Reduzierung der
zulässigen Höchstgeschwindigkeit für den
Autoverkehr auf Tempo 30 in der gesam-
ten Ludwig-Wucherer-Straße vorgesehen.
Um die Übersicht an den Straßeneinmün-
dungen zu erhöhen, will die Stadt [...] regeln bei Vergaben
über 40.000 €,
Vorlage: VII/2023/05356
8. Anfragen von Fraktionen und
Stadträten
9. Anregungen
Tagesordnung – nicht öffentlicher Teil
10. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen [...] beschließt, den Zu-
schlag für die Rahmenvereinbarung zur
Überprüfung der Schultafeln in den Schu-
len in Halle (Saale) an die Firma Sicher-
heitsüberprüfung Seehaber GbR aus Gün-
stedt zu einer Bruttosumme von
Vereinen und Institutionen.
Bürgermeister Egbert Geier hat erneut die
Schirmherrschaft über die Veranstaltungs-
reihe übernommen. Eröffnet werden die
Bildungswochen am 18. März, 14 Uhr,
mit einem vom städtischen [...] Streit
provozieren, um darüber ins Gespräch zu
kommen – und am Ende bestenfalls einen
Kompromiss auszuhandeln. Denn Streiten
reißt Gräben auf, die nur durch Verständi-
gung überbrückt werden können. Auf diese [...] tende Mietspiegelreformgesetz erstmals
verpflichtend.
Der qualifizierte Mietspiegel bietet eine
Übersicht über die bestehenden Mietpreise
auf dem lokalen Wohnungsmarkt. Er do-
kumentiert die ortsüblicheV
bestimmte An-
gelegenheiten übertragen hat.
(2) Die Entscheidung über folgende Angelegenhei-
ten kann die Verbandsversammlung nicht übertragen:
1. die Beschlussfassung über den Erlass, die Ände-
rung oder [...] 5.3. Beseitigung des vorhandenenBahnübergangs (BÜ)
Birkhahnweg und Ersatz durch eine Eisenbahnun-
terführung für Fußgänger/Radfahrer sowie Bau ei-
ner Straßenüberführung(SÜ) über die B 100 ; DB
Strecke [...] Auftakt bildete eine Tanz- und Musik-
präsentation von über 250 Kindergarten- und
Schulkindern in historischen Kostümen auf
dem Marktplatz, die sich über den Beifall
hunderter Zuschauer freuen konnten. Orga-
Mitteilungen
7.1. Mitteilung über den Stand der Prüfung der
Jahresrechnung 2011
7.2.Mitteilung über den Stand der Aufstellung
der Eröffnungsbilanz
7.3. Mitteilung über den Stand der Prüfung der
Verwendung [...] Selbstbewirtschaftung überge-
benen Mittel
7.4. Mitteilung über den Stand der Prüfung der
von der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2011 in
Auftrag gegebenen Gutachten
7.5.Mitteilung über den Aufgabenbestand [...] die
Stadt Halle (Saale)
Vorlage: V/2012/10623
4.6. Knoten Halle, Ersatzneubau Eisenbahn-
überführung (EÜ) über B 6,
DB- Strecke 6340 Halle (Saale) Hbf – Gun-
tershausen, Bahn-km 0,995,
mit Umverlegung
Empfang auf der Saline-Insel
1500 Hallenser informieren sich
über aktuelle Projekte Seite 3
Beobachterin im Friseursalon
Stadtschreiberin will über den Alltag
der Hallenser berichten Seite 5
I N H A L T
[...] Stadt Halle (Saale) hat ihren Pro-
jektplan für das Jahr 2022 vorgelegt. Das
Amtsblatt gibt einen Überblick über die
wichtigsten Vorhaben und Ziele, die nun –
nach der Genehmigung des Haushaltes sei-
tens des [...] Zudem informierte die DLRG über
ihre Aufgaben und zeigte Einsatztechnik.
Seite 3der Stadt Halle (Saale)25. März 2022
VonMMZ bis Holzplatz: 1500 Hallenser
informieren sich über aktuelle Projekte.
Empfang
Derzeit stehen über diese Angebote
rund 370 Plätze zur Verfügung; 113 Ge-
flüchtete sind bereits vermittelt worden
(Stand: 7. März). Die Koordination und
Verteilung der Angebote übernimmt die
AWO SPI in [...] bezogenen Impfpflicht. Die bundesweite
Vorgabe tritt am 16. März in Kraft. „Wir
rechnen mit über 1000 Fällen, die Über-
prüfung wird somit eine große Herausfor-
derung für die Gesundheitsämter“, erläu-
tert [...] Planwerks
setzt die Stadt darüber hinaus einen Fokus
auf die Gestaltung des Bahnhofsumfelds,
des ehemaligen RAW-Geländes sowie
des früheren Thüringer Bahnhofs bis hin
zum Autohaus an der Huttenstraße. Noch
Flutschäden durch das Hochwasser im
Jahre 2013, der Städtebauförderung sowie
dem Radwegebau. Ein Überblick über
wichtige Vorhaben:
Die Stadt investiert insgesamt rund 57 Mil-
lionen Euro in Baumaßnahmen an [...] Theater die Intendanz für das
Themenjahr übernommen.
Eintauchen und erkunden
„Dass wir das Themenjahr trotz der Pande-
mie eröffnen, ist ein Signal: Halle verfügt
über ein vielfältiges und lebendiges An- [...] 2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen
gegen die Niederschrift und Bestäti-
gung der Niederschrift
3.1. Entscheidung über Einwendungen
gegen die Niederschrift und Be-
stätigung
Straße von Schnee und Eis freizuhalten.
2. Fußgängerüberquerungen:
Bei Gehwegen, die sich an Fußgängerüber-
wegen oder -überquerungen befinden, sind
die Übergänge vom Gehweg zur Fahrbahn
für die Fußgänger [...] Halle (Saale) über die
Festsetzung der Realsteuerhebesätze
(Hebesatzsatzung),
Vorlage: VII/2022/04654
5.4.Vierte Satzung zur Änderung der
Satzung über die Erhebung der Hun-
desteuer sowie über die Ausgabe [...] Becker nun offiziell im Amt – Hochschule unterstützt Stadt beim Zukunftszentrum
Als erste Frau überhaupt in der über
500-jährigen Geschichte der Martin-
Luther-Universität (MLU) Halle-Witten-
berg leitet ab
Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
10. Beschlussvorlagen
11. Anträge von Fraktionen und
Stadträten
12. Mitteilungen
12.1. Information über den beabsichtig- [...] 2. Feststellung der Tagesordnung
3. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift
3.1. Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung [...] Niederschrift vom 09.06.2022
3.2.Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und Bestätigung
der Niederschrift vom 30.06.2022
3.3.Entscheidung über Einwendungen ge-
gen die Niederschrift und
Herrn Tobias Halfpap
über die Übertragung der
Wahrnehmung der Aufgaben der
Straßenbaulast im Industriegebiet
„Star Park“
Die Beteiligten schließen gemäß § 3
des Gesetzes über kommunale Ge-
meinschaftsarbeit [...] gefördert.
Um die Schulwege über den Platz zu
sichern, wurde mit dem Schulbeginn nach
den Sommerferien die Verkehrsführung
angepasst: Fußgängerinnen und Fußgän-
ger sowie Radfahrende über den Mo-
ritzzwinger und [...] ngsange-
bote werden mit der Übergabe der Karte
bekannt gegeben. Nominierungsvorschlä-
ge werden bis Sonnabend, 30. Septem-
ber, entgegengenommen. Die feierliche
Übergabe erfolgt im Rahmen einer Ver-