbehäl-
tern nach § 23Abs. 2 Satz 6AbfWS alsAb-
fallgebühr die Restmüllgebühr nach Abs. 1
Ziff. 2 erhoben.
Bei der Nutzung von Papiertonnen
Verpflichtung zum
Tragen einer Mund-Nasen-Be-
deckung in geschlossenen Räu-
men mindestens für die rest-
lichen Tage des 10-Tages-Zeit-
raumes besteht.“
b) Absatz 4 erhält folgende neue
Fassung:
„(4)
nach Auflagen
des Landesamts für Denkmalpflege und
Archäologie Sachsen-Anhalt denkmalge-
recht restauriert. Der Garten bestand aus
zwei kleinen, von Natursteinmauern ge-
rahmten Plätzen, die über ein S [...] insgesamt 36 Ländern. Informationen zur
„Fairtrade-Town Halle (Saale)“ im Internet:
www.halle.de/de/Verwaltung/Faire-Stadt
Halle ist und bleibt Fairtrade-Town
Stadt erhält erneut Auszeichnung und setzt [...] ung
der anliegenden Flächen vorgesehen. So
werden unter anderem der Senkgarten
denkmalgerecht restauriert, ein Spielplatz
angelegt und ein Schiffsanleger barriere-
frei ausgebaut. Darüber hinaus erhalten
Einführung
von Bezahlkarten für Asylbewerber in Hal-
le ein. Die Zeit drängt, da die Kommunen
restlos überlastet sind und die versproche-
ne Karte der Ampel-Regierung wohl noch
länger auf sich warten [...] oder teilweise
abgesehen werden, wenn der zu fällende
Baum nur noch eine geringe oder keine
Restlebensdauer erwarten lässt. Schäden
oder Mängel sind dabei nur insofern zu be-
rücksichtigen, soweit diese [...] mehr feststellbar
• Krone fast oder vollständig
abgestorben
• keine oder nur kümmerliche
Restbelaubung
• Rindenverlust mehr als
50 %
• keine Wundüberwallung
• kein Dickenzuwachs
• stark verdichteter
me von 568.910,42 € (brutto)
beauftragt. Nach Bestätigung des Pla-
nungsergebnisses können die restlichen
Leistungsphasen beauftragt werden.
zu 18.5 Vergabebeschluss:
FB 24.1-L-01/2022: Übernahme von [...] Ver-
pflichtung zum Tragen einer Mund-Na-
sen-Bedeckung in geschlossenen Räumen
mindestens für die restlichen Tage des
10-Tages-Zeitraumes besteht.
Die Möglichkeit zur Freitestung nach
Satz 1 besteht nicht